Maximilian Schmidt

Mitglied des Landtages

Zukunft & Zusammenhalt

Herzlich willkommen

auf meiner Website! Hier erfahren Sie mehr über mich und meine Arbeit als Ihr SPD-Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag für den Landkreis Celle und den Heidekreis. Bei Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.

Unterschrift von Maximilian Schmidt MdL
Ihr Maximilian Schmidt MdL

Unterstützung für unsere Landwirtschaft

Gestern Abend war ich in Großmoor bei der Aktion vom Landvolk Celle dabei — mit einer leuchtenden Treckerkette haben die Landwirte darauf aufmerksam gemacht, welche Folgen der Ausbau der Stromtrasse SuedLink haben wird. Klar ist: Die Trasse wird gebraucht und wird kommen — aber sie muss dort lang laufen, wo sie am wenigsten belastet. Deshalb müssen öffentliche Flächen und insbesondere der Rand des Truppenübungsplatzes neu geprüft werden, das fordere ich seit über 3 Jahren. Hier müsste Frau von der Leyen eine für unseren Landkreis wichtige Entscheidung treffen — da könnte sie Tatkraft beweisen…

Historischer Tag für Niedersachsen

Heute genau vor 70 Jahren ist der Niedersächsische Landtag zu seiner allerersten Sitzung zusammengekommen. Beim Festakt war als besonderer Gast EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dabei — er hat sich nicht nur geoutet, seit Jahrzehnten Fan von Eintracht Braunschweig zu sein, sondern vor allem auf die vorbildliche Rolle von Niedersachsen inmitten von Europa hingewiesen: Kein Land profitiert so stark von Europa wie wir. So ist es — und diese Einschätzung teilen wir weit über die Parteigrenzen im Landtag hinweg.

Echt ne große Ehre

Gestern durfte ich 33 verdiente Mitglieder der IG BAU (Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt) für zusammen viele Jahrhunderte Mitgliedschaft ehren. Mehrere Kollegen sind seit über 60 oder 65 Jahren Mitglied der Gewerkschaft — einer sogar seit 70 Jahren. Man muss das wissen: Damals gab es noch kein Betriebsverfassungsgesetz, kein Schlechtwettergeld oder ein Tariftreuegesetz — all‘ das ist in Jahrzehnten durch die Gewerkschaft erkämpft worden! Einen Überraschungsgast habe ich auch noch mitgebracht: Sie war grad in Celle — und auf meine Einladung hat unsere Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt auch gratuliert. Schön war’s!

Eine große Ehre

Es war mir eine große Ehre – gestern Abend durfte ich vor dem Kongress des Europarates zur aktuellen Lage in der Türkei sprechen. „Es ist keine Schande, nicht zu wissen. Es ist eine Schande, nicht zu fragen.“ – mit diesem Zitat von Atatürk habe ich begonnen. In der Debatte ging es um die aktuelle Situation von Kommunalpolitikern in der Türkei, viele wurden abgesetzt, verhaftet oder werden bedroht. Hierzu habe ich für die deutsche Delegation unsere Forderung deutlich gemacht: Wir erwarten, dass sich die Türkei an die Verträge des Europarates hält und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, vor allem aber auch die freie Ausübung des politischen Mandats gewährleistet. Dazu haben wir im Kongress mit großer Mehrheit einen Bericht mit Forderungen beschlossen, der ein klares Signal sendet: Wir schätzen die Türkei als Partnerland – aber sie kann nur in der europäischen Familie bleiben, wenn sie sich auch an die europäischen Regeln hält. Mehr dazu hier: Video der Rede

Beeindruckend

Es ist schon beeindruckend und zugleich überwältigend, wenn sich Menschen aus 47 Staaten treffen und gemeinsam über die Zukunft Europas diskutieren. Gestern morgen hat hier in Straßburg die Plenartagung des Kongresses des Europarates begonnen – zu Beginn sind wir dafür zur Europahymne aufgestanden. Und dann folgte Termin auf Termin von früh bis spät: Debatten und Abstimmungen im Plenum, Treffen mit anderen Delegationen und vieles mehr – so haben wir z.B. die kurdischen Vertreter getroffen, Abends dann die russische Delegation in der Deutschen Botschaft. Heute Abend dann wird es spannend: Debatte zur Lage von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei – hier habe ich mich für unsere deutsche Delegation zu Wort gemeldet. Und bei alledem habe ich sehr nette Kolleginnen und Kollegen, die mir den Start hier erleichtert haben – einer davon ist Sören Schumacher, er ist Hamburger Bürgerschaftsabgeordneter. Vielen Dank dafür!

Guten Morgen aus Straßburg

Guten Morgen aus Straßburg! Gestern angekommen – und gleich ging’s los: Erst Akkreditierung, ohne Delegiertenausweis geht hier gar nichts. Dann zurechtfinden, Sitzung der sozialistischen Gruppe (hier gibt es auch Fraktionen wie z.B. Sozialdemokraten und Konservative), danach dann Treffen der deutschen Delegation bis spät in den Abend. Ganz wichtig werden zwei sehr aktuelle Themen sein: Wie positioniert sich der Kongress zu den Einschränkungen der Rechtsstaatlichkeit und der Meinungsfreiheit in der Türkei und Russland? Hier werden wir auch als deutsche Delegation zusammen mit anderen klar Stellung beziehen. Gleich geht’s jetzt ins „Current Affairs Comittee“, danach treffen wir die russische Delegation, dann geht’s erstmals ins Plenum und am Abend zur deutschen Botschaft, zwischendurch werden wir kurdische Vertreter aus der Türkei treffen. Wird ein spannender Tag!

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