Maximilian Schmidt

Mitglied des Landtages

Zu Besuch an der BBS I

Heute morgen war ich zu Gast in der Klasse 11D der Berufsbildenden Schule I in Celle – wir haben über Politik und allerhand mehr gesprochen, hat Freude gemacht. Als Dankeschön hab ich den BBS-I-Schirm bekommen, hoffentlich regnet es jetzt nicht wieder, will den nur bei Sonne nutzen! Und dann ging’s noch reichlich weiter, Sitzungen und viel zu tun am Schreibtisch – und auch noch ein sehr gutes Ergebnis heute: Unsere nördlichste Gemeinde im Landkreis, nämlich Faßberg, bekommt vom Land Niedersachsen auch in diesem Jahr eine Sonderhilfe, 440.000 Euro werden bereitgestellt, mehr dazu hier.

Unterstützung für unsere Landwirtschaft

Gestern Abend war ich in Großmoor bei der Aktion vom Landvolk Celle dabei — mit einer leuchtenden Treckerkette haben die Landwirte darauf aufmerksam gemacht, welche Folgen der Ausbau der Stromtrasse SuedLink haben wird. Klar ist: Die Trasse wird gebraucht und wird kommen — aber sie muss dort lang laufen, wo sie am wenigsten belastet. Deshalb müssen öffentliche Flächen und insbesondere der Rand des Truppenübungsplatzes neu geprüft werden, das fordere ich seit über 3 Jahren. Hier müsste Frau von der Leyen eine für unseren Landkreis wichtige Entscheidung treffen — da könnte sie Tatkraft beweisen…

Historischer Tag für Niedersachsen

Heute genau vor 70 Jahren ist der Niedersächsische Landtag zu seiner allerersten Sitzung zusammengekommen. Beim Festakt war als besonderer Gast EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dabei — er hat sich nicht nur geoutet, seit Jahrzehnten Fan von Eintracht Braunschweig zu sein, sondern vor allem auf die vorbildliche Rolle von Niedersachsen inmitten von Europa hingewiesen: Kein Land profitiert so stark von Europa wie wir. So ist es — und diese Einschätzung teilen wir weit über die Parteigrenzen im Landtag hinweg.

Echt ne große Ehre

Gestern durfte ich 33 verdiente Mitglieder der IG BAU (Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt) für zusammen viele Jahrhunderte Mitgliedschaft ehren. Mehrere Kollegen sind seit über 60 oder 65 Jahren Mitglied der Gewerkschaft — einer sogar seit 70 Jahren. Man muss das wissen: Damals gab es noch kein Betriebsverfassungsgesetz, kein Schlechtwettergeld oder ein Tariftreuegesetz — all‘ das ist in Jahrzehnten durch die Gewerkschaft erkämpft worden! Einen Überraschungsgast habe ich auch noch mitgebracht: Sie war grad in Celle — und auf meine Einladung hat unsere Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt auch gratuliert. Schön war’s!

Eine große Ehre

Es war mir eine große Ehre – gestern Abend durfte ich vor dem Kongress des Europarates zur aktuellen Lage in der Türkei sprechen. „Es ist keine Schande, nicht zu wissen. Es ist eine Schande, nicht zu fragen.“ – mit diesem Zitat von Atatürk habe ich begonnen. In der Debatte ging es um die aktuelle Situation von Kommunalpolitikern in der Türkei, viele wurden abgesetzt, verhaftet oder werden bedroht. Hierzu habe ich für die deutsche Delegation unsere Forderung deutlich gemacht: Wir erwarten, dass sich die Türkei an die Verträge des Europarates hält und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, vor allem aber auch die freie Ausübung des politischen Mandats gewährleistet. Dazu haben wir im Kongress mit großer Mehrheit einen Bericht mit Forderungen beschlossen, der ein klares Signal sendet: Wir schätzen die Türkei als Partnerland – aber sie kann nur in der europäischen Familie bleiben, wenn sie sich auch an die europäischen Regeln hält. Mehr dazu hier: Video der Rede

Beeindruckend

Es ist schon beeindruckend und zugleich überwältigend, wenn sich Menschen aus 47 Staaten treffen und gemeinsam über die Zukunft Europas diskutieren. Gestern morgen hat hier in Straßburg die Plenartagung des Kongresses des Europarates begonnen – zu Beginn sind wir dafür zur Europahymne aufgestanden. Und dann folgte Termin auf Termin von früh bis spät: Debatten und Abstimmungen im Plenum, Treffen mit anderen Delegationen und vieles mehr – so haben wir z.B. die kurdischen Vertreter getroffen, Abends dann die russische Delegation in der Deutschen Botschaft. Heute Abend dann wird es spannend: Debatte zur Lage von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei – hier habe ich mich für unsere deutsche Delegation zu Wort gemeldet. Und bei alledem habe ich sehr nette Kolleginnen und Kollegen, die mir den Start hier erleichtert haben – einer davon ist Sören Schumacher, er ist Hamburger Bürgerschaftsabgeordneter. Vielen Dank dafür!

Guten Morgen aus Straßburg

Guten Morgen aus Straßburg! Gestern angekommen – und gleich ging’s los: Erst Akkreditierung, ohne Delegiertenausweis geht hier gar nichts. Dann zurechtfinden, Sitzung der sozialistischen Gruppe (hier gibt es auch Fraktionen wie z.B. Sozialdemokraten und Konservative), danach dann Treffen der deutschen Delegation bis spät in den Abend. Ganz wichtig werden zwei sehr aktuelle Themen sein: Wie positioniert sich der Kongress zu den Einschränkungen der Rechtsstaatlichkeit und der Meinungsfreiheit in der Türkei und Russland? Hier werden wir auch als deutsche Delegation zusammen mit anderen klar Stellung beziehen. Gleich geht’s jetzt ins „Current Affairs Comittee“, danach treffen wir die russische Delegation, dann geht’s erstmals ins Plenum und am Abend zur deutschen Botschaft, zwischendurch werden wir kurdische Vertreter aus der Türkei treffen. Wird ein spannender Tag!

Auf nach Straßburg

Moin und viele Grüße – gerade bin ich auf dem Weg nach Straßburg. Hier darf ich in dieser Woche erstmals unser Land Niedersachsen bei der Tagung des Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates vertreten, weit über 300 Delegierte aus 47 europäischen Staaten treffen sich dort. Zahlreiche Themen werden wir diskutieren – von der Jugendpolitik über demokratische Beteiligung bis hin zu Stärkung des Rechtsstaates. Am Mittwoch werde ich selbst dort im Plenum sprechen dürfen. Freue mich auf eine enorm spannende Woche – gerade jetzt ist es wichtig, dass wir in Europa zusammenhalten. Werde auf jeden Fall berichten – bis später!

Unser Rios

Heute Frühstücken mit Sonne im Rücken im Cafe Rios in Celle – und dabei ein bisschen wehmütig, weil seit gestern klar ist, dass hier vorerst nur bis Ende Januar 2018 geöffnet sein wird. Seit fast 20 Jahren bin ich immer wieder im Rio’s, seit den ersten Freistunden in der Schule ist es für uns immer Treffpunkt und ein bisschen zweites Zuhause gewesen. Hier haben wir abgehangen, gefeiert, gequatscht und sind so langsam erwachsen geworden (nie ganz). Das Rio’s gehört einfach zu Celle – selbst den späten Weihnachtsabend feiern wir traditionell hier. „Wo Celle zur Stadt wird“ – das gilt für den Laden, mit dem Dawn Doneck und Oliver Müller ungezählten Celler Jugendlichen einen Mittelpunkt in unserer Stadt geschaffen haben. Dafür Euch beiden und dem gesamten Team ein riesiges Dankeschön! Und ein bisschen habe ich ja auch die Hoffnung, dass sich mit allerhand Kreativität noch etwas Neues erreichen lässt. Dabei will ich auf jeden Fall gern mithelfen. Schönes Wochenende!

Newroz pîroz be!

Viele Menschen im Celler Land mit kurdischen Wurzeln feiern heute das Newroz-Fest und damit den traditionellen Frühlingsanfang. Wörtlich übersetzt heißt Newroz „Neuer Tag“ – und einen solchen schönen Tag, an dem die Sonne durchkommen möge, wünsche ich Euch!

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