Schmidt: Inklusion statt Absonderung

Zur Forderung der CDU nach Erhalt der Förderschulen Lernen erklärt Maximilian Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle: „Die CDU ist da etwas neben der Spur unterwegs. Fakt ist: Das Auslaufen der Förderschulen Lernen ist bereits 2012 unter dem damaligen Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) beschlossen worden.“ Derzeit gibt es nur noch 54 Förderschulen Lernen landesweit, rund 120 sind schon ausgelaufen. Mehr als 19.000 Schülerinnen und Schüler werden bereits inklusiv beschult, nur noch 4.400 besuchen die Förderschule Lernen. „Dass die CDU jetzt 10 Jahre später die volle Kehrtwendung macht, ist wohl eher parteitaktischen Überlegungen geschuldet, nicht der Sache selbst“, so Schmidt.

Mit dem Weg zu inklusiven Schule setzt Niedersachsen seit über 10 Jahren die UN-Behindertenrechtskonvention um. „Da jetzt noch rumzuwackeln, kann man vielleicht als Oppositionspolitiker ohne Verantwortung machen, nicht aber als Landesregierung. Natürlich muss es um Verbesserung der Rahmenbedingungen, um Entlastung von Lehrkräften gehen, daran muss gearbeitet werden – aber ein paralleles Schulsystem aufrecht zu erhalten und damit Absonderung zu manifestieren, ist absolut keine Lösung“, sagt der SPD-Politiker.

Zur angeblichen Bevorteilung der Gesamtschulen erklärt Schmidt: „In § 59a NSchG ist von inklusiver Beschulung überhaupt keine Rede, sondern lediglich, dass bei Gesamtschulen das Losverfahren verändert werden kann, um einen angemessenen Leistungsquerschnitt zu erreichen. Das ist schon lange so und auch mehr als sinnvoll, weil die Gesamtschule ja alle Abschlüsse anbieten soll und dementsprechend gemischte Jahrgänge braucht. Ein Blick ins Gesetz erleichtert eben die Rechtsfindung.“

„Wir hätten in Celle längst eine zweite Gesamtschule, wenn die CDU sich nicht seit vielen Jahren querstellen würde – stattdessen muss die Gesamtschule Celle jedes Jahr eine Vielzahl von Schülerinnen und Schülern ablehnen, weil die Kapazität begrenzt ist. Da könnte die CDU ja auch mal die Kehrtwende einleiten und die Blockade gegen eine weitere Gesamtschule aufgeben“, so Schmidt.