Zur Auswahl von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius als neuer Bundesverteidigungsminister erklärt Maximilian Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle: „Bundeskanzler Olaf Scholz hat zügig eine Auswahlentscheidung für die Neubesetzung des Amts des Bundesverteidigungsministers getroffen – und seine Wahl ist eine sehr gute! Mit Boris Pistorius bekommt die Bundeswehr und unser Land einen erfahrenen und kompetenten […]
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Die Celler SPD ist nach den jüngsten Vorfällen der Gewalt gegen Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste entsetzt und sieht dringenden Handlungsbedarf: „Wir haben null Toleranz für Gewalt gegen Retter – unsere volle Solidarität gilt allen, die sich haupt- und ehrenamtlich bei der Polizei, den Feuerwehren und den Hilfsorganisationen für unser aller Sicherheit jeden Tag stark machen. […]
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Schmidt: „Perspektiven für das Celler Land jetzt nutzen!“ Der Landesparteitag der SPD hat heute in Hannover einstimmig dem rot-grünen Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2022-2027 beschlossen – zugestimmt haben dabei auch die Delegierten aus dem Landkreis Celle. „Der Koalitionsvertrag ist eine richtig gute Grundlage für die Regierungsarbeit der nächsten 5 Jahre. Sicher in Zeiten des Wandels […]
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Schmidt und Mende: „Unsere Region muss in Hannover sichtbar bleiben!“ Nach dem Wahlabend hat die SPD im Landkreis Celle gestern Abend das Ergebnis der Landtagswahl ausgewertet. „Dieser SPD-Wahlsieg trägt einen Namen: Stephan Weil. Er genießt enormes Vertrauen im ganzen Land und ist der Garant für den großen Erfolg der Niedersachsen-SPD. Für diesen Erfolg haben wir […]
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Mit zwei Initiativen im Kreistag will die SPD neue Perspektiven für die Landwirtschaft und für mehr Umweltschutz schaffen und hat heute entsprechende Anträge eingebracht, die jetzt von der Kreispolitik beraten werden. Einen komplett neuen Weg will die SPD dabei im Umgang mit dem Landschaftsschutzgebiet Südheide gehen: „Bisher haben wir jede Ausgrenzung aus dem Schutzgebiet einzeln […]
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Der niedersächsische Bauminister Olaf Lies (SPD) hat entschieden, dass für die Baumaßnahme Sanierung des Allwetterbades in Unterlüß die bereits genehmigte Landesförderung von 1,2 auf 1,8 Millionen Euro erhöht werden kann – dies berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeodnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit dem Ministerium.
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Nach dem Scheitern des Antrags der Stadtverwaltung für Fördermittel für die Aufwertung der Celler Innenstadt wollen die beiden SPD-Politiker Maximilian Schmidt und Christoph Engelen einen neuen Anlauf starten, um die Stadt bei künftigen Förderrunden besser zu positionieren: „Entscheidend für erfolgreiche Fördervorhaben ist die enge Zusammenarbeit mit der Landesregierung. Ohne Kommunikation und nur mit Klagen wird […]
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Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit hat die SPD – nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl – ein zentrales Wahlversprechen umgesetzt. „Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro war unser zentrales Wahlversprechen als SPD. Und das haben wir nach einem Jahr eingelöst. Davon profitieren bundesweit 6,6 Millionen Menschen“, sagt der […]
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Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 22. September 2022 zum TOP 72: „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich, des Aufnahmegesetzes und des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und des § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes“ – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU […]
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Niedersachsens Bauminister Olaf Lies (SPD) gibt heute das Städtebauförderungsprogramm für das Jahr 2022 bekannt. Demnach unterstützt das Land dieses Jahr erneut eine Vielzahl von Fördermaßnahmen der Städte und Gemeinden mit 121,65 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 168 Millionen Euro umgesetzt werden. „Celle, Bergen, […]
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