Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 21. Januar 2016 zum TOP 25: „Den Bau preiswerter Wohnungen zügig vorantreiben – jetzt Steueranreize für Investoren schaffen!“ – Antrag der Fraktion der CDU, Drs. 17/4770
Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 20. Januar 2016 zum TOP 8: „Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord akzeptieren und umsetzen“ – Antrag der Fraktion der CDU, Drs. 17/4671
Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 20. Januar 2016 zum TOP 6: „Digitaler Binnenmarkt in Europa: Chancen für Niedersachsen nutzen!“ – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 17/3839
Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 12. November 2015 zum TOP 42: „Freies WLAN in Niedersachsen: Freifunk unterstützen, Bürgernetze ausbauen!“ – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 17/4524
Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 14. Juli 2015 zum TOP 7: „Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKInvFG)“ – Gesetzentwurf der Landesregierung, Drs. 17/3715 und zum TOP 8: „Konversion nach dem Britenabzug bewältigen – niedersächsische Kommunen unterstützen“ – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 17/3740
Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 16.05.2014 zum TOP 34: „Netzland Niedersachsen: Breitbandausbau gemeinsam voranbringen“, Drs. 17/1492, Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen:
Rede von Maximilian Schmidt MdL am 27.02.2014 zum TOP „Sichere Daten für die Bürgerinnen und Bürger Europas – EU-Datenschutz-Grundverordnung zügig umsetzen“ Entschließungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Erste Beratung Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, auf diese Debatte zum Schluss dieses Plenarabschnitts sollte das Recht auf Vergessenwerden eben […]
Persönlichkeitsrechte stärken – maßloses Datensammeln stoppen! – Rede zum Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 17/853 Guten Morgen, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Persönlichkeitsrechte stärken – maßloses Datensammeln stoppen!“ Diese Überschrift ist wunderbar; wir sollten sie einfach beschließen, gleich jetzt und hier. Damit ist allerdings noch kein Problem gelöst, das der FDP – […]
Erste Beratung: Beschränkung der anlassunabhängigen Vorratsdatenspeicherung – Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 17/571 Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Dr. Genthe, o du schöne Freiheit – die FDP entdeckt die Bürgerrechte wieder! Nach zehn Jahren im Schwitzkasten von Herrn Schünemann versuchen Sie sich jetzt wieder als Bürgerrechtspartei […]
Frei, schnell, für alle, überall: Zugänge zum Inter- net ausbauen – Netzneutralität bewahren – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 17/263 – Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung – Drs. 17/562 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP – Drs. […]