Aktuelles

  • 14. Juli 2015
  • Rede

Konversion nach dem Britenabzug bewältigen – niedersächsische Kommunen unterstützen

Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 14. Juli 2015 zum TOP 7: „Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKInvFG)“ – Gesetzentwurf der Landesregierung, Drs. 17/3715 und zum TOP 8: „Konversion nach dem Britenabzug bewältigen – niedersächsische Kommunen unterstützen“ – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 17/3740

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  • 27. Februar 2014
  • Rede

„Sichere Daten für die Bürgerinnen und Bürger Europas – EU-Datenschutz-Grundverordnung zügig umsetzen“

Rede von Maximilian Schmidt MdL am 27.02.2014 zum TOP „Sichere Daten für die Bürgerinnen und Bürger Europas – EU-Datenschutz-Grundverordnung zügig umsetzen“ Entschließungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Erste Beratung Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, auf diese Debatte zum Schluss dieses Plenarabschnitts sollte das Recht auf Vergessenwerden eben […]

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  • 30. Oktober 2013
  • Rede

Persönlichkeitsrechte stärken – maßloses Datensammeln stoppen! – Rede zum Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 17/853

Persönlichkeitsrechte stärken – maßloses Datensammeln stoppen! – Rede zum Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 17/853 Guten Morgen, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Persönlichkeitsrechte stärken – maßloses Datensammeln stoppen!“ Diese Überschrift ist wunderbar; wir sollten sie einfach beschließen, gleich jetzt und hier. Damit ist allerdings noch kein Problem gelöst, das der FDP – […]

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