Pressemitteilungen
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Nach Berichten von Anwohnern zur unzureichenden Internetversorgung im Winser Neubaugebiet „Hinteres Sandfeld“ hatte sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt an die Deutsche Telekom AG gewandt. Dabei hatte er gefordert, dass das Unternehmen in dem Wohngebiet ausreichende Netzkapazitäten schafft, um alle Haushalte anzuschließen – bisher hatte nur weniger als die Hälfte der Haushalte einen Breitbandanschluss erhalten. Weiterlesen
Mit der Reform des Jagdgesetzes in Niedersachsen (NJagdG) steht in Kürze ein wichtiges Gesetzgebungsverfahren im Niedersächsischen Landtag vor dem Abschluss, derzeit findet eine Prüfung durch die Europäische Kommission statt. Ziel ist es, ein modernes und den heutigen Realitäten angepasstes Gesetz auf den Weg zu bringen, dass die Rahmenbedingungen für die Jägerinnen und Jäger unter tierschutzrechtlichen und unfallverhütungstechnischen Gesichtspunkten in Niedersachsen wirksam verbessert. Themen sind hierbei u.a. die Verwendung von Schallminderern, die Einführung eines Schießübungsnachweises sowie die Verwendung von bleifreier Munition. Diese „kleine Gesetzesnovelle“ wurde im Dialog mit Verbänden und Kommunen entwickelt – dabei wurden insbesondere Forderungen der Landesjägerschaft einbezogen. Weiterlesen
Erst in der vergangenen Woche hat die SPD-geführte Regierungskoalition auf ihrer Klausurtagung in Wilhelmshaven beschlossen, für die niedersächsischen Schulen 800 zusätzliche Stellen für pädagogische Hilfskräfte für die Inklusion und Integration bereitzustellen. In dieser Woche folgt der zweite Teil des Pakets, mit dem die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen die Bildung stärken wollen: 300 Millionen Euro zusätzlich werden bis zum Jahr 2021 für mehr Personal, Qualität sowie Integrations- und Sprachförderung in den Kindertagesstätten in Niedersachsen eingesetzt. Diese Mittel kommen auch im Landkreis Celle an: „Stadt und Landkreis Celle erhalten ab sofort in diesem und im nächsten Jahr über 1,7 Millionen Euro zusätzlich, um die Kindertagesstätten hier bei uns mit zusätzlichem Personal noch besser ausstatten zu können“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute nach Rücksprache mit der niedersächsischen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD). Weiterlesen
„Investitionen müssen erfolgen, alle Haushalte im Neubaugebiet Hinteres Sandfeld müssen versorgt werden können“
Nach Hinweisen von Bürgern zur unzureichenden Internetversorgung im Winser Neubaugebiet „Hinteres Sandfeld“ hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt jetzt direkt an die Deutsche Telekom AG gewandt: „Es kann nicht sein, dass dort nur weniger als die Hälfte der Haushalte über einen Breitbandanschluss verfügen – trotz Zusage der Telekom, dass hier ausgebaut wurde bzw. wird“, so Schmidt. Nach den bisherigen Berichten sei für die vorliegenden Mängel ein unzureichender Kabelverzweiger eingebaut worden, der die nötige Last technisch nicht abwickeln kann. Dieses Problem sei insbesondere im Landkreis Celle schon häufiger aufgetreten: Das größte deutsche Telekomunternehmen wirbt mit hohen Bandbreiten um neue Kunden, erbringt die Datenraten in der Praxis dann aber nicht. Weiterlesen
Für die Schülerinnen und Schüler an 17 Schulen im Landkreis Celle beginnt der Unterricht nach den Sommerferien mit einer Extraportion Vitamine: „Das Schulobstprogramm des Landes Niedersachsen wird auch in diesem Jahr fortgesetzt – ich freue mich sehr, dass wieder so viele Schulen aus dem Landkreis Celle mit dabei sind!“, erklärte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute. In diesem Jahr wird das Programm ausgebaut – so werden an vielen Schulen nicht nur frisches Obst, sondern auch Gemüse und Milch zur Verfügung gestellt. Zum Schuljahr 2017/18 wird das „EU-Schulobst- und -gemüseprogramm“ mit dem „EU-Schulmilchprogramm“ zum „EU-Schulprogramm“ zusammengeführt. Weiterlesen
„Die Einführung der Tagestickets wird aufgrund der überzogenen Millionenforderung der Verkehrsunternehmen blockiert. Das Land Niedersachsen, die Landkreise und die Region Hannover haben ganz erhebliche Ausgleichsbeträge angeboten, aber die Unternehmen wollten sich nicht bewegen – allein 2,125 Mio. Euro hat das Land geboten. Es ist nicht nachvollziehbar, dass dieses Angebot nicht angenommen wurde. Aber: Die Zeitkarten für die Pendler sollen zum 01.01.2018 kommen, Eschede und Unterlüß sollen so in den GVH-Zeitkartentarif einbezogen werden. Auch hier wird das Land Niedersachsen mit einer Förderung unterstützen. Wir bekämen also einen GVH ‚light‘ und Eschede und Unterlüß wären überhaupt erstmals dabei, was ein Fortschritt wäre.“
Die SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen wird zusammen mit der Landesregierung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Bildung in Niedersachsen starten: „Auf unserer Klausurtagung haben wir jetzt beschlossen, dass zeitnah bis zu 800 Stellen für die Unterstützung und Entlastung der Lehrkräfte bei der Inklusion und im Bereich der Sprachförderung bereitgestellt werden. Davon werden auch Schulen im Landkreis Celle profitieren!“, berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach der Tagung seiner Landtagsfraktion. Weiterlesen
Am Pfingstwochenende besucht der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt unseren Landkreis Celle – und dabei werden die beiden auch in Winsen Station machen. Anlass ist eine ganz besondere Veranstaltung, zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind:
Bürgerbrunch „Auf ein Wort mit Stephan Weil“
am Samstag, den 3. Juni 2017, von 12.00 Uhr bis 13.30 Uhr
in der Fleischerei Kleinschmidt, Poststraße 2, Winsen (Aller)
Bei der „Auf ein Wort“-Veranstaltung stellt sich Stephan Weil allen Fragen aus dem Publikum, jedes Thema hat seinen Platz. Und ganz nebenbei gibt es auch Verpflegung: Belegte Brötchen und Getränke werden kostenfrei angeboten.
Wer auf jeden Fall einen der begehrten Sitzplätze ergattern will, kann sich auch schon vorher anmelden – dafür einfach im Bürgerbüro von Maximilian Schmidt melden (Am Amtshof 1, 29308 Winsen (Aller), Telefon: 05143-705050, E-Mail: buero@maximilian-schmidt.de).
Die niedersächsische Landesregierung unterstützt erneut die Gemeinde im Celler Nordkreis: „Grünes Licht aus Hannover für Faßberg: Unser Innenminister Boris Pistorius hat entschieden, dass die Gemeinde in diesem Jahr 440.000 Euro als Bedarfszuweisung erhalten wird“, berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute. Das Land unterstützt damit die Gemeinde dabei, den kommunalen Haushalt weiter zu konsolidieren – Ziel ist es, dauerhaft eigene finanzielle Stabilität zu erreichen. Mit der erneuten Bedarfszuweisung wird der Unterstützungskurs der letzten Jahre fortgesetzt. „Faßberg wird vom Land unter die Arme gegriffen, damit die Gemeinde selbstständig in die Zukunft investieren kann. Bereits in Vorjahren hat Faßberg Hilfe aus Hannover erhalten: So sind in 2014 520.000 Euro, in 2015 480.000 Euro, in 2016 490.000 Euro und in 2017 nun 440.000 Euro bereitgestellt worden – zusammen beträgt die Hilfe des Landes für Faßberg seit Amtsantritt der SPD-geführten Landesregierung allein bei den Bedarfszuweisungen in Summe über 1,9 Millionen Euro.“, so Schmidt. Weiterlesen
Im Spätherbst letzten Jahres hatten die Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Käthe-Kollwitz-Schule in Bergen eine Idee: „Wir schreiben einen Brief an Politiker und stellen ihnen Fragen.“ Und Antworten bekamen sie sofort: Am Nikolaustag im Dezember letzten Jahres besuchte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt die Schüler in der Förderschule in Bergen – und bei dem Gespräch lud er sie auch zum Gegenbesuch in den Landtag ein. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag ist präsent – nicht nur im Landtag, sondern auch auf der Straße: Mit einer Tour durch ganz Niedersachsen präsentiert die Fraktion Landespolitik im Land. Der Infostand der SPD-Landtagsfraktion macht am kommenden Samstag, den 13. Mai 2017, Halt in Celle: Von 10.00 – 13.00 Uhr steht das Team auf dem Großen Plan vor Café Kiess bereit. Mit dabei ist auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt: „Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen – jedes Thema und Anliegen ist willkommen. Ich freue mich auf gute Gespräche bei Kaffee und Kuchen.“
In den Städten und Gemeinden des Landkreises Celle werden zahlreiche innovative Projekte geplant und umgesetzt – zumeist mit eigenen Mitteln, häufig aber auch unter Inanspruchnahme der Förderprogramme von Land, Bund und Europäischer Union. Die Förderbilanz für den Landkreis Celle kann sich indes sehen lassen: „Seit Regierungsübernahme in 2013 sind nun über 210 Millionen Euro an Fördermitteln in den Landkreis Celle geflossen. Dabei sind Großprojekte wie der Neubau des Allgemeinen Krankenhauses mit über 50 Millionen Euro, aber auch zahlreiche weitere Investitionen in allen Städten und Gemeinden im Celler Land“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Damit übersteigt die Fördersumme in nur knapp über 4 Jahren bei weitem die Summe der vorigen Landesregierung – von 2003 bis 2013 sind lediglich rund 165 Millionen Euro in den Landkreis Celle geflossen. Weiterlesen
Vereinbarung für Öffnung der Platzrandstraße bei Stau auf A7 liegt vor, Bundesverteidigungsministerium muss unterschreiben
Die Bundesautobahn 7 zwischen Hannover und Hamburg ist häufig durch lange Staus belastet – dadurch wird regelmäßig auch der Celler Westkreis in Mitleidenschaft gezogen, da viele Autofahrer die alternative Route über Hambühren, Winsen und Bergen nutzen, um die großen Staulagen zu umfahren. Die A7 wird derzeit umfangreich saniert, das Großbauprojekt soll rund 10 Jahre in Anspruch nehmen. Deshalb besteht aus der Region seit langem die Forderung, im Kernbereich der Staus zwischen Bad Fallingbostel und Soltau-Süd die Platzrandstraße um den Truppenübungsplatz zu öffnen, um den Verkehr trassennah umzulenken. „Die Öffnung der Platzrandstraße würde erhebliche Entlastung bringen, auch für unseren Landkreis Celle“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der die Öffnung der Nebenstrecke seit langem fordert. Weiterlesen
Das Amt für regionale Landesentwicklung in Lüneburg hat erneut 4 Projekte im Landkreis Celle genehmigt, die mit rund 1,2 Millionen Euro bezuschusst werden. „Das ist eine gute Nachricht für den Landkreis Celle: Mehrere Kommunen profitieren wieder vom Sonderprogramm ZILE, mit dem Projekte im ländlichen Raum vom Land gefördert werden“, erklärt dazu der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Die Ämter für regionale Landesentwicklung werden in den kommenden Tagen die Bescheide verschicken. Weiterlesen
Die niedersächsische Landesregierung fördert erneut den ÖPNV im Celler Land – und diesmal kann eine ganz besonders innovative Investition stattfinden: „Der Landkreis Celle bekommt mit Landesunterstützung jetzt die Möglichkeit, ein sogenanntes Echtzeitinformationssystem einzurichten. Ziel ist es, dass damit die Fahrgäste künftig an den Haltestellen über digitale Infotafeln, auf der Internetseite und sogar auf dem Handy in einer App genau sehen können, wann der Bus exakt kommt. Das ist innovative Idee, die hier in Hannover überzeugt hat. Die Investition kostet rund 1,4 Millionen Euro – und über 850.000 Euro wird das Land nun übernehmen“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Behrens im Landtag in Hannover. Weiterlesen
Investitionen können fortgesetzt werden, bereits 461 Krippenplätze im Celler Land seit SPD-Regierungsübernahme vom Land gefördert
Die Förderung des Landes für den Ausbau der Krippenplätze in Niedersachsen wird in gleicher Höhe wie bisher erhalten bleiben – das ist das Ergebnis der heutigen Beratungen der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. „Als Regierungsfraktion haben wir die Frage heute beraten und dabei einen klaren Beschluss gefasst: Die Förderung des Landes für den Ausbau der Krippenplätze in Niedersachsen wird in gleicher Höhe wie bisher erhalten bleiben“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach der Fraktionssitzung. Weiterlesen
Die Niedersächsische Landesregierung fördert jetzt in mehreren Regionen des Landes die Einstellung von sogenannten Integrationsmoderatoren – diese sollen Unternehmen in enger Abstimmung mit den zuständigen Arbeitsagenturen und Jobcentern und weiteren Partnern aus Wirtschaft, Wohlfahrt und Zivilgesellschaft bei der Ansprache von geflüchteten Menschen zur Nachwuchsgewinnung unterstützen. Geflüchtete und Unternehmen sollen so zusammengebracht und über einen Zeitraum von zwei Jahren bei der Integration im Betrieb begleitet werden. Weiterlesen
Schmidt: „Heutige Ergebnisse sind nach langer Durststrecke ein Lichtblick – jetzt beharrlich dranbleiben!“
Der Beitritt der um die Region Hannover liegenden Landkreise zum Großraumverkehr Hannover (GVH) ist seit langem in der Diskussion, nach mehreren verstrichenen Startterminen lagen die Verhandlungen zuletzt lange brach. „Das Thema GVH ist eine unendliche Geschichte. Bereits in 2015 haben wir seitens des Landes eine Millionenförderung angeboten, doch bei den Verhandlungspartnern hat sich wenig bewegt“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der das Thema seit Jahren begleitet. Weiterlesen
Die Landesregierung hat 2014 nach einem einen Beschluss der rot-grünen Regierungskoalition ein Programm zur Nachholung von Investitionen in Landesliegenschaften gestartet. „Durch dieses Sondervermögen stehen jährlich 20 Millionen Euro zusätzlich für notwendige Investitionen zur Verfügung. Wir haben dieses Geld bereitgestellt, damit die nötige Instandhaltung in den Landesliegenschaften besser erfolgen kann. Bereits in den letzten Jahren haben davon auch Einrichtungen im Celler Land profitiert“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt.
Auch in diesem Jahr werden aus diesem Programm Mittel ins Celler Land fließen: „Über 300.000 Euro fließen in das Behördenzentrum Im Werder in Celle, hier werden notwendige Brandschutzarbeiten erledigt, außerdem wird ein barrierefreier Zugang hergestellt“, so Schmidt. „Daneben werden auch Mittel für die Gedenkstätte Bergen-Belsen bereitgestellt: Hier können historische Relikte geschützt werden, zudem können die Umfassungsmauern der Massengräber erneuert werden. Wir haben die historische Verantwortung, die Gedenkstätte regelmäßig baulich instandzuhalten“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Zurzeit ist es aufgrund der Zinssituation sehr sinnvoll, verstärkt zu investieren. Mit dem Sonderprogramm des Landes kommen wir diesem Anspruch nach.“
Die Projekte im Überblick:
Behördenzentrum Im Werder, Celle
Brandschutz und Herstellung eines barrierefreien Zugangs
312.000 Euro
Gedenkstätte Bergen-Belsen
Schutz der historischen Relikte, u.a. der sog. Entlausungsgebäude und der Umfassungsmauern der Massengräber
41.200 Euro
Resolution mit klaren Forderungen beschlossen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit müssen gewährleistet werden
In dieser Woche tagte der Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat an seinem Sitz in Straßburg. Im Mittelpunkt stand dabei die Debatte und Beschlussfassung über einen Bericht und eine Resolution zur aktuellen Lage der lokalen Demokratie in der Türkei: Die Berichterstatter des Europarates hatten dabei die dramatische Situation von kommunalen Mandatsträgern vor allem in der Südosttürkei aufgezeigt – dort sind unter dem Vorwand des versuchten Militärputsches im vergangenen Jahr viele dutzend Bürgermeister und Stadträte des Amtes enthoben und vielfach auch verhaftet worden. Weiterlesen
Der Bau der NABK in Celle-Scheuen kann starten: Heute hat der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtages die für den Bauabschnitt 1A nötigen Mittel freigegeben und die Bauplanung abgesegnet. „Das ist ein gutes Signal für die Feuerwehren und Hilfsorganisationen, vor allem aber für uns hier in Celle: Die NABK kommt, der Bau kann starten. Mit dem heutigen Beschluss stehen für den allerersten Abschnitt die benötigten 3,1 Millionen Euro jetzt bereit“, freut sich der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Auch in diesem Jahr lädt der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt zwei Schülerinnen und Schüler aus seinem Wahlkreis zur Teilnahme am „Zukunftstag“ der SPD-Fraktion am Donnerstag, den 27. April 2017, in den Niedersächsischen Landtag. Weiterlesen
Allerinsel, Konversion und Sanierungsmaßnahmen in Ortskernen können fortgesetzt werden
In den Landkreis Celle fließen auch in diesem Jahr ganz erhebliche Mittel zur Förderung von städtebaulichen Projekten – die niedersächsische Landesregierung hat jetzt die Unterstützungsleistungen freigegeben, die sich je zur Hälfte aus Landes- und Bundesmitteln speisen. „Die Städte Bergen und Celle sowie die Gemeinden Eschede und Südheide können mit ganz erheblicher Unterstützung aus Hannover rechnen, damit können Investitionsprojekte in den Kommunen fortgesetzt werden“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt (SPD). Weiterlesen
Schmidt: „Wir haben bereits intensiv für unseren Standort geworben, die Prüfung läuft – die Stationierung wäre ein großer Erfolg für unsere Stadt!“
Das Niedersächsische Innenministerium sucht derzeit nach einem zukunftsfähigen Standort für die Polizeihubschrauberstaffel des Landes Niedersachsen. Hintergrund ist, dass der Mietvertrag für die derzeitige Liegenschaft der Staffel auf dem Flughafen Hannover im Jahr 2022 ausläuft. Deshalb sind weitere Standorte in den Blick geraten, so auch der Fliegerhorst Celle-Wietzenbruch. Mit Blick auf die optimalen Voraussetzungen in Celle hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt bereits seit Anfang des Jahres Gespräche auf Landesebene dazu geführt. Das Ergebnis: Celle hat dabei durchaus gute Chancen. Weiterlesen
Der Bundesrat hat heute einen Gesetzesvorschlag zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunk-Initiativen beschlossen. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Netzpolitik: „Das ist ein Meilenstein für die Freifunker: Heute hat der Bundesrat mit Unterstützung aus Niedersachsen ein Gesetz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunk-Initiativen beschlossen. Mit dem Gesetz, das von den Ländern NRW und Thüringen eingebracht wurde, soll die Abgabenordnung des Bundes dahingehend geändert werden, dass künftig die Arbeit der Initiativen als steuerlich gemeinnützig gewertet wird. Erst in der vergangenen Woche haben wir als rot-grüne Regierungskoalition uns dafür auch im Niedersächsischen Landtag ausgesprochen. Die Freifunker schaffen freies WLAN für alle, dieses Engagement ist im besten Sinne selbstlos und damit gemeinnützig. Wir in Niedersachsen erwarten jetzt vom Bundestag zügiges Handeln – dort wird der Gesetzentwurf jetzt eingebracht, dort braucht es die Zustimmung der Mehrheit. Die Große Koalition muss hier Handlungsfähigkeit beweisen.“
NRW hat sie, Bayern hat sie, Berlin und Hamburg auch, sogar das Saarland: Eine eigene Landes-Adresse im Netz. Eine solche „Top-Level-Domain” soll jetzt auch für Niedersachsen kommen – so hat es heute der Niedersächsische Landtag auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition beschlossen. Weiterlesen
Einen großen Erfolg hat jetzt die Stadt Bergen eingefahren: Die Nordkreis-Stadt wurde vom Bund für das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ ausgewählt – damit erhalt die Stadt den Zuschlag für die Einrichtung eines neuen Begegnungszentrums als zentraler Unterbringungs- und Lernort in der Nähe der Gedenkstätte Bergen-Belsen, für die Realisierung sollen bis zu 3,62 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt werden. Weiterlesen
„Anfang des Jahres haben wir in Celle den Beschluss gefasst: Wir werden die Gebühren für Kinder in Kindertagesstätten beginnend mit dem Kindergartenjahr 2018/2019 stufenweise abschaffen“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach der heutigen Debatte im Niedersächsischen Landtag. „Den heutigen FDP-Antrag musste man in dieser Form allerdings ablehnen. Wir können die komplette Kita-Gebührenfreiheit erst dann umsetzen, wenn wir dafür ein solides finanzielles Fundament haben. Dazu muss die Gebührenfreiheit für alle Kita-Jahre in Niedersachsen gegenfinanziert sein, diese Gegenfinanzierung ist die FDP schuldig geblieben“, macht Schmidt deutlich. Weiterlesen
Der Niedersächsische Landtag hat heute mit den Stimmen der SPD-geführten Regierungskoalition eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen. „Neben einer Reihe von technischen Änderungen haben wir uns dabei schwerpunktmäßig mit dem Thema ,Gerechte Straßenausbau’ auseinandergesetzt. Mit dem Gesetz ermöglichen wir den Kommunen nun, künftig wiederkehrende Straßenausbaubeiträge einzuführen. Damit soll erreicht werden, dass einzelne Bürgerinnen und Bürger nicht mehr mit extrem hohen Gebühren belastet werden, sondern die Lasten auf die Allgemeinheit verteilt werden können”, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Freies WLAN durch Freifunk – diese Idee wird auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition in Niedersachsen seit Anfang 2016 mit einem eigenen Landesförderprogramm unterstützt. „Wir haben ein Programm mit 100.000 Euro an den Start gebracht, mit dem im ganzen Land in vielen Kommunen in freies WLAN investiert wird, zahlreiche Kommunen und Freifunk-Initiativen haben davon bereits profitiert. Das Förderprogramm ist so erfolgreich, dass wir es mit der doppelten Summe von 200.000 Euro auch für 2017 und 2018 verlängert haben“, sagt der Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, Sprecher für Netzpolitik der SPD-Landtagsfraktion. Weiterlesen
Schmidt: „Die Grundsatzentscheidung steht: Bis zu 26 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes Niedersachsen sollen nach Celle fließen!“
Die SPD-geführte Landesregierung hat ein Sonderinvestitionsprogramm für Niedersachsens Krankenhäuser beschlossen, 1,3 Milliarden Euro werden damit bereitgestellt, um den Sanierungsstau im Krankenhausbereich wirksam abzubauen. Davon soll jetzt auch der Standort Celle profitieren: „Seit heute steht die Grundsatzentscheidung: Das Allgemeine Krankenhaus Celle soll mit bis zu 26 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes gefördert werden. Damit steht nach Vollendung des Neubaus eine weitere Rekordförderung in Aussicht. Das ist ein exzellentes Ergebnis für unseren Krankenhausstandort im Landkreis Celle!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete nach Rücksprache mit Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD). Die Ministerin hatte erst in der vergangenen Woche auf Einladung von Schmidt das AKH in Celle besucht und sich dabei vor Ort über die Planungen informiert. Bereits in den 1. Bauabschnitt mit dem modernen Neubau, der unter anderem hochmoderne neue OP-Säle beinhaltet, sind rund 30 Millionen Euro Förderung des Landes Niedersachsen geflossen. Weiterlesen
Die Nominierung von Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat hat der Partei eine bundesweite Beitrittswelle beschert: Seit dessen Antritt Ende Januar sind im gesamten Land weit über 6.000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten. Der „Martin-Schulz-Zug“ fährt mit voller Fahrt – die Eintritte waren zuletzt so zahlreich, dass mancherorts gar die berühmten roten Parteibücher ausgegangen sind. „Martin Schulz macht Mut, er verbindet Erfahrung, Leidenschaft und klare Werte. Und vor allem liefert er klare Kante: Die SPD hat mit ihm einen Spitzenkandidaten, der Partei und Programm als Person verbindet und damit Menschen motiviert“, sagt Maximilian Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle. Weiterlesen
Die Unterstützung der Schulen im Landkreis Celle mit Schulsozialarbeiterstellen geht weiter: Heute hat das Kultusministerium bekannt gegeben, dass landesweit weitere 86 Schulen vom Programm der SPD-geführten Landesregierung profitieren werden. „Mit dabei sind erneut vier Schulen aus dem Celler Land: Nun erhalten auch die Oberschulen Lachendorf, Wathlingen, Celle I und Westercelle Stellen für Schulsozialarbeiter. Damit ist eine dauerhafte Unterstützung mit kompetenten Fachkräften gewährleistet“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit dem Kultusministerium. Weiterlesen
Zur Feier seines 90. Geburtstages hat der ehemalige Celler Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Familie, Freunde und zahlreiche Weggefährten heute nach Celle-Boye zur Geburtstagsfeier eingeladen. In diesem Rahmen wurde Riege von der SPD für jahrzehntelange Arbeit für die Sozialdemokratie mit der höchsten Auszeichnung der Partei geehrt: So erhielt der SPD-Politiker die Willy-Brandt-Medaille, die nach dem ehemaligen Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger benannt ist und als sehr seltene und höchste Auszeichnung in der SPD für besonders herausgehobene Verdienste gilt. Weiterlesen
Am vergangenen Samstag haben sich die Jungsozialist*innen in der SPD (Jusos) zu ihrer Mitgliederversammlung getroffen und dabei neben zahlreichen Beratungen zu aktuellen Themen auch einen neuen Vorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde dabei der Celler Yannick Tahn (19) gewählt. Lena Kribbe (16), Julia Frehse (22) und Torben Brandt (23) wurden zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und komplettieren damit den neuen Vorstand. Weiterlesen
Die SPD im Landkreis Celle hat eine weitere Initiative zur besseren Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Celler Land auf den Weg gebracht: „Wir haben im Kreistag einen Antrag eingebracht, der zum Ziel hat, die neun Bürgerbusvereine im Landkreis auch direkt zu unterstützen, dafür wollen wir eine Förderung durch den Landkreis einrichten. Wir sind landesweit Spitzenreiter bei den Bürgerbussen – mit der Unterstützung sollen die Ehrenamtlichen in den Vereinen nun noch besser unterstützt werden!“, sagt Maximilian Schmidt MdL, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle. Weiterlesen
Die SPD im Landkreis Celle hat jetzt eine Initiative zur Verbesserung der Kinderbetreuung im Landkreis Celle gestartet: Mit einem Antrag will die SPD durchsetzen, dass die Gemeinden um weitere 1,1 Millionen Euro für die Finanzierung der Kindertagesstätten entlastet werden. „Kinderbetreuung ist für uns eines der wichtigsten Themen – mit unserer Initiative wollen wir Bildung und Familienfreundlichkeit im Celler Land nachhaltig stärken. Unser Ziel ist dabei mittelfristig Gebührenfreiheit, ganz konkret sollen mit den zusätzlichen Mitteln die Elternbeiträge in einem ersten Schritt stabilisiert werden, so dass die Städte und Gemeinden die Gebühren nicht weiter anheben müssen. Außerdem soll das Geld eingesetzt werden, um die Betreuungsqualität weiter zu steigern, beispielsweise durch verlängerte Betreuungszeiten“, erklären Maximilian Schmidt MdL, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle, und Mathias Pauls, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Celle. Weiterlesen
Die SPD im Landkreis Celle steht bestens aufgestellt in den Startlöchern zur Landtagswahl am 14. Januar 2018: Nachdem schon Maximilian Schmidt als amtierender Abgeordneter und Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle erneut für eine Kandidatur im Landtagswahlkreis Bergen (Celle-Land) bereitsteht, hat sich nun auch Dr. Jörg Rodenwaldt als Bewerber für die Kandidatur im Landtagswahlkreis Celle (Stadt Celle mit Hambühren und Wietze) erklärt. Der 62-jährige Diplom-Volkswirt ist Bürgermeister der Stadt Celle sowie Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und wurde erst vor kurzem als Ortsbürgermeister seines Stadtteils Neuenhäusen bestätigt. Weiterlesen
Die SPD-geführte Landesregierung setzt die Unterstützung der niedersächsischen Schulen bei der Schulsozialarbeit fort: Nach den allgemeinbildenden Schulen werden jetzt auch die berufsbildenden Schulen bei der Einstellung von sozialpädagogischen Fachkräften unterstützt, dafür werden vom Land Mittel für die Einstellung von landesweit 47 Stellen bereitgestellt. Davon wird auch der Heidekreis profitieren: „Die BBS Walsrode wird jetzt vom Land eine Stelle für eine/n Schulsozialarbeiter/in erhalten – damit kann auch erstmals eine Berufsschule im Heidekreis von unserem neuen Landesprogramm profitieren. Bereits Ende 2016 wurden vom Land 14 Stellen für Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen im Heidekreis bereitgestellt, diese Unterstützung geht jetzt weiter“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit dem Kultusministerium. Weiterlesen
Die SPD-geführte Landesregierung setzt die Unterstützung der niedersächsischen Schulen bei der Schulsozialarbeit fort: Nach den allgemeinbildenden Schulen werden jetzt auch die berufsbildenden Schulen bei der Einstellung von sozialpädagogischen Fachkräften unterstützt, dafür werden vom Land Mittel für die Einstellung von landesweit 47 Stellen bereitgestellt. Davon wird auch das Celler Land profitieren: „Die Celler BBS Axel-Bruns-Schule wird jetzt vom Land eine Stelle für eine/n Schulsozialarbeiter/in erhalten – damit kann auch erstmals eine Berufsschule im Celler Land von unserem neuen Landesprogramm profitieren. Bereits Ende 2016 wurden vom Land 12 Stellen für Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Celle bereitgestellt, diese Unterstützung geht jetzt weiter“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit dem Kultusministerium. Weiterlesen
In der Gemeinde Winsen (Aller) wird seit geraumer Zeit der Neubau einer 3-Feld-Sporthalle geplant – diese ist erforderlich, um die gestiegene Nachfrage aus dem Schul- und Vereinssport erfüllen zu können. Besonders wichtig ist der Hallenneubau auch, weil der Wegfall der abgängigen Halle auf dem ehemaligen Hauptschulgelände kompensiert werden muss. Der Hallenneubau ist dabei stets als Teil des Gesamtprojekts „Sportpark Winsen (Aller)“ geplant worden – und hierfür hat der Landkreis Celle mehrfach geäußert, den Neubau unterstützen zu wollen. Weiterlesen
Am Montagabend hat auf Initiative von Elternvertretern im Forum des Schulzentrums Burgstraße eine Diskussionsrunde zum Thema Schülerbeförderung stattgefunden: Zahlreiche Probleme wurden dabei dargestellt, ein erheblicher Optimierungsbedarf ist offenkundig geworden. Die SPD-Kreistagsfraktion war dabei mit mehreren Abgeordneten vertreten und hat sich aus erster Hand über die Problematik informiert: „Die Berichte haben uns in der Ansicht bestätigt, dass es nach wie vor großen Handlungsbedarf gibt. Die Schülerbeförderung im Landkreis Celle muss verbessert werden – wir kümmern uns auch weiterhin um diese wichtige Thema und werden dazu mehrere Initiativen in den Kreistag einbringen“, erklärten die beiden SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden, Landtagsabgeordneter Maximilian Schmidt und Mathias Pauls, nach der Veranstaltung. Weiterlesen
Wieder eine gute Nachricht für den ÖPNV im Celler Land: „Die SPD-geführte Landesregierung wird die Beschaffung von 8 neuen Bussen im Landkreis Celle mit über 900.000 Euro fördern“, berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute nach Rücksprache mit dem Wirtschaftsministerium in Hannover. Konkret gefördert wird hierbei die Beschaffung von 8 neuen Omnibussen bei der CeBus mit Sitz in Celle – die neuen Fahrzeuge können damit das ÖPNV-Angebot im Celler Land verstärken. „Bereits im vergangenen Jahr konnte über das ÖPNV-Förderprogramm der Landesregierung durchgesetzt werden, dass die CeBus und die Verkehrsbetriebe Bachstein bei der Beschaffung von 10 Bussen mit 1,2 Millionen Euro unterstützt werden. Dieser Investitionskurs für moderne und barrierefreie Busse wird jetzt fortgesetzt“, so Schmidt. Weiterlesen
Zwölf Kunstschulen in Niedersachsen profitieren in diesem Jahr von der Unterstützung der Landesregierung. Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur vergibt im Rahmen des Programms „Kunstschule im Kontext – neue Chancen für kulturelle Teilhabe“ 2017 Mittel für konkrete Projekte und die strategische Vernetzung vor Ort in Höhe von insgesamt knapp über 100.000 Euro. Die einzelnen Förderentscheidungen dazu hat Kulturministerin Gabriele Heinen-Kljajic am Donnerstag in Hannover bekannt gegeben. Weiterlesen
Im kommenden Jahr werden die Schulen im Celler Land besser ausgestattet – ab 2017 werden 12 Grundschulen und weiterführende Schulen im Landkreis Celle vom Land Niedersachsen Stellen für Schulsozialarbeiter/innen erhalten. Dies berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute nach Rücksprache mit dem Niedersächsischen Kultusministerium: „Wir haben mit unserer SPD-geführten Regierungskoalition mit dem Landeshaushalt 2017/2018 eine enorme Stärkung der schulischen Sozialarbeit beschlossen. Mit diesem Bildungspaket, das insgesamt 300 Millionen Euro umfasst, übernimmt das Land dauerhaft die Aufgabe der Schulsozialarbeit in den niedersächsischen Schulen.“ Weiterlesen
Politik ist das Bohren dicker Bretter, manchmal besonders dicker – so jedenfalls war es mit der Lösung des Problems beim LKW-Durchgangsverkehr in der Ortschaft Aschenberg in der Gemeinde Eschede. Vor knapp zwei Jahren hatten Anwohnerinnen und Anwohner den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt auf das Problem des ständigen LKW-Durchgangsverkehrs in dem kleinen Ort zwischen Scharnhorst und Höfer aufmerksam gemacht. Weiterlesen
Schmidt: „Richtige Entscheidung – es muss alles getan werden, um den Straftäter zur Rechenschaft zu ziehen!“
Am 27.10.2016 musste die Sitzung des Rates der Gemeinde Winsen (Aller) aufgrund einer Bombendrohung abgebrochen werden – diese Bombendrohung wurde durch einen Telefonanruf übermittelt. Das niedersächsische Landeskriminalamt hat nun heute die Tonaufnahme dieser Drohung gegen den Rat der Gemeinde Winsen (Aller) veröffentlicht. Weiterlesen
Die Landesinitiative „n-21: Schulen in Niedersachsen online e.V.“ ist auf der Suche nach einem vierköpfigen Schülerteam, das im kommenden Jahr während einer Plenarwoche live aus dem Landtag berichtet. Bereits seit dem Jahr 2000 unterstützt und fördert n-21 die Nutzung von Multimedia und Internet an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen in Niedersachsen. Eines dieser Projekte ist „Landtag-Online“: „Die Schülerteams erhalten während ihres dreitägigen Aufenthalts einen besonderen Einblick in die Abläufe des Landtages und haben die Gelegenheit, mit vielen Landespolitikern direkt ins Gespräch zu kommen. Das ist ein wunderbare Gelegenheit, Landespolitik live zu erleben und vor allem viele Hintergründe zu erfahren“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der das Projekt bereits als Pate für eine Schülergruppe aus dem Celler Land unterstützt hat. „Ich würde mich sehr freuen, wenn wieder ein Schülerteam aus dem Celler Land mit dabei ist!“, so Schmidt. Weiterlesen
Aufgrund enormer Nachfrage hat die Regierungskoalition von SPD und Grünen im Niedersächsischen Landtag in dieser Woche beschlossen, das Landesprogramm zur Förderung von freiem WLAN auch in den beiden kommenden Jahren fortzusetzen. „Schnelles Netz für alle – das ist und bleibt unser Ziel. Deshalb haben wir in diesem Jahr das Freifunk-Förderprogramm des Landes gestartet, mit dem Freifunk-Initiativen und Kommunen bei der Errichtung kostenfreier Internet-Hotspots unterstützt werden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, Sprecher seiner Fraktion für Netzpolitik. „Dafür haben wir 100.000 Euro bereitgestellt, mit denen vor allem die ehrenamtlich tätigen Freifunk-Initiativen im Land unterstützt worden sind.“ Weiterlesen
Die Niedersächsische Gedenkstättenstiftung, die ihren Sitz in Celle hat und mit der Gedenkstätte Bergen-Belsen den mithin wichtigsten Erinnerungsort des Landes unterhält, wird in den beiden kommenden Jahren finanziell besser ausgestattet. „Wir haben heute mit den Stimmen aller Fraktionen im Haushaltsausschuss des Landtages beschlossen, den Landeszuschuss für die Stiftung in 2017 um 100.000 Euro und in 2018 um 150.000 Euro zu erhöhen“, berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Ich freue mich über dieses Ergebnis sehr, da dadurch die moderne Gedenkstättenarbeit der Stiftung weiterhin unterstützt wird.“ Weiterlesen
Einladung eingelöst: Bereits Anfang des Jahres war der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt bei der Ortsgruppe Großmoor des Sozialverbandes Deutschland e.V. zu Besuch und hatte im Gegenzug die SoVD-Mitglieder zum Besuch in den Landtag eingeladen. Heute war es dann soweit: Über 40 Mitglieder aus Großmoor machten sich unter Leitung des Vorsitzenden Walter Twelkemeyer auf den Weg nach Hannover. Im Landesparlament erlebten die Teilnehmer neben einer Führung auch einen Film und eine Einführung in die Arbeit des Landtages. Weiterlesen
Am heutigen Montag hat die SPD-geführte Regierungskoalition im Landtag die Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 des Landes Niedersachsen erfolgreich abgeschlossen. „Wir haben in den letzten Wochen und Tagen sehr intensive Verhandlungen geführt – das Ergebnis kann sich sehen lassen“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der im Landtag auch dem federführenden Haushaltsausschuss angehört. „Wir haben ganz enorme Investitionen in die Bildung und die innere Sicherheit durchgesetzt – so werden wir vor allem das Personal in den Kindertagesstätten und bei der Polizei verstärken“, so Schmidt. Weiterlesen
Der niedersächsische Landtag hat soeben mit den Stimmen aller Fraktionen eine gemeinsame Position zum Thema Dialogforum Schiene Nord beschlossen – darüber freut sich auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt: „Es ist endlich gelungen, alle Fraktionen hinter einem Antrag zu vereinen – Grundlage hierfür war der Text unserer SPD-geführten Regierungskoalition. Damit hat Niedersachsen eine einheitliche Position, das verleiht unserer Stimme in Berlin starke Kraft!“ Inhalt des Beschlusses ist dabei, dass der Landtag sich hinter die vom Dialogforum erarbeitete Alpha-E-Variante stellt, zusätzlich fordert der Landtag von Bund und Bahn die Einhaltung der Kriterien aus dem Abschlussdokument des Dialogforums ein. Weiterlesen
Bereits zum 13. Mal fand am heutigen Freitag der Bundesweite Vorlesetag statt, der alljährlich von von u.a. der Zeit-Stiftung und der Stiftung Lesen veranstaltet wird. Seit mehreren Jahren beteiligt sich daran auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt – auch heute las er wieder den Schülerinnen und Schülern in der Grundschule Winsen (Aller) vor. „Lesen ist die wichtigste Fähigkeit überhaupt – und Vorlesen ist der beste Weg, um es kennenzulernen. Dabei sind nicht nur Lernen, sondern auch Spannung und Spaß garantiert“, sagt Schmidt. Weiterlesen
„Wie geht es mit dem schnellen Internet voran? Und vor allem wann?“ – diese Fragen bekommt auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt zahlreich und immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Celle gestellt. „Viele haben bereits vom Glasfaser-Ausbauprogramm des Landkreises gehört, wissen aber derzeit nicht, wie es weitergeht. Gleichzeitig werben Anbieter wie die Telekom sehr forsch um neue Kunden – dabei werden aber Anschlüsse per Vectoring angeboten, die bei weitem nicht die Bandbreite bringen werden wie Glasfaser. Außerdem gibt es immer wieder Beschwerden über zu niedrige Geschwindigkeit, nachdem zuvor höhere Bandbreite versprochen wurde. Viele Leute sind deshalb verunsichert und wissen nicht, für welches Angebot sie sich entscheiden sollen“, beschreibt Schmidt die Situation. In mehreren Infoveranstaltungen hatte der Abgeordnete über das Thema informiert und dabei zahlreiche Rückmeldungen erhalten. Weiterlesen
Erst in den Landtag, dann auf den Weihnachtsmarkt: Auch in diesem Jahr lädt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt zu einer Fahrt nach Hannover ein. „In den letzten Jahren war das Interesse immer sehr groß – und auch in diesem Jahr lade ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, zur Adventszeit einmal unser Landesparlament kennenzulernen. Wer sich jetzt anmeldet, kann dabei sein!“, freut sich Schmidt schon jetzt auf die traditionelle Tour. Weiterlesen
Fortschritt beim Celler Infrastrukturprojekt Nr. 1: Die Landesstraßenbaubehörde hat jetzt bereits das Planfeststellungsverfahren für den Nordteil der Celler Ostumgehung eingeleitet, die entsprechenden Beteiligungsmaßnahmen werden damit voraussichtlich noch in diesem Jahr abgeschlossen. Diesen Schritt begrüßt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt: „Das ist ein deutliches Signal: Die Landesregierung steht hinter der Ostumgehung und arbeitet mit ganzer Kraft an der Umsetzung. Es war die richtige Entscheidung, die unser Verkehrsminister Olaf Lies bei Amtsübernahme getroffen hat: Wir warten nicht erst, bis wir beim Mittelteil nach dem langen Gerichtsverfahren Baurecht haben, sondern arbeiten bereits an der Vollendung der Ostumgehung im Norden weiter“, so Schmidt. Damit werde sichergestellt, dass auch in der Wartezeit bis zu einer Entscheidung für den Mittelteil bereits die Planungsarbeiten für die gesamte Umgehung fortgesetzt werden und nicht noch weiterer Zeitverlust entstehe. Weiterlesen
Er steht und steht: Seit über einem Jahrzehnt befindet sich inmitten des Neubaugebiets in der Ortschaft Südwinsen der Gemeinde Winsen (Aller) ein ungenutzter Baukran. Der Dauerkran war bereits mehrfach Gegenstand medialer Berichterstattung, doch am Zustand selbst hat sich nichts geändert: Auf der Baustelle wurde nicht gebaut – und es gab auch keinerlei Handhabe gegen den Kran, der von zahlreichen Anwohnerinnen und Anwohner nicht nur als störend, sondern auch als Sicherheitsrisiko empfunden wird, da er sich frei gelagert im Wind dreht und seit Jahr und Tag nicht genutzt wird. Darauf erneut aufmerksam wurde vor einigen Wochen der Winser SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der sich daraufhin an die niedersächsische Landesregierung mit einer Anfrage wandte. Weiterlesen
Für viele Bürgerinnen und Bürger gibt die Sicherheitslage Anlass zu Sorge. Doch wie hat sich die Kriminalität tatsächlich entwickelt? Und was genau wird seitens Polizei und Justiz gegen Kriminalität und für die Sicherheit getan? „Die Bevölkerung ist auf sachliche und klare Antworten angewiesen. Genau diese wollen wir liefern“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Genau deshalb widmet sich die nächste „Rote Runde“ der SPD Winsen (Aller) diesem Thema. „Ich freue mich sehr, dass wir hierfür den Dienststellenleiter der Polizei im Westkreis, Herrn Polizeihauptkommissar Ralf Conrad, gewinnen konnten. Er wird unparteiisch und mit fachlicher Expertise berichten und steht für Fragen zur Verfügung“, so Schmidt. Weiterlesen
Im Rahmen der Einigung von Bund und Ländern zur Neugestaltung der föderalen Finanzbeziehungen hat sich die Bundesregierung mit dem Vorschlag durchgesetzt, die Straßenbauverwaltung in Deutschland neu zu ordnen und eine „Infrastrukturgesellschaft des Bundes“ für den Fernstraßenbau zu gründen. Damit wäre die seit Jahrzehnten praktizierte gemeinsame Straßenbauverwaltung von Bund und Ländern – die sogenannte Bundesaustragsverwaltung – in Gefahr. Deshalb hat sich auch das Land Niedersachsen dagegen ausgesprochen, Ministerpräsident Stephan Weil hat dazu in dieser Woche im Landtag starke Zweifel und Kritik geäußert. „Die Zerschlagung der Straßenbauverwaltung durch eine Infrastrukturgesellschaft des Bundes ist der falsche Weg. Was wäre die Folge: Statt gemeinsam Planung, Bau und Erhaltung zu organisieren, würde künftig der Bund auf Autobahnen bauen, an den Abfahrten wäre das vorbei, die Länder wären dann in der Pflicht. Das macht absolut keinen Sinn!“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
„Nach dem Plenum im Landtag habe ich mich gestern auf den Weg nach Hause nach Winsen gemacht, geplant war eine reguläre Sitzung des Rates meiner Gemeinde Winsen (Aller), diesem gehöre ich seit 10 Jahren an und hatte mich – trotz strittiger Themen – auf eine normale Sitzung eingestellt. Dann die Nachricht: Bombendrohung. Der Saal wurde geräumt, die Sitzung wurde unterbrochen. Zu Schaden gekommen ist niemand, die Polizei ermittelt, genauere Ergebnisse müssen abgewartet werden. Weiterlesen
Mit einem neuen Nahverkehrsgesetz wird die SPD-geführte Regierungskoalition in Niedersachsen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Land erheblich stärken: „Jetzt ist es beschlossene Sache – in dieser Woche haben wir mit den Stimmen von SPD und Grünen im Landtag ein neues ÖPNV-Gesetz auf den Weg gebracht. Für den Heidekreis bringt das Gesetz ein richtig gutes Ergebnis: Ab 01.01.2017 erhält der Heidekreis jährlich über 1,6 Millionen Euro für die Unterstützung des ÖPNV. Damit können wir den Busverkehr insgesamt deutlich stärken, die Schülerbeförderung verbessern und auch alternative Angebote wie Bürgerbusse noch mehr fördern“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach den Beratungen. Weiterlesen
Mit einem neuen Nahverkehrsgesetz wird die SPD-geführte Regierungskoalition in Niedersachsen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Land erheblich stärken: „Die Beratungen stehen vor dem Abschluss, nächste Woche wollen wir das neue Nahverkehrsgesetz im Landtag beschließen. Für den Landkreis Celle bringt das Gesetz ein richtig gutes Ergebnis: Ab 01.01.2017 erhält unser Landkreis jährlich über 2,2 Millionen Euro für die Unterstützung des ÖPNV. Damit können wir den Busverkehr insgesamt deutlich stärken, die Schülerbeförderung verbessern und auch die Bürgerbusse noch mehr fördern“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach den Beratungen. Weiterlesen
Eine gute Nachricht für die Städte und Gemeinden entlang der Aller gab es heute aus Hannover: Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt bestätigte, fördert das Land Niedersachsen jetzt erstmals ein abgestimmtes Hochwasserschutzmanagement entlang der Aller. „Das Ziel ist ein gemeinsamer Hochwasserschutz von der Quelle bis zur Mündung. Damit wird erstmals eine abgestimmte Hochwasserschutzplanung entlang der gesamten Aller möglich. Gemeinsam effektiv statt gegeneinander – dieses Konzept wird damit möglich“, so Schmidt, der selbst aus der Anrainergemeinde Winsen (Aller) kommt. Wie das Umweltministerium bestätigte, ist dazu heute der Förderbescheid bei der antragstellenden Samtgemeinde Flotwedel eingegangen. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Celle hat sich nach der Kommunalwahl für die neue Wahlperiode aufgestellt: In der konstituierenden Sitzung wählten die Abgeordneten aus ihrer Mitte erneut Mathias Pauls zum Fraktionsvorsitzenden, ebenfalls erneut als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD im Landkreis Celle, Maximilian Schmidt, die Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann und der Celler Joachim Schulze bestätigt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende neu gewählt wurde außerdem Angela Hohmann, die in der vorangegangenen Wahlperiode Vorsitzende des Sozialausschusses im Kreistag war und sich vor allem in der Flüchtlingsinitiative „Celle hilft“ engagiert. Insgesamt gehören der SPD-Fraktion in der neuen Wahlperiode von 2016 bis 2021 16 Abgeordnete an, dies sind: Angela Hohmann, Salhattin Kizilyel, Christoph Engelen, Achim Stammwitz, Mathias Pauls, Inga Stephan, Joachim Schulze, Maximilian Schmidt, Stefan Hauke, Anja Schulze, Kirsten Lühmann, Richard Schuba, Manuela von Butler, Erhard Thoelke, Andreas Knoke und Marianne Groffmann-Krumsiek. Weiterlesen
Am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtages den Einzelplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 des Innenministeriums sowie den Bauhaushalt beraten – darin ist auch die Finanzierung der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz am Standort Celle enthalten. „Wir haben heute den Haushaltsentwurf beraten und mit den Stimmen der SPD-geführten Regierungskoalition freigegeben. Damit ist der Neubau des neuen Übungsgeländes sowie weiterer Unterbringungskapazitäten am Standort Celle finanziell abgesichert. Das ist ein hervorragendes Ergebnis für unser Celler Land – vor allem aber auch für die Feuerwehren in ganz Niedersachsen!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der im Haushaltsausschuss auch Berichterstatter seiner Fraktion für den Haushalt des Innenministeriums ist. Weiterlesen
Lange Autoschlangen – wer in Winsen oder Ovelgönne wohnt, kennt insbesondere in den letzten Monaten dieses Bild. Seit Beginn der umfangreichen Bauarbeiten auf der Bundesautobahn A7 ist diese Strecke nahezu täglich durch lange Staus belastet. Oft beginnen die Staus schon im Bereich der Eckverbindung der A352 zur A7 oder spätestens bei der Abfahrt Berkhof und ziehen sich entlang der gesamten Strecke bis nach Soltau. Die Folge ist ebenfalls eine enorme Belastung der Gemeinden im Westkreis des Landkreises Celle: „Viele Fahrer nutzen als Ausweichstrecke zur A7 dann die Verbindung über Fuhrberg, Ovelgönne und Winsen und fahren dann über Meißendorf und Ostenholz oder über Bergen wieder auf die A7 im Norden. Unsere Gemeinden und insbesondere die Anwohnerinnen und Anwohner in Ovelgönne und Winsen werden dadurch erheblich belastet. Und jede und jeder Pendler kann von den Dauerstaus ein Lied singen, ich selbst gehöre dazu, weil ich nahezu täglich nach Hannover fahren muss“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Bei längeren Staus auf der A7 sind auch die Städte Celle und Bergen besonders belastet, weil dann die B3 als Ausweichstrecke genutzt wird. Weiterlesen
„Polizeiinspektion Celle muss solide ausgestattet bleiben!“
Am heutigen Freitag sind Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende und der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt in Hannover mit Innenminister Boris Pistorius zusammengetroffen – Thema war dabei die Ausstattung der Polizei im Celler Land. Seit Amtsantritt hat die SPD-geführte Landesregierung die Polizei in Niedersachsen deutlich gestärkt – die Stellenausstattung für unsere Landespolizei ist aktuell so hoch wie nie zuvor in der 70-jährigen Landesgeschichte. Weiterlesen
Landesregierung schlägt Celler Landtagsabgeordneten für Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates vor
Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung einstimmig beschlossen, den Celler Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt als Vertreter des Landes Niedersachsen im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates vorzuschlagen. Die Benennung als Vorschlag Niedersachsens erfolgte gestern durch Europa-Staatssekretärin Birgit Honé in der Niedersächsischen Staatskanzlei. Der 32-jährige Abgeordnete wird damit künftig neben seiner Arbeit im Niedersächsischen Landtag auch auf europäischer und internationaler Ebene die Interessen seines Heimatlandes Niedersachsen vertreten. Weiterlesen
Weitere Entlastung für die Landkreise, Städte und Gemeinden in Niedersachsen: „Wir haben heute im Haushaltsausschuss des Landtages den Weg für einen Nachtragshaushalt freigemacht, der kommende Woche im Landtag beschlossen werden wird. Damit erhält der Landkreis Celle rund 6,9 Millionen Euro mehr für die Integration“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Damit wird die Integrationspauschale des Bundes vollständig an die Kommunen weitergegeben, zudem verbessert das Land mit eigenen Mitteln deutlich den bisherigen Abrechnungsmodus für die Kosten der Flüchtlingsunterbringung und -integration. Weiterlesen
Von einer zusätzlichen Landesförderung profitiert jetzt die Südheide: „Die Gemeinde kann mit einer Unterstützung von über 80.000 Euro für die beiden Projekte Treppenspeicher Lutterloh und Fahrweg in Weesen rechnen“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Für beide Projekte hatte die Gemeinde bereits eine Förderung über die ZILE- und LEADER-Programme beantragt, aber die kommunale Kofinanzierung war noch zu bewältigen. Hier greift die Landesregierung der Gemeinde Südheide jetzt unter die Arme. Grundlage dafür ist ein spezielles Programm: „Als SPD-geführte Regierungskoalition haben wir in 2016 erneut 8 Millionen Euro bereitgestellt, um finanzschwache Kommunen bei der Finanzierung der notwendigen Eigenanteile zur Kofinanzierung von EU-Förderprojekten zu unterstützen. Durch diese ergänzenden Kofinanzierungszuweisungen können viele strukturschwache Kommunen erstmals von der EU-Förderung profitieren – dazu gehört nun auch die Gemeinde Südheide“, erklärt Schmidt, der im Landtag auch dem Europa- und dem Haushaltsausschuss angehört. Weiterlesen
Mit Sorge beobachtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt die nach wie vor anhaltende Serie von Vandalismusvorfällen in Hambühren. „Es ist nicht verständlich, warum hier über einen so langen Zeitraum nicht entschieden gehandelt wurde. Es ist deshalb nachvollziehbar, wenn sich Anwohnerinnen und Anwohner in Hambühren im Stich gelassen fühlen. Diese Hängepartie ist inakzeptabel“, so Schmidt. Der Abgeordnete hat deshalb bereits Anfang des vergangenen Monats das direkte Gespräch mit den Spitzen des niedersächsischen Innen- und des Justizministeriums gesucht. Weiterlesen
Am heutigen Freitag hat das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium zusätzliche 33 Schulen benannt, die zukünftig am Schulobstprogramm der Landesregierung teilnehmen werden – und neu dabei ist nun auch die Altstädter Schule in Celle. Darüber freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt sehr: „Das zeigt die hohe Akzeptanz des Obst- und Gemüseprogramms durch die Schulen und bedeutet frisches Obst für noch mehr Schülerinnen und Schüler im Celler Land. Bereits 22 weitere Schulen aus dem Landkreis Celle sind im neuen Schuljahr mit dem Schulobstprogramm an den Start gegangen – mit der Altstädter Schule sind es jetzt 23!“ Weiterlesen
Schmidt und Klingbeil: „Gemeinsame Anstrengungen wurden belohnt – jetzt kommt ein enormer Sprung nach vorn!“
Der Landkreis Heidekreis erhält für den Ausbau des schnellen Internets im Kreisgebiet 2.000.000 Euro vom Land – dies hat die rot-grüne Landesregierung jetzt entschieden. Mit dieser Förderung können zahlreiche „weiße Flecken“ ausgebaut werden, so dass auch im Heidekreis das Ziel eines flächendeckend schnellen Internetzugangs erreicht werden kann: Grundlage für die Landesförderung ist die Ausbauplanung des Landkreises, mit der nahezu alle Haushalte mit 30 MBit/s, die meisten mit 50 MBit/s versorgt werden sollen. Damit das Projekt erfolgreich umgesetzt werden kann, mussten erhebliche Fördermittel des Bundes und des Landes mobilisiert werden. Weiterlesen
Was für ein schöner Start in ein sonniges Wochenende: In Winsen wurde heute mit einer kleinen Feier der Skate- und Parcourplatz wiedereröffnet – ab sofort können alle Jugendlichen und Junggebliebenen auf dem Platz wieder skaten, biken oder auf dem neuen Parcourplatz aktiv werden. Dem freudigen Ereignis ist eine ungewollte Zwangspause vorausgegangen: Mitte August musste der Platz aufgrund von einigen Beschädigungen gesperrt werden. Daraufhin haben sich die beiden Ratsmitglieder Maximilian Schmidt (SPD) und Jannik Randolph (CDW) mit den Jugendlichen vor Ort getroffen – die gemeinsame Forderung war klar: Der Platz muss so schnell wie möglich wieder geöffnet werden! Dafür haben die Jugendlichen angeboten, selbst mit anzupacken. Weiterlesen
Schmidt hakt nach: „Zustand ist inakzeptabel – Dauerkran gibt Anlass für Baurechtsänderung“
Inmitten des Neubaugebiets in der Ortschaft Südwinsen, Gemeinde Winsen (Aller), steht seit nun über einem Jahrzehnt ein ungenutzter Baukran. Bereits Ende 2015 und Anfang 2016 wurde darüber in den regionalen und überregionalen Medien berichtet – seitdem hat sich jedoch nichts getan. Im Gegenteil: Der Kran steht und steht und dreht sich im Wind. Auf diese „unendliche Geschichte“ ist jetzt auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt erneut aufmerksam geworden, nachdem ihn Anwohnerinnen und Anwohner angesprochen und er das Wohngebiet besucht hatte: „Manchmal denkt man: Es gibt Sachen, die gibt’s nicht. Genau so ein Fall ist der Kran in Südwinsen – ein Zustand, der absolut inakzeptabel ist“, so Schmidt. Weiterlesen
Schmidt: „CDU im Landkreis Celle muss sich bekennen: Macht sie es auch mit der AfD?“
Wie hält es die CDU mit den Rechtsauslegern von der AfD? Diese Frage drängt sich nach einer Aussage der CDU in Hannover auf: Dort hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende eine Zusammenarbeit oder gar Koalition mit der sich als „Alternative für Deutschland“ bezeichnenden Rechtspartei explizit nicht ausgeschlossen – hierfür gab es aus den eigenen Reihen Widerstand, aber eben auch Zuspruch. Nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD im Landkreis Celle muss die CDU nun auch im Celler Land zügig Klarheit schaffen: „Bisher war dazu aus dem Landkreis Celle noch nicht viel zu hören. Die CDU im Landkreis Celle muss sich bekennen: Macht sie es auch mit der AfD?“, fordert Maximilian Schmidt Klarheit ein. Zwar wurde in der Stadt Celle von allen Parteien die Erklärung „Vielfalt verbindet!“ unterzeichnet – eine klare Koalitionsabsage auf Kreisebene steht aber aus. Weiterlesen
Spitzentreffen zur Ostumgehung Celle in Hannover: Am heutigen Dienstag kamen im Niedersächsischen Landtag Wirtschaftsminister Olaf Lies, der Celler Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende, die Celler Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann und der Celler Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt (alle SPD) zusammen. Thema war dabei das für Celle wichtigste Verkehrsinfrastrukturvorhaben: Mende, Lühmann und Schmidt drängten erneut darauf, dass so schnell wie möglich Baurecht geschaffen wird, um den wichtigen dritten Abschnitt der Allerquerung bauen zu können. Weiterlesen
Schmidt hakt bei Umweltminister nach: „Vorsichtige Entwarnung kann gegeben werden – aber: Wir müssen im Kreis dafür sorgen, dass der Angelsport weiterhin ausgeübt werden kann!“
Anfang Juni haben den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt von mehreren Angel- und Fischereivereinen aus dem Celler Land Hinweise erreicht, dass das Angeln an Celler Gewässern künftig eingeschränkt werden könnte. Grund hierfür waren Empfehlungen des Niedersächsischen Landkreistages, die den Landessportfischerverband Niedersachsen auf den Plan gerufen hatten. So wurde von dem Verband eine Landkarte veröffentlicht, die ein Angelverbot für Aller, Örtze und weitere Flüsse im Celler Land dargestellt hat. Schmidt hat sich deshalb umgehend direkt an den niedersächsischen Umweltminister Stefan Wenzel gewandt und um Aufklärung gebeten – nun kann Schmidt vorsichtige Entwarnung geben: „Es handelt sich um eine nicht-amtliche Darstellung ohne konkrete Rechtsgrundlage, die da aus Empfehlungen des Landkreistages abgeleitet wurde. Und der wiederum spricht schon gar nicht für die Landesregierung. Fakt ist: In Niedersachsen sind keine landesweiten Angelverbote geplant – und das wird auch so bleiben!“, stellt Schmidt klar. Weiterlesen
Schmidt: „Vernunft ist eingekehrt – Landkreis Celle kann komplett ausbauen, 13.000 Haushalte werden profitieren“
Nachdem aufgrund kürzlich geänderter Förderbedingungen beim Breitbandausbau rund 2.000 Haushalte im Landkreis Celle keine Chance mehr auf schnelles Netz gehabt hätten, hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nun entschieden, dass in Celle doch die „große Lösung“ beim Breitbandausbau durchgeführt werden kann. „Die Vernunft ist in Berlin eingekehrt, das Dobrindt-Ministerium hat eingelenkt, der ursprüngliche Plan kann im Landkreis Celle nun umgesetzt werden: 13.000 Haushalte im Celler Land können nun doch mit schnellem Internet über Glasfaser bis zur Haustür versorgt werden. Das ist ein gutes Ergebnis!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Seit einigen Tagen ist es ruhig auf der Winser Skateanlage geworden. Ein großer Bauzaun verschließt den Zugang zum Gelände, ein Hinweis der Gemeindeverwaltung, dass die Anlage vorrübergehend geschlossen ist, schickt viele Skater wieder zurück nach Hause. Der Grund: Vor knapp drei Wochen gab es einen erneuten Fall von Vandalismus auf dem Gelände. Jugendliche trafen sich in den Abendstunden zum feiern, zersplittere Glasflaschen und weiterer Unrat wurde rücksichtslos hinterlassen. Weiterlesen
In Winsen auf der Allerwiese können Kinder und Jugendliche jetzt endlich wieder nach Herzenslust bolzen – vor kurzem wurden neue Tore aufgestellt und der Platz wurde in Ordnung gebracht. Darüber freuen sich besonders die beiden Winser Ratsmitglieder Jannik Randolph (CDW) und Maximilian Schmidt (SPD): Ende letzten Jahres hatten die beiden Kommunalpolitiker einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat eingebracht, nachdem sich der Kinder- und Jugendbeirat dazu Gedanken gemacht hatte. „Der Platz war ein ziemlicher Stoppelacker und die Tore waren enorm heruntergekommen – hier musste einfach Ersatz her“, so Schmidt und Randolph. Gesagt, getan: Beide brachten das Thema im Rat zur Sprache, hier wurde erst einstimmig im Schul-, Sozial- und Jugendausschuss beschlossen, dessen Vorsitzender Schmidt ist, anschließend segnete der Gemeinderat einstimmig das Vorhaben ab. Weiterlesen
Schmidt: „Das ist ein Skandal: Berlin hindert uns im Celler Land am zukunftsfähigen Breitbandausbau!“
Der Landkreis Celle hat heute bekanntgegeben, dass das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dem Landkreis aufgetragen hat, sein Ausbaugebiet für das schnelle Internet in mehreren Ortschaften zu reduzieren und rund 2.000 Haushalte weniger anzuschließen. In den nun abgezogenen Gebieten soll stattdessen die Deutsche Telekom mit ihrer Vectoring-Technologie zum Zuge kommen. „Das ist ein handfester Skandal: Mitten in der konkreten Umsetzung unseres Celler Breitbandausbauprojekts ändert der Bund die Spielregeln. Das ist ungefähr so, als wenn man bei voller Fahrt mit dem Rad von der Seite einen Stock in die Speichen geworfen bekommt. Wir im Celler Land und in vielen weiteren Landkreisen in Niedersachsen haben uns in Treu und Glauben auf die Förderkriterien des Bundes verlassen – jetzt werden diese wieder geändert. Das ist kommunalfeindliche Politik aus Berlin!“, ärgert sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
SPD-geführte Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen mit insgesamt 30 Millionen Euro
Das Land Niedersachsen unterstützt die kommunalen Schulträger bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen mit erheblichen Finanzmitteln: Für dieses wichtige Projekt stellt die SPD-geführte Regierungskoalition in diesem Jahr 30 Millionen Euro bereit. „Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine jährliche Zahlung an die Kommunen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro für die lokale Umsetzung der inklusiven Schule in Niedersachsen geeinigt. Das bedeutet eine deutliche Erhöhung im Vergleich zu den insgesamt 11,7 Millionen Euro aus dem letzten Jahr“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Damit erhalten die Kommunen im Landkreis Celle bereits ab diesem Jahr über 700.000 Euro zusätzlich. Diese Mittel können umgehend zur Verbesserung der Schulqualität im Celler Land eingesetzt werden.“ Weiterlesen
SPD-geführte Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen mit insgesamt
30 Millionen Euro
Das Land Niedersachsen unterstützt die kommunalen Schulträger bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen mit erheblichen Finanzmitteln: Für dieses wichtige Projekt stellt die SPD-geführte Regierungskoalition in diesem Jahr 30 Millionen Euro bereit. „Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine jährliche Zahlung an die Kommunen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro für die lokale Umsetzung der inklusiven Schule in Niedersachsen geeinigt. Das bedeutet eine deutliche Erhöhung im Vergleich zu den insgesamt 11,7 Millionen Euro aus dem letzten Jahr“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Damit erhalten die Kommunen im Heidekreis bereits ab diesem Jahr rund 570.000 Euro zusätzlich. Diese Mittel können umgehend zur Verbesserung der Schulqualität in der Region eingesetzt werden.“ Weiterlesen
Eine gute Nachricht für die Stadt Celle kann der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt jetzt nach Rücksprache mit der niedersächsischen Sozialministerin Cornelia Rundt mitteilen: „Die Stadt Celle erhält für die Entwicklung des Projekts Allerinsel weitere 550.000 Euro Fördermittel – der Förderbescheid des Landes geht in den nächsten Tagen in Celle ein.“ Über diesen weiteren Fördererfolg für Celle informierte Schmidt heute auch Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende. Weiterlesen
Auch in diesem Jahr war die Gesamtschule Celle wieder absolute Spitzenreiterin bei den Anmeldezahlen für das neue Schuljahr an den weiterführenden Schulen im Landkreis: 273 Kinder wurden von Eltern für die neue Schule angemeldet. Besuchen können sie ab dem neuen Schuljahr allerdings aufgrund begrenzter Kapazitäten erneut nur 180 Kinder, 93 Kinder wurden somit abgelehnt und können nicht die von ihnen gewünschte Schulform besuchen. „Jedes Jahr aufs Neue: Eltern und Kinder haben die Hoffnung auf Besuch der Gesamtschule, dann entscheidet das Los und nun wurden erneut fast 100 Kinder abgelehnt. Seit nun 3 Jahren geht das so – das ist nicht hinnehmbar. Wir brauchen dringend weitere Gesamtschulen!“, fordern Maximilian Schmidt, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle, und Mathias Pauls, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Celler Kreistag. Bereits im vergangenen Schuljahr mussten von der Gesamtschule 100 Kinder abgelehnt werden, im Jahr zuvor ebenso. Weiterlesen
Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat heute das neue Radwegekonzept 2016 des Landes vorgestellt. Das Land forciert damit den Radwegebau an Landesstraßen und setzt das Radwegekonzept aus 2012 fort. Das neue Konzept umfasst 144 Einzelprojekte mit einer Gesamtlänge von 461 Kilometern und Investitionskosten von 100 Millionen Euro im „vordringlichen Bedarf“. Mit dabei sind auch drei wichtige Radwegprojekte aus dem Celler Land: „Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, drei neue Radwege im Landkreis Celle hier im vordringlichen Bedarf unterzubringen – hierfür haben wir intensiv geworben. Diese Radwege haben nun eine hohe Chance auf Realisierung!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion hat heute im Landtag mit der rot-grünen Regierungskoalition eine umfangreiche Zukunftsoffensive für die Feuerwehren in Niedersachsen beschlossen. Zentraler Punkt ist dabei der Ausbau der Lehrgangskapazitäten: „Bereits in diesem Jahr 2016 wird der Bedarf an Lehrgängen zu 60 Prozent gedeckt. Bis zum Jahr 2018 werden wir 100 Prozent für die Feuerwehrfrauen und -männer in Niedersachsen erreichen“, erklären dazu Klaus-Peter Bachmann, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Feuerwehr und Katastrophenschutz, und der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
In der benachbarten Landeshauptstadt Hannover wird zurzeit über die Benennung eines öffentlichen Ortes nach dem verstorbenen Bundeskanzler Helmut Schmidt diskutiert – dabei gibt es Interessierte Vertreter aus der SPD, die zunächst Helmut Schmidts Einsatz im 2. Weltkrieg überprüfen wollen. „Das ist schlicht absurd. Helmut Schmidt ist ein weltweit geachteter Staatsmann gewesen – er hat sich um die Bundesrepublik Deutschland und um Frieden und Wohlstand für alle umfassend verdient gemacht. Wenn jetzt Leute an diesem Erbe rumkritteln wollen, so ist dies schlicht grotesk“, sagt Maximilian Schmidt, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle. Auch von namhaften Sozialdemokraten wurde null Verständnis für das Zaudern in Hannover geäußert: So haben sich bereits Altkanzler Gerhard Schröder, Ministerpräsident Stephan Weil, Oberbürgermeister Stefan Schostok und viele mehr für eine Helmut-Schmidt-Straße ausgesprochen. Weiterlesen
Schmidt: „Unser beharrliches Werben hatte Erfolg: Celle hat Chance als Pilotstadt“
Nach langem Werben kann die Celler SPD erneut einen Erfolg in Hannover vermelden: „Unser beharrlicher Einsatz hat sich gelohnt: Noch in diesem Jahr werden wir im Landtag mit der SPD-geführten Regierungskoalition ein Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung einbringen. Damit wird die Einführung von sogenannten BIDs (Business Improvement Districts) auch in Niedersachsen möglich“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Genau dies haben wir aus Celle immer wieder gefordert – besonders Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende hat dafür lange geworben. Das ist auch sein Erfolg – die Überzeugungsarbeit trägt nun Früchte, das Gesetz wird kommen!“ Weiterlesen
Einstimmiger Landtagsbeschluss steht bevor
Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtages, dem auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt angehört, den Entschließungsantrag „Gute Ausbildung für Niedersachsens Feuerwehren“ der SPD-geführten Regierungskoalition zur Annahme empfohlen – damit ist in der kommenden Woche mit einem einstimmigen Landtagsbeschluss zur Zukunft der NABK am Standort Celle-Scheuen zu rechnen: „Wir haben heute im Haushaltsausschuss auf Grundlage des SPD-Antrages einstimmig beschlossen – damit wird die Ausbildung der Feuerwehren enorm gestärkt. Gut ist, dass auch die Opposition von CDU und FDP unserem Antrag zugestimmt hat“, erklärt Schmidt. Seinerzeit haben man die NABK-Pläne von Schwarz-Gelb übernommen – allerdings ohne eine gesicherte Planung und Finanzierung. Weiterlesen
Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen wird in diesem Jahr mit Millionen-Investitionen durch die SPD-geführte Regierungskoalition weiter gestärkt: Mit einem Gesetz zur Fortschreibung des Nahverkehrsgesetzes stockt die rot-grüne Regierungskoalition die Mittel für den ÖPNV weiter auf. 90 Millionen Euro sind wie bisher für die Schülerverkehre in den Regionen des Landes vorgesehen und schaffen Planungssicherheit, weitere 20 Millionen sind zusätzlich für vielfältige Verbesserungen des ÖPNV insgesamt, insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel im ländlichen Raum, vorgesehen. Weiterlesen
Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen wird in diesem Jahr mit Millionen-Investitionen durch die SPD-geführte Regierungskoalition weiter gestärkt: Mit einem Gesetz zur Fortschreibung des Nahverkehrsgesetzes stockt die rot-grüne Regierungskoalition die Mittel für den ÖPNV weiter auf. 90 Millionen Euro sind wie bisher für die Schülerverkehre in den Regionen des Landes vorgesehen und schaffen Planungssicherheit, weitere 20 Millionen sind zusätzlich für vielfältige Verbesserungen des ÖPNV insgesamt, insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel im ländlichen Raum, vorgesehen. Weiterlesen
Erneut 22 Schulen aus dem Landkreis Heidekreis dabei, darunter 7 Neuaufnahmen
Am heutigen Dienstag wurden die teilnehmenden Schulen des Schulobstprogramms für das Schuljahr 2016/2017 bekanntgegeben – darunter sind wieder zahlreiche Schulen aus dem Heidekreis: „Für die Schülerinnen und Schüler von 22 Schulen im Heidekreis beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst. Das Schulobstprogramm des Landes Niedersachsen, das wir mit unser rot-grünen Koalition eingeführt haben, kommt hier riesig an – das zeigt die hohe Akzeptanz des Obst- und Gemüseprogramms durch die Schulen!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Erneut 23 Schulen aus Stadt und Landkreis Celle dabei, darunter 4 Neuaufnahmen
Am heutigen Dienstag wurden die teilnehmenden Schulen des Schulobstprogramms für das Schuljahr 2016/2017 bekanntgegeben – darunter sind wieder zahlreiche Schulen aus dem Celler Land: „Für die Schülerinnen und Schüler von 23 Schulen in Stadt und Landkreis Celle beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst. Das Schulobstprogramm des Landes Niedersachsen, das wir mit unser rot-grünen Koalition eingeführt haben, kommt hier riesig an – das zeigt die hohe Akzeptanz des Obst- und Gemüseprogramms durch die Schulen!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Verschluß Systeme Chadrysiak (VS-C) expandiert und schafft neue Arbeitsplätze
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr unterstützt auch in diesem Jahr mit mehr als 12,2 Millionen Euro Investitionen in niedersächsische Unternehmen sowie wirtschaftsnahe Infrastrukturvorhaben – mit dabei ist auch ein innovatives Unternehmen aus dem Heidekreis: „Die Firma Verschluß Systeme Chadrysiak (VS-C) aus Eickeloh erhält für ihre Erweiterungsinvestition über 440.000 Euro Landesförderung, investiert werden insgesamt über 1,7 Millionen Euro. Dabei sollen auch mindestens 6 neue Arbeitsplätze geschaffen werden“, bericht der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit Wirtschaftsminister Olaf Lies. Weiterlesen
Peinlich-kleinliche Vorschläge – Rot-Grün setzt längst um
Verwundert ist die SPD-Regierungsfraktion nach dem Bekanntwerden der CDU-Vorschläge zum Breitbandausbau in Niedersachsen: „Was die CDU dort vorgelegt hat, ist das, was man im digitalen Zeitalter einen „fatal error“ nennt. Scheinbar gibt es bei der größten Oppositionsfraktion erhebliche Anschlussprobleme beim Zukunftsthema Digitalisierung“, erklärt dazu Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Weiterlesen
SPD-Landtagsabgeordneter fordert Verbesserungen beim Busangebot, für Bürgerbusvereine, Schülernetzticket und weitere ÖPNV-Projekte
In Niedersachsen steht noch in diesem Jahr eine massive Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs an: „Unsere SPD-geführte Landesregierung hat jetzt ein neues niedersächsisches Nahverkehrsgesetz vorgelegt, mit dem wor deutlich mehr Geld in den ÖPNV investieren wollen. Es geht uns dabei um Mobilität für alle Menschen, gerade im ländlichen Raum – im Mittelpunkt steht dabei die Steigerung der Qualität im ÖPNV und insbesondere der Schülerbeförderung“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Kernstück des Gesetzentwurfs ist hierbei, die Mittel für die Schülerbeförderung (§ 45a Personenbeförderungsgesetz) auf kommunaler Ebene zu sichern und gleichzeitig deutlich mehr Geld als bisher für diesen Zweck und den ÖPNV insgesamt bereitzustellen. Weiterlesen
Die Landesregierung unterstützt erneut die Nordkreis-Gemeinde: „Gute Nachricht aus Hannover für Faßberg: Das Innenministerium hat entschieden, dass die Gemeinde noch in 2016 490.000 Euro als Bedarfszuweisung erhalten wird.“ Das Land unterstützt damit die Bemühungen in der Gemeinde, den kommunalen Haushalt weiter zu konsolidieren – Ziel ist es, perspektivisch eigene finanzielle Stabilität zu erreichen. Mit der erneuten Bedarfszuweisung wird der Unterstützungskurs der letzten Jahre fortgesetzt. „Faßberg wird vom Land unter die Arme gegriffen, damit die Gemeinde selbstständig in die Zukunft investieren kann“, so Schmidt. Weiterlesen
Celler Kreisverwaltung muss Position beziehen – Schreiben an Umweltminister Wenzel mit Forderung nach gemeinsamer Planung
Der Landkreis Gifhorn plant zurzeit die Errichtung von neuen Windkraftanlagen an der Kreisgrenze zum Landkreis Celle – hierbei sollen neue Anlagen südwestlich der Gifhorner Ortschaft Böckelse errichtet werden. Diese Anlagen würden auf Gifhorner Seite ausreichend Abstand zur Wohnbebauung halten – nicht aber im Landkreis Celle: Hier würden nach den vorliegenden Planungen die Anlagen bis deutlich unter 700 Meter an die Wohnhäuser der Anwohnerinnen und Anwohner in der Flotwedeler Ortschaft Wiedenrode heranreichen. Auf diesen Sachstand ist jetzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt aufmerksam geworden, nachdem sich die Samtgemeinde Flotwedel sich hierzu deutlich kritisch geäußert hat: „Der Nachbarkreis Gifhorn plant bis direkt an die Kreisgrenze – und der Landkreis Celle hat bisher keine Position bezogen“, wundert sich Schmidt, nachdem von der Celler Kreisverwaltung im Genehmigungsverfahren keine Stellungnahme zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Wiederode vorgelegt wurde. Weiterlesen
Heute haben sich die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in Berlin darauf geeinigt, im Rahmen der Novelle des Telemediengesetzes auch die sogenannte „Störerhaftung“ abzuschaffen – in Niedersachsen wird dieser Schritt begrüßt: „Endlich! Das veraltete Prinzip der Störerhaftung wird abgeschafft, die Rechtsunsicherheit für offenes WLAN ist damit Geschichte“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher der Fraktion. Schmidt betont: „Das war überfällig – unser Land wäre sonst beim freien und offenen Netzzugang weiter im Steinzeitalter verharrt.“ Die Neuregelung bedeute auch enormen Rückenwind für die starke Freifunk-Bewegung in Niedersachsen, die ehrenamtlich bereits mehrere tausend Zugangspunkte mit freiem WLAN im Land geschaffen hat. Weiterlesen
Wieder eine gute Nachricht für das Celler Land: Auch in 2016 profitieren Kommunen im Landkreis vom Förderprogramm des Landes Niedersachsen für den ländlichen Raum. „Die Landesregierung hat positiv entschieden – die drei Kommunen Adelheidsdorf, Bergen und Hohne erhalten in den nächsten Tagen ihre Förderbescheide. In Summe werden hier wichtige Bauprojekte mit fast 800.000 Euro von der Landesregierung gefördert“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Die Stadt Bergen und die beiden Gemeinden Adelheidsdorf und Hohne werden dabei aus dem Landesprogramm „ZILE“ (kurz für: Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung) unterstützt. „Allen drei Kommunen kann man nur einen herzlichen Glückwunsch aussprechen – Sie haben sich erfolgreich für das Förderprogramm beworben und mit überzeugenden Konzepten durchgesetzt“, so Schmidt, der den Bürgermeistern der Kommunen jetzt zu den Fördererfolgen gratuliert hat. Weiterlesen
Das Celler Land profitiert erneut vom Ganztagsschulprogramm des Landes Niedersachsen: „Das Hölty-Gymnasium in Celle ist eines der großen und traditionsreichen Gymnasien in unserer Stadt. Dieses Profil wird jetzt gestärkt: Ab dem kommenden Schuljahr wird das Celler Gymnasium zusammen mit 86 weiteren Schulen in Niedersachsen neue Ganztagsschule. Den entsprechenden Antrag hat unsere Kultusministerin Frauke Heiligenstadt jetzt genehmigt“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Damit wird erneut deutlich: Unsere Zukunftsoffensive Bildung kommt vor Ort an, der Bildungsstandort Celler Land wird gestärkt.“ Weiterlesen
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zum 3. Abschnitt der Ostumgehung Celle erklärt der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt:
„Erneut ein Rückschlag: Vom Gericht ist eine Entscheidung getroffen worden, die uns in Celle erneut warten lässt. Jetzt steht beim dritten Abschnitt wieder eine Verzögerung an. Die Landesregierung steht in den Startlöchern, um endlich weiterzubauen und die Ostumgehung zu vollenden, der Bau des 3. Abschnitts ist nach dem Gerichtsurteil allerdings vorerst gestoppt. Weiterlesen
Samtgemeindebürgermeister und Landtagsabgeordneter stellen Forderungskatalog auf
Im März 2014 wurde der Durchbruch erreicht: Seinerzeit hatte der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) in Verhandlungen mit dem Kali&Salz-Konzern erwirken können, dass K+S nach Jahren endlich zu einer für die Region akzeptablen Lösung zur zukunftsfesten Umgestaltung des Haldenberges bei der ehemaligen Schachtanlage „Niedersachsen“ bereit ist. Durch eine Bearbeitung und Begrünung des Abraumberges soll der weitere Salzlaugenaustritt verhindert werden. Hierfür ist durch das Unternehmen ein umfangreiches Genehmigungsverfahren beim zuständigen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) anzustrengen, in dem die Verträglichkeit für Mensch und Natur umfassend darzulegen ist. „Wir haben hierbei klare Erwartungen: K+S muss die Machbarkeit hinreichend beweisen und die offenen Fragen bei der verkehrlichen Anbindung und die Belastung für Mensch und Natur lösen. Hierfür muss erneut geprüft werden – dazu gehören auch Alternativen“, so Grube und Schmidt. Weiterlesen
12 Jahre nach der Schließung durch die damalige CDU/FDP-Regierung wird die Landeszentrale für politische Bildung jetzt wieder errichtet: Mit der Zustimmung aller Fraktionen im niedersächsischen Landtag ist dieser Beschluss am Donnerstag gefasst worden. „Das ist ein starkes gemeinsames Zeichen des gesamten Landtages und ein gutes Signal für den Start der neuen Landeszentrale. Demokratie gibt’s nicht frei Haus, man muss sie lernen und leben, sie muss immer wieder verteidigt werden. Dabei wird die Landeszentrale für politische Bildung wesentlich mithelfen“, erklärt dazu der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Über eine gute Entscheidung aus dem hannoverschen Landwirtschaftsministerium konnte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute die beiden Bürgermeister der Gemeinde Eschede und der Samtgemeinde Lachendorf informieren: „Landwirtschaftsminister Christian Meyer hat heute entschieden, dass 19 neue Dorfregionen in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen werden. Mit dabei ist auch die Region Aschau-Niederung mit den Ortschaften Eschede, Habighorst, Höfer, Beedenbostel-Gockenholz, Jarnsen und Bunkenburg. Durch die Aufnahme ins Dorferneuerungsprogramm haben die Ortschaften nun die Chance auf eine besondere Förderung durch das Land“, freut sich Schmidt. Weiterlesen
Über eine Million Euro Städtebauförderung für Bad Fallingbostel und Walsrode
Auch in diesem Jahr fließen Fördermittel für den Städtebau in enormer Höhe in den Heidekreis: „Bad Fallingbostel und Walsrode profitieren – insgesamt werden vom Land Niedersachsen in 2016 über 1 Million Euro für städtebauliche Maßnahmen hier bei uns bereitgestellt“, berichten die heimischen SPD-Abgeordneten Lars Klingbeil (MdB) und Maximilian Schmidt (MdL) nach Rücksprache mit Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt. „Richtig klasse ist: In Bad Fallingbostel sind zwei neue Maßnahmen in das Landesprogramm aufgenommen worden: So können die Projekte Weinberg und Wiethop mit 366.000 bzw. 293.000 Euro Förderung rechnen“, so Klingbeil und Schmidt. Weiterlesen
Über 5,5 Millionen Euro Förderung für Projekte in Bergen, Celle, Eschede, Unterlüß und der Region Oberes Örtzetal
Auch in diesem Jahr fließen Fördermittel für den Städtebau in enormer Höhe in den Landkreis Celle: „Mehrere Kommunen im Celler Land profitieren – insgesamt werden vom Land Niedersachsen in 2016 über 5 Millionen Euro für städtebauliche Maßnahmen hier bei uns bereitgestellt“, berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt. Damit können bereits begonnene Projekte im Celler Land verlässlich fortgesetzt werden: „Die Stadt Celle erhält für das Gesamtprojekt Allerinsel weitere 1,6 Millionen Euro aus dem Programm „Stadtumbau West“ genehmigt – nach der Tranche über 1,7 Millionen Euro in 2015 fließen in diesem Jahr erneut Mittel in enormer Höhe für dieses so wichtige Projekt. Hinzu kommen für Celle weitere 400.000 Euro zur Fortführung der Sanierungsprojekte in der Altstadt, die aus dem Denkmalschutzprogramm gespeist werden. In Summe erhält Celle in 2016 2 Millionen Euro für den Städtebau – das ist erneut eine Rekordförderung“, so Schmidt. Weiterlesen
Grünes Licht für den Ausbau des schnellen Internets in Niedersachsen – die entsprechende Förderrichtlinie des Landes ist jetzt in Kraft getreten: „Jetzt kann es losgehen: Das Förderprogramm des Landes steht, die Landkreise können ihre Anträge stellen. Ein Teil des Programms ist besonders attraktiv: Allein 58 Millionen Euro werden bereitgestellt, um kreisweite Betreibermodelle zu unterstützen – das bedeutet Glasfaser bis zum Haus mit kreiseigenen Netzen. Genau dieses Modell wird im Landkreis Celle forciert, davon können wir enorm profitieren. Der Landkreis sollte nun zügig den Antrag stellen, um im Förderwettbewerb gut aufgestellt zu sein – dafür ist alles vorbereitet“, so Schmidt. Weiterlesen
Flächendeckend schnelles Internet – das ist das Ziel des kreisweiten Programms zum Breitbandausbau, das der Landkreis Celle jetzt auf den Weg bringen will. Unterstützt mit Fördermitteln des Landes und des Bundes will der Kreis überall dort, wo in sogenannten „weißen Flecken“ noch nicht durch die Telekommunikationsunternehmen investiert wurde, selbst ein Glasfasernetz errichten. Die Lösung lautet dabei „FTTB“ – diese Abkürzung steht für „Fibre to the Buildung“, übersetzt „Glasfaser bis zum Haus“. „Mit dem Ausbauprogramm wollen wir in die modernste und nachhaltigste Internetinfrastruktur investieren, damit werden höchste Übertragungsgeschwindigkeiten möglich. Davon werden viele Ortschaften im Landkreis Celle profitieren“, ist der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt überzeugt, der auch Sprecher seiner Fraktion im Niedersächsischen Landtag für den Breitbandausbau ist. Weiterlesen
Seit über zwei Jahren widmet sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt dem Thema Konversion nach dem Britenabzug – dieses Thema ist mithin die größte Herausforderung für die Region im Celler Land und im Heidekreis und die Grundlage für einen tiefgreifenden Strukturwandel. Zur Gestaltung dieses Wandels wurde vom Land Niedersachsen eine millionenschwere Förderkulisse auf den Weg gebracht, um die Folgen des Britenabzugs bewältigen zu können – diese Förderung ist seit letztem Jahr amtlich und wird kontinuierlich fortgeschrieben. Weiterlesen
Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hat der niedersächsische Landtag heute ein Förderprogramm des Landes für mehr Freifunk in Niedersachsen beschlossen – damit soll das Angebot an offenen WLAN-Zugängen im Land effektiv ausgebaut werden. „Wir haben ein richtig gutes Paket für mehr Freifunk in Niedersachsen auf den Weg gebracht. Mit 100.000 Euro werden wir den Ausbau von freiem WLAN in Niedersachsen fördern. Unterstützt werden damit die zahlreichen Ehrenamtlichen, die schon rund 3.000 Zugangspunkte im Land geschaffen haben“, freut sich der Abgeordnete Maximilian Schmidt, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Netzpolitik. Weiterlesen
Auch in diesem Jahr ist es wieder so weit: Am Donnerstag, den 28. April 2016, findet der diesjährige bundesweite Zukunftstag statt, an dem Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit haben, unterschiedliche Berufsfelder zu entdecken. Seit einigen Jahren begleitet auch die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag diesen Tag mit einem ganz besonderen Angebot: Rund 100 Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen bekommen beim Zukunftstag die Chance, an einem Parlamentsrollenspiel teilzunehmen, in dem die Jugendlichen einen Plenartag von Abgeordneten im Landtag lebendig und hautnah nachempfinden können. Von der Erarbeitung eines Landtagsantrages und der Diskussion in der Fraktion bis hin zu dessen Beratung und Verabschiedung im Plenum des Landtages kann dabei die Parlamentsarbeit ganz praktisch nachempfunden und selbst mitgestaltet werden. Weiterlesen
Zur Entscheidung des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), den vorzeitigen Maßnahmenbeginn bei der Fortsetzung der Hochwasserschutz-Arbeiten auf der Allerinsel jetzt zu genehmigen, erklärt der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt: Weiterlesen
Die Klarstellung der CDU, dass man doch weiterhin für die Einführung des GVH-Tarifs im Celler Land kämpfen wolle, wird vom heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt begrüßt: „Nach der Pirouette der CDU mit anderen Tarif-Ideen ist es sehr gut, dass sich die Vernunft nun doch durchgesetzt hat: Der GVH-Tarif ist wichtig für Unterlüß, Eschede und Celle – es ist sehr zu begrüßen, dass die CDU ihre Position geradegerückt hat. Ich hoffe, dass es nun dabei auch bleibt“, so Schmidt. Weiterlesen
Nach der aktuellen Pressemitteilung der Celler CDU ist der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt sauer: „Es ist wirklich erbärmlich: Die CDU schadet mit ihrem Vorgehen der Stadt Celle willentlich und wissentlich. Die Pressemitteilung des Herrn Wille spricht Bände: Statt sich gemeinsam für die Stadt Celle einzusetzen, feixt er sich noch einen. Man hat das Gefühl, dass man sich in der CDU sogar freuen würde, wenn die Stadt keine Entschuldungshilfe durch das Land erhält. Politische Interessen sind das eine – und es ist dabei egal, wer nach dem 11. September Oberbürgermeister ist. Hier geht es um Celle als Ganzes! Wie man so billig mit den Interessen seiner Heimatstadt umgehen kann – das ist schlicht beschämend.“ Weiterlesen
Die Wohnungsmärkte in Niedersachsen werden zunehmend angespannt, so auch im Celler Land. Das Land Niedersachsen hat nun reagiert und mit der Anpassung der Bedingungen für die soziale Wohnraumförderung die Fördermöglichkeiten deutlich erweitert. „Bereits im Sommer 2015 haben wir den Wohnraumförderfonds um 400 Millionen Euro aufgestockt und damit die jährlichen Mittel mehr als verachtfacht. Dieses Programm geht jetzt an den Start, auch das Celler Land kann davon profitieren“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Zu der Ankündigung der CDU-Kreistagsfraktion, auf die Einführung des GVH-Tarifs im Landkreis Celle verzichten zu wollen, gibt es seitens der SPD eine scharfe Ablehnung: „Das wäre ein fatales Signal! Wenn die CDU auf der Zielgeraden den Ausstieg aus dem Einstieg aus dem GVH plant, dann macht sie die jahrelangen Bemühungen mit einem unüberlegten Schnellschuss zunichte – die Landesförderung wäre futsch, der Kreiszuschuss zunächst auch, man müsste ganz von vorn anfangen. Wie man quasi mit Ansage die Menschen im Nordkreis so im Stich lassen will, ist mir unerklärlich. So wenig Rückgrat war selbst bei der CDU bisher nicht zu vermuten“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt zu den Ankündigungen der CDU, auf die Einführung des Großraumtarifs für Celle, Eschede und Unterlüß jetzt verzichten zu wollen. Weiterlesen
Das Land Niedersachsen schreibt 100 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte an Grundschulen aus. Damit sollen die Grundschulen bei der Integration von Kindern mit Flüchtlingsgeschichte in den schulischen Lernprozess und den Alltag unterstützt werden. „Zu den ersten Schulen, die von dem Programm profitieren sollen, gehören auch zwei Schulen aus dem Celler Land: Die Grundschule Bruchhagen in Celle und die Grundschule Eicklingen sollen beide jeweils eine sozialpädagogische Fachkraft erhalten“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Schmidt: „Flächendeckend Glasfaser, hohe Bandbreite – jetzt müssen wir Tempo bei der Umsetzung machen!“
Die Planung zum Ausbau des schnellen Internets ist im Landkreis Celle auf einem guten Weg – so bewertet der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt das Programm, das derzeit von der Kreisverwaltung vorbereitet wird: „Nach monatelangem Werben freue ich mich sehr, dass wir uns mit der Forderung nach hoher Bandbreite und maximaler Abdeckung durchgesetzt haben. Wir brauchen schnelles Netz für alle – 50 MBit/s als Mindestbandbreite und fast 100% Abdeckung aller Haushalte ist das richtige Ziel, alles andere wäre nur Stückwerk.“ Weiterlesen
Mit einigem Unverständnis reagiert der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt auf die Einlassungen von Oppositionsseite auf die Zukunft der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Celle: „Der ein oder andere scheint ja in einem Paralleluniversum unterwegs zu sein. Fakt ist: Wir haben als Regierungskoalition eine enorme Stärkung der NABK auf den Weg gebracht. Es wäre für uns Celle mehr als hilfreich, wenn dafür alle an einem Strang ziehen würden. Die NABK hingegen schlecht zu reden, hilft nicht weiter“, so Schmidt. Weiterlesen
Für Fassaden- und Dachsanierung beim OLG Celle sowie Brandschutzmaßnahmen in der JVA Celle werden in 2016 über 660.000 Euro investiert
Auch in diesem Jahr profitiert Celle vom Sonderprogramm des Landes zur Sanierung von öffentlichen Gebäuden. „Das in 2014 gebildete Sondervermögen für Investitionen wird auch in diesem Jahr fortgesetzt“, berichtet der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Unterstützt werden diesmal unser Oberlandesgericht und unsere Justizvollzugsanstalt. Am OLG werden für über 430.000 Euro am Hochhaus Fassaden- und Dachsanierungsarbeiten durchgeführt. In der JVA an der Trift werden über 230.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen investiert.“ Weiterlesen
100.000 Euro für Freifunk – Landesweites Netzwerktreffen am 10. Februar
Am heutigen Donnerstag fand im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung des Landtages eine Anhörung zur Freifunk-Initiative der Regierungskoalition statt. Die Stellungnahmen wertet Maximilian Schmidt, Sprecher für Netzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, als Rückenwind für das rot-grüne Engagement: „Ob Freifunk-Initiativen, kommunale Spitzenverbände oder die Wirtschaft – von allen Seiten kam Unterstützung für unseren Antrag. Besonders wichtig ist allen Beteiligten ein Ende der umständlichen Störerhaftung für Betreiber von öffentlichen Netzwerken – das ist nach wie vor die härteste Bremse für freies WLAN in Deutschland.“ Weiterlesen
Eine richtig gute Nachricht gibt es jetzt für den ÖPNV im Celler Land: „Die SPD-geführte Landesregierung wird die Beschaffung von 10 neuen Bussen und die Erneuerung von 12 Bushaltestellen im Landkreis Celle mit über einer Million Euro fördern“, berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit dem Wirtschaftsministerium in Hannover. Konkret gefördert wird hierbei die Beschaffung von 10 neuen Omnibussen – 8 hiervon bei der CeBus, 2 bei den Verkehrsbetrieben Bachstein, beide mit Sitz in Celle. „Das ist eine Großinvestition, die CeBus und VB hier auf den Weg bringen – von den 10 neuen Bussen werden die Fahrgäste im Landkreis Celle ganz enorm profitieren. Die Landesregierung fördert allein diese Beschaffung mit über 870.000 Euro, investiert werden über 1,2 Millionen Euro. Die Qualität und Attraktivität im ÖPNV wird damit wirksam gesteigert!“ Weiterlesen
Die ständigen Verspätungen des erixx auf der Strecke zwischen Buchholz und Hannover ist jetzt auch Thema im Landtag gewesen: Am Rande des Plenums fand heute ein Spitzengespräch mit Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies statt – initiiert wurde es vom SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und dem SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt; beide hatten schon vor rund einem Jahr dazu an die Landesregierung geschrieben. Nachdem nun Pünktlichkeit und Servicequalität von erixx immer noch nicht erfüllt werden, greift jetzt auch die Landesregierung erneut ein. An dem Treffen nahmen neben Minister Lies und dem SPD-Abgeordnetem Schmidt auch der Schwarmstedter Samtgemeindebürgermeister Björn Gehrs, Landrat Manfred Ostermann, SPD-Kreistagsfraktionschef Dieter Möhrmann, SPD-Samtgemeinderatsfraktionsvorsitzender Jürgen Hildebrandt sowie der Geschäftsführer der Landesnahverkehrsgesellschaft, Hans-Joachim Menn, teil. Weiterlesen
Eine gute Nachricht für das Celler Land – auch in diesem Jahr werden wichtige Radwegebauprojekte von der SPD-geführten Landesregierung gefördert: „Der Landkreis Celle erhält für den Neubau des Radweges an der K42 zwischen Jarnsen und Hohnhorst sowie für den Ausbau der K13 zwischen Bonstorf und Wietzendorf mit einem Radwegeneubau von der Landesregierung eine Förderung in Höhe von über 1,1 Millionen Euro. Damit wird unser Celler Land als fahrradfreundliche Region weiter gestärt und zugleich die Verkehrssicherheit deutlich verbessert!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit dem niedersächsischen Wirtschaftsministerium. Weiterlesen
Am heutigen Mittwoch hat der Niedersächsische Landtag erneut über das Ergebnis des Dialogforums Schiene Nord diskutiert. Die Landesregierung hat sich bereits bei der Veröffentlichung des Ergebnisses des Dialogforums eindeutig dazu bekannt und zusammen mit Bund und Bahn dieses Ergebnis verbindlich für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Nun hat die CDU-Opposition im Landtag erneut einen Entschließungsantrag eingebracht – dazu meldete sich auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt in der Debatte zu Wort: „Dieser Antrag ist eine ganz scheinheilige Vorlage. Quasi im Nachklapp versucht man hier, sich politisch zu profilieren, nachdem man selbst 10 Jahre lang keinen Konsens hergestellt hat. Fest steht aber: Rot-Grün hat das Dialogforum nach Regierungsantritt iniitiert und finanziert, hat Bahn, Kommunen und insbesondere die Bürgerinitiativen an einen Tisch gebracht. Das Ergebnis ist nach Jahrzehnten des Streits ein Konsens, der von allen getragen wird und den die Landesregierung eins zu eins umsetzt. Und es ist auch die Garantie, dass wir keine Neubautrasse durch die Heide bekommen“, so Schmidt, der den Antrag als „Schaufensterantrag“ bezeichnet und ihn deshalb im Landtag als Mitglied der Regierungsfraktionen abgelehnt hat. Weiterlesen
SPD drängt bei Kreis und Land auf zügige Einführung des neuen Bahntarifs
Für die Fahrgäste der Bahn aus Celle, Unterlüß und Eschede ist es mittlerweile eine unendliche Geschichte: Die Einführung des GVH-Tarifs für die drei Bahnhöfe wurde immer wieder verschoben, zuletzt wurde auch der ursprünglich geplante Einführungstermin zum 01.01.2016 von den beteiligten Verwaltungen erneut gekippt. „Das Vorgehen ist eine Farce, insbesondere die betroffenen Pendlerinnen und Pendler in Eschede und Unterlüß werden regelmäßig immer wieder im Regen stehen gelassen. Das kann so nicht weitergehen – der GVH muss endlich kommen, Klarheit ist jetzt dringend erforderlich!“, fordert der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der seit Jahren für die Einführung des GVH im Celler Land kämpft und den immer wieder Zuschriften von Bürgern erreichen, die auf den GVH-Tarif warten. Weiterlesen
Die von CSU-Verkehrsminister Dobrindt geplante Umstrukturierung der Straßenbauverwaltung in Deutschland sorgt für große Verunsicherung auch in der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Niedersachsen. So will der bayrische Politiker die Aufgabe der Betreuung der Bundesautobahnen in eine private „Bundesfernstraßen GmbH“ verlagern und damit die seit Jahrzehnten praktizierte Auftragsverwaltung der Länder in öffentlicher Hand still und heimlich abschaffen. Aus Niedersachsen gibt es gegen diese Pläne erheblichen Widerstand: „Mit uns wird es keine Zustimmung für diesen Privatisierungsunsinn geben. Dies würde zum Schaden der Straßenmeistereien in unserer Region und erheblich zu Lasten der Kolleginnen und Kollegen gehen!“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt an. Weiterlesen
„Das neue Jahr hat mit einem Einschnitt begonnen: Die Angriffe auf Frauen in Köln und andernorts sind schlicht widerlich. Auch wenn Sexismus und Gewalt schon länger Probleme in unserer Gesellschaft sind, so ist diese Form der organisierten sexualisierten Gewalt neu. Das ist nicht nur ein Tiefschlag für die Betroffenen, sondern angesichts der aktuellen Diskussionen auch für die allermeisten Flüchtlinge, denen in vielen Fällen nun Misstrauen entgegenschlägt, ohne dass sie selbst dazu irgendeinen Anlass gegeben haben“, sagt der heimische Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle. Weiterlesen
„Die Ortsumgehung Celle ist eine notwendige Infrastrukturmaßnahme“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann und der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Wir sind der festen Überzeugung, dass die Bundesregierung die große Bedeutung dieser Maßnahme erkennen und sie dementsprechend im neuen Bundesverkehrswegeplan berücksichtigen wird. Die Ortsumgehung muss zügig gebaut werden.“ Weiterlesen
Zu der Vorstellung eines CDU-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Celle erklärt Maximilian Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle:
„Es hat sich also doch noch jemand auf die Stellenanzeige der CDU gemeldet. Die Personalie haut einen jetzt aber nicht vom Hocker – da wirkt manches angehübscht, kommunale und vor allem politische Erfahrung fehlt. Wirkliche programmatische Entwürfe – bisher Fehlanzeige. Fest steht: Ein paar Allgemeinplätze reichen für Celle nicht, die Herausforderungen der Zukunft sind wesentlich größer, man kann sie nicht durch ein freundliches Lächeln bewältigen. Aber geschenkt – jetzt geht es um einen Wettbewerb der Ideen, das ist Demokratie und das ist gut so. Weiterlesen
Gleiche Bildungschancen für jedes Kind – das ist Anspruch sozialdemokratischer Bildungspolitik. Dafür hat die rot-grüne Koalition laut dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt in Niedersachsen schon einiges auf den Weg gebracht: „Wir haben die Ganztagsschulen mit mehr Lehrerstunden ausgestattet, das Abitur nach 13 Jahren wieder eingeführt, die Abschaffung der Studiengebühren durchgesetzt und die dritte Kraft für die Krippen des Landes eingeführt. Nun steht ein weiteres wichtiges Gesetzgebungsverfahren an. Mit einer Novelle des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) wollen wir die Rahmenbedingungen in den Kitas in Niedersachsen verbessern“, sagt Schmidt. Weiterlesen
Der Niedersächsische Landtag hat heute mit den Stimmen der SPD-geführten Regierungsmehrheit den Landeshaushalt für das kommende Jahr 2016 beschlossen: „Damit ist wieder über ein halbes Jahr intensiver Kärnerarbeit erfolgreich abgeschlossen worden. Wir hatten die riesige Herausforderung zu bewältigen, die erheblichen Kosten der Flüchtlingssituation zu finanzieren ohne Bestehendes zu gefährden und zugleich Zukunftsinvestitionen durchzusetzen. Bei alledem war auch die Schuldenbremse unbedingt einzuhalten. All’ dies ist uns in ziemlich bewegten Zeiten ganz solide gelungen“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der den Landeshaushalt im Haushaltsausschuss in dutzenden Sitzungen mitberaten hatte. Weiterlesen
Der Grundschule Eversen wurde jetzt von der niedersächsischen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt der Titel „Plattdeutsche Schule“ verliehen. Dazu gratuliert herzlich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt: „Die Grundschule kann sich jetzt ,Plattdütsche Schaul Eversen’ nennen – darauf können alle, die auf dieses Ziel hingearbeitet haben, zurecht stolz sein!“ Im Rahmen einer Feierstunde wurde die Grundschule Eversen jetzt zusammen mit vier anderen Schulen aus Niedersachsen ausgezeichnet – künftig kann die Schule mit einer entsprechenden Plakette hierfür werben. Insgesamt tragen nun 17 Schulen in Niedersachsen diesen Titel. Weiterlesen
Aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) und des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) werden Projekte im Heidekreis mit über 4 Millionen Euro gefördert. Das gaben nun Lars Klingbeil (MdB) und Maximilian Schmidt (MdL) bekannt. Konkret werden Investitionen des Energie- und Gewerbeparks Rethem (2,9 Millionen Euro), des Hotels Camp Reinsehlen in Schneverdingen (1,1 Millionen Euro) sowie der Tischlerei Petersen in Soltau (53.500 Euro) gefördert. Insgesamt entstehen so Investitionen in Höhe von über 9 Millionen Euro. Weiterlesen
Der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtages hat heute einstimmig eine Erhöhung der Finanzhilfe des Landes für die Stiftung Niedersächsischer Gedenkstätten beschlossen, die konkret der Gedenkstätte Bergen-Belsen zugute kommen soll – dies berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der im Parlament dem Haushaltsausschuss angehört. „Mit der Erhöhung der Mittel für die Gedenkstätte Bergen-Belsen wird das Stiftungskapital gestärkt und zugleich bedarfsgerecht mehr Geld für Personal- und Sachkosten bereitgestellt. Dies ist wichtig, damit die Gedenkstätte im Celler Land auch künftig ihre wichtige, landesweit und international anerkannte Arbeit fortsetzen kann“, so Schmidt. Besonders freut den Abgeordneten, dass es gelungen ist, diese Mittelerhöhung parteiübergreifend einstimmig zu beschließen. „Damit wird deutlich, dass alle gemeinsam in Niedersachsen für die Stiftung Niedersächsischer Gedenkstätten einstehen. Das Team um Geschäftsführer Dr. Jens-Christian Wagner hat unsere Unterstützung.“
Eine gute Nachricht für die beiden Gemeinden Adelheidsdorf und Eschede sowie die Stadt Bergen im Celler Land: Alle drei Kommunen profitieren jetzt vom neuen Landesprogramm „ZILE“ (kurz für: Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung), mit dem im ländlichen Raum unter anderem die Dorferneuerung und der Wegebau gefördert wird. „Adelheidsdorf, Bergen und Eschede erhalten zusammen rund 630.000 Euro Fördermittel vom Land Niedersachsen für wichtige Bauprojekte. Sie sind damit unter den ersten Kommunen, die von der neuen Landesförderung für den ländlichen Raum profitieren!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Die drei Kommunen werden in Kürze vom Amt für regionale Landesentwicklung ihre Förderbescheide erhalten. „Dem kommunalen Trio kann man nur sagen: Herzlichen Glückwunsch! Sie haben sich sofort erfolgreich für das neue Förderprogramm beworben, das erst Ende August dieses Jahres an den Start gegangen ist“, so Schmidt. Weiterlesen
Auch in diesem Jahr fand auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt eine ganz besondere Landtagsfahrt statt: So hatten über 50 Bürgerinnen und Bürger am heutigen Freitag nicht nur Gelegenheit, das Landesparlament einmal persönlich kennenzulernen, sondern auch gleich noch den gerade erst eröffneten hannoverschen Weihnachtsmarkt zu besuchen. Heute morgen ging es mit dem Bus in Winsen los – und nach Zwischenhalten in Hambühren und Celle ging es auf in die Landeshauptstadt. Weiterlesen
Schmidt: „Städte und Gemeinden im Landkreis Celle erhalten dieses Jahr erstmals über 400.000 Euro für Inklusion“
In der letzten Plenarsitzung im Landtag wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition gegen die Stimmen der Opposition ein Gesetz zur finanziellen Unterstützung der Kommunen bei den Kosten der Inklusion beschlossen. „Das Land gibt für alle öffentlichen Schulen in diesem Jahr 17,5 Millionen Euro, ab dem Haushaltsjahr 2016 30 Millionen Euro jährlich für die Kosten der Inklusion für Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen. Mit dem Gesetz wird diese Zahlung gültiges Recht. Für den Landkreis Celle bedeutet das in diesem Jahr über 400.000 Euro mehr Mittel, künftig noch deutlich mehr“, erläutert der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der im Landtag für das Gesetz gestimmt hat. Weiterlesen
Schmidt: „Land bringt Schieneninfrastrukturgesellschaft auf den Weg – 250.000 Euro werden von Regierungskoalition bereitgestellt“
Wie geht es weiter mit den OHE-Bahnstrecken? Diese Frage stellt sich umso mehr, nachdem die OHE angekündigt hat, ihre Gütersparte zum Ende des Jahres 2016 zu veräußern. Im Landkreis Celle sind hiervon drei Bahnstrecken betroffen, die sich zurzeit im Eigentum der OHE befinden und für den Güterverkehr genutzt werden: Strecke Celle-Wittingen (Lachtetalbahn, Länge: 51,0 km), Strecke Celle-Soltau (Falkenbergbahn, Länge: 58,9 km) und Strecke Beckedorf – Munster (Örtzetalbahn, Länge: 23,9 km). Neben der OHE agieren in Niedersachsen rund 30 weitere Nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) – deren Netz spielt im Land eine sehr wichtige Rolle sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr. Weiterlesen
Aufgrund der großen Nachfrage für die Landtagsfahrt Ende November lädt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt zu einer weiteren Fahrt nach Hannover ein. „Die rund 60 Plätze für den November-Termin waren schon innerhalb von 2 Tagen ausgebucht. Ich freue mich sehr, dass das Interesse so groß ist – deshalb bieten wir jetzt eine weitere Landtagsfahrt für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Celler Land an“, freut sich Schmidt. Weiterlesen
Einen Erfolg für die Unterstützung von Celle kann der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt vermelden: „Zusammen mit anderen Kolleginnen und Kollegen habe ich mich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass die kommunalen Theater in Niedersachsen stärker vom Land gefördert werden. Hier haben wir ein sehr gutes Ergebnis erreichen können: Das Land wird in 2016 insgesamt 1,2 Millionen Euro mehr Förderung für die kommunalen Theater bereitstellen – davon profitiert auch erheblich unser Celler Schlosstheater“, so Schmidt, der im Landtag auch dem Haushaltsausschuss angehört. Nach der Berechnung auf Basis des gültigen Verteilschlüssels bedeuten die Beschlüsse nun rund 138.000 Euro mehr für das Schlosstheater Celle im kommenden Jahr 2016. Weiterlesen
Schmidt: „Forderung aus dem Celler Land wurde aufgenommen“
Die niedersächsische Landesregierung hat jetzt einen Entwurf in die Anhörung zu betroffenen Verbänden gegeben, der die Regelungen für die Erhebung von Beiträgen für Straßenumbau- und -erneuerungsmaßnahmen auf den Prüfstand stellt. „Die Beobachtung zeigt: Häufig fallen die erhobenen Beiträge zu hoch aus, für einzelne gibt es zum Teil unbillige Härten. Mit der Änderung der bestehenden Regeln für Gebührenordnungen soll es den Kommunen ermöglicht werden, die Erhebung der Beiträge künftig gerechter zu regeln“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Ein Bolzplatz muss her – mit dieser Forderung hat sich der Kinder- und Jugendbeirat der Gemeinde Winsen (Aller) kürzlich an den Rat gewandt. Am Dienstag wird dieser Antrag erstmals im Jugendausschuss des Gemeinderates behandelt. „Es ist richtig klasse, dass der Kinder- und Jugendbeirat sich Gedanken gemacht hat. Genau diese Forderung wollen wir jetzt erfüllen: Winsen soll nicht nur einen neuen Bolzplatz bekommen, sondern gleich zwei!“, sagt Maximilian Schmidt, Vorsitzender des Schul-, Sozial- und Jugendausschusses der Gemeinde. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Celler Kreistag leht den Vorschlag von Landrat und Kreisverwaltung, die beiden Förderschulen Janusz-Korczak Schule in Wathlingen und Astrid-Lindgren-Schule in Winsen (Aller) vorzeitig zu schließen, ab: „Wir halten es für falsch, die Schülerinnen und Schüler jetzt wegzuschicken – sie sollen ihre Schullaufbahn dort regulär zu Ende machen können. Wir wollen einen ordentlichen Übergang in die Inklusion statt Kahlschlag!“, sagen der SPD-Parteivorsitzende Maximilian Schmidt und der SPD-Fraktionsvorsitzende Mathias Pauls. Weiterlesen
„Die Bürgerbeteiligung durch das Dialogforum hat sich riesig gelohnt – im Interesse einer sachlich guten Lösung, vor allem aber im Sinne der demokratischen Kultur. Mit breiter Mehrheit ist ein tragfähiges Ergebnis erarbeitet und heute verabschiedet worden. Großer Dank gilt allen, die sich hier ein Jahr lang engagiert haben – besonders den vielen Bürgerinnen und Bürgern in unserer Region. Fest steht: Die Entscheidung des Dialogforums für die Alpha-Variante und damit für den Bestandsstreckenausbau und gegen Neubaustrecken ist gefallen – die Politik muss sie jetzt eins zu eins durchtragen. Es war gut, dass heute in Celle so viele Menschen da waren, die auch deutlich gemacht haben: ,Wir passen auf!’ Genau das werden wir parteiübergreifend als Volksvertreter aus der Region auch tun. Heute jedenfalls sind wir entscheidend vorangekommen!“
Schmidt: „Wer arbeitet, hilft sich selbst und der gesamten Gesellschaft“
Der Landkreis Celle rechnet im kommenden Jahr mit 3.500 Flüchtlingen, die in die Region kommen. Hierfür entstehen dem Kreis selbstverständlich Kosten für die Unterbringung, die allerdings vom Land danach erstattet werden. Entscheidend ist für die SPD im Landkreis Celle, dass die Menschen schnell in Arbeit kommen: „Arbeit ist der wichtigste Faktor! Wer arbeitet, hilft sich selbst. Arbeit führt am schnellsten zur Integration, außerdem wird der Lebensunterhalt selbst verdient. Das hilft auch der gesamten Gesellschaft: Wer in Arbeit ist, muss keine Transferleistungen des Staates mehr beziehen“, sagt Maximilian Schmidt, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle. Weiterlesen
Schmidt: „Klares Bekenntnis der SPD zur Vollendung der NABK am Standort Celle-Scheuen – rund 90 Millionen Euro werden investiert“
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, mit dem die Aus- und Weiterbildung bei Feuerwehren und Katastrophenschutz deutlich gestärkt werden soll – dies berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach der heutigen Sitzung seiner Fraktion. Die Entschließung wird in der kommenden Woche von der rot-grünen Koalition im Landtag ins Plenum eingebracht. „Wir wollen damit das Lehrangebot für die Kräfte in Feuerwehren und Katastrophenschutz deutlich verbessern. Hierfür haben wir einen verbindlichen Stufenplan vorgelegt“, so Schmidt. Weiterlesen
Das Europäische Parlament hat in dieser Woche ein umfangreiches Paket zur künftigen Gestaltung des digitalen Binnenmarkts im Internet verabschiedet. Kernbestandteile sind dabei die Abschaffung der Roaming-Gebühren, aber auch die Einschränkung der Netzneutralität. „So gut die Entscheidung zum fast vollständigen Wegfall der Roaming-Gebühren ist, so mies ist die Regelung zur Netzneutralität. Praktisch wird dadurch das Prinzip des freien Netzes ausgehöhlt, stattdessen droht ein Zwei-Klassen-Internet: Gute Leistung bekommt nur der, der draufzahlt. Das wäre fatal, eine Internet-Maut darf es nicht geben!“, fordert der Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen für Netzpolitik. Weiterlesen
An diesem Donnerstag hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt seinen Dienst zur Abwechslung einmal nicht im Landtag, sondern auf und an Landstraßen im Kreis Celle absolviert: Im Rahmen seiner Aktion „Politik im Praxistest“ arbeitete Schmidt einen ganzen Tag im Team bei der Straßenmeisterei Celle, der örtlichen Außenstelle der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, mit. Ziel des Einsatzes: Der SPD-Politiker wollte sich einmal einen ganz direkten Eindruck von der täglichen Arbeit der Straßenmeisterei machen. Weiterlesen
Die Zeltunterbringung von Flüchtlingen in der Notunterkunft des Landes in Celle-Scheuen wird ab morgen beendet. „Die winterfesten Quartiere – sogenannte ‚Mobile Homes‘ – sind jetzt da und werden schrittweise aufgebaut. Die Arbeiten laufen bereits, in den nächsten Tagen läuft schrittweise der Bezug. Das Innenministerium wird die Bauten am morgigen Donnerstag vorstellen. So kann die Unterbringung in den Zelten kurzfristig beendet werden, alle in der Einrichtung in Scheuen lebenden Menschen können damit feste Wohneinheiten beziehen“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach Rücksprache mit dem niedersächsischen Innenministerium. Weiterlesen
Angesichts der großen Herausforderungen bei der Flüchtlingshilfe wird zurzeit diskutiert, ob man nicht Regeln wie die Schuldenbremse im Grundgesetz außer Kraft setzen solle. Dies lehnt der heimische Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt ausdrücklich ab: „Es ist unredlich, in Krisenzeiten Verfassungsgrundsätze leichtfertig über Bord werfen zu wollen. Unser Grundgesetz gilt, gerade in Krisenzeiten. Es ist eine Bewährungsprobe für die Politik, dass die Grundsätze der Verfassung eingehalten werden, ob nun beim Grundrecht auf Asyl oder eben auch bei der Schuldenbremse“, so der SPD-Politiker, der im Landtag dem Haushaltsausschuss angehört. Weiterlesen
Auch in diesem Jahr lädt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt zu einer Tagesfahrt in das Landesparlament zur beginnenden Adventszeit ein. „Im letzten Jahr hatten wir so großen Zuspruch, so dass wir die Tour auch in diesem Jahr wiederholen. Das Landesparlament persönlich kennen lernen und anschließend gemeinsam auf den Weihnachtsmarkt – das ist einfach ein schönes Angebot“, so Schmidt. Eingeladen zur Tour sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Celle. Weiterlesen
Die Nachricht aus der türkischen Stadt Batman, dass das türkische Innenministerium dort 16 Ratsmitglieder, die der pro-kurdischen BDP angehören, suspendiert hat, sorgt auch in Celle für Unverständnis: „Wir haben für diese Maßnahme kein Verständnis. Das ist ein schwerer Rückschlag für die Demokratie“, sagen die heimischen SPD-Abgeordneten Kirsten Lühmann und Maximilian Schmidt. Nur zwei Wochen vor den türkischen Nationalwahlen sei dieser Schritt ein denkbar schlechtes Signal: „Wenn vor Ort gewählte Kommunalpolitiker durch die Staatsführung in Ankara einfach abgesetzt werden, werden bestehende Gräben nur noch weiter vertieft – hier wird gespalten statt versöhnt“, so Schmidt und Lühmann. Weiterlesen
Zum heutigen Beschluss und der morgigen Bundesratsberatung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz erklärt der heimische Landtagsabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Maximilian Schmidt:
„Bund und Länder tragen die gemeinsam verabschiedeten Ergebnisse zur Bewältigung der Flüchtlingssituation durch. Länder und Kommunen brauchen insbesondere die zusätzlichen Finanzmittel, um die Unterbringung von Flüchtlingen sicherzustellen. Hier hat das niedersächsische Innenministerium unter Führung von Boris Pistorius Herausragendes in den letzten Wochen geleistet, über 17.000 Plätze sind entstanden. Weitere werden folgen, hieran wird gearbeitet, auch die Kommunen werden mit einbezogen. Weiterlesen
Am Dienstag hat der Niedersächsische Landtag mit großer Mehrheit einen zweiten Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 beschlossen. Damit werden rund 500 Millionen Euro zusätzlich für die Bewältigung der zurzeit größten Aufgabe mobilisiert: „Rund die Hälfte, also 250 Millionen Euro gehen dabei direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden, die hiermit wirksam bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung entlastet werden. Das ist ein gewaltiger Schritt nach vorn – auch das Celler Land wird erheblich profitieren!“, so der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der die Verhandlungen als Mitglied im Haushaltsausschuss mit geführt hat. Zu begrüßen sei hierbei, dass die Entscheidung im Landtag mit großer Mehrheit gefasst werden konnte. Weiterlesen
Nach erheblicher Kritik durch die SPD an seinem bisherigen (Nicht-)Management in der Flüchtlingsfrage hat Landrat Klaus Wiswe (CDU) jetzt eingelenkt – für kommenden Freitag hat er alle Bürgermeister im Landkreis Celle für eine gemeinsame Koordinationsrunde eingeladen. „Dieser Schritt ist überfällig – wir brauchen endlich ein gemeinsames und abgestimmtes Handeln im Interesse einer passgenauen und effektiven Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Celle“, sagt der SPD-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der zusammen mit Kirsten Lühmann MdB und Mathias Pauls Landrat Wiswe hierzu im Anschluss an die vergangene Kreistagssitzung aufgefordert hatte. „Statt über die Weltpolitik zu lamentieren, macht Wiswe nun endlich Anstalten, sich auch um seine Aufgaben als Landrat zu kümmern. Spät kommt er, aber dennoch“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Mathias Pauls. Weiterlesen
„Die Rede von Herrn Wiswe vor dem Kreistag am Donnerstag hat offenbart, dass er bei der Lösung der Flüchtlingsfrage offenbar völlig überfordert ist“, erklären die SPD-Politiker Kirsten Lühmann, Mathias Pauls und Maximilian Schmidt im Anschluss an die Kreistagssitzung. Der CDU-Politiker hatte sich in seiner Rede nahezu ausschließlich über die Europa-, Bundes- und Landespolitik eingelassen und sich dabei vor allem gegen die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel gestellt. „Statt sich in seiner Zuständigkeit auf Kreisebene um die richtigen Schritte zu kümmern, fällt er lieber seiner eigenen Bundesvorsitzenden in den Rücken. Wiswe personifiziert mittlerweile täglich das ,Wir-schaffen-es-nicht’“, so der Landtagsabgeordnete und SPD-Parteivorsitzende Schmidt. Weiterlesen
Eine gute Nachricht hat heute das Niedersächsische Innenministerium veröffentlicht: „Die Zusage wird eingehalten: Bis Freitag werden alle in der NABK untergebrachten Flüchtlinge auf andere Einrichtungen verteilt, hiermit wurde bereits begonnen. Anschließend wird die NABK wieder für den Ausbildungsbetrieb hergerrichtet, so dass sie in Kürze wieder verfügbar ist“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Vor einer Woche hatte Ministerpräsident Stephan Weil entschieden, dass die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) nach einer vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen wieder kurzfristig rückübergeben wird. „Ich denke, dass das bei den Feuerwehren und im Katastrophenschutz für einigermaßen Erleichterung sorgen wird. Was jetzt wichtig ist: Die Ausstattung sollte bei der Gelegenheit gleich erneuert werden – hieran wird gearbeitet. Im kommenden Jahr wird außerdem die Personalausstattung im Lehrbetrieb und damit auch die Zahl der Lehrgänge deutlich ausgebaut. Davon werden die Haupt- und Ehrenamtlichen bei Feuerwehren und Katastrophenschutz klar profitieren“, so Schmidt.
Keine Schließung der Gütersparte im Hauruck-Verfahren – Alternativen müssen geprüft werden
Die SPD im Landkreis Celle lehnt eine Schließung der Gütersparte der Osthannoverschen Eisenbahnen AG im „Hauruck-Verfahren“ ab: „Das werden wir nicht einfach so hinnehmen. Der Landkreis Celle kann nicht tatenlos zuschauen, wenn 50 Arbeitsplätze und Know-How am Standort verloren gehen. Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze in Celle zu halten. Dafür müssen alle Alternativen geprüft werden“, erklärt Landtagsabgeordneter Maximilian Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle. Durch Presseberichte ist kürzlich bekannt geworden, dass der Aufsichtsrat der Celler OHE AG beschlossen hat, die Gütersparte OHE Cargo zu schließen. Weiterlesen
Gleiche Bildungschancen für jedes Kind – das ist Anspruch sozialdemokratischer Bildungspolitik. Dafür hat die rot-grüne Koalition laut dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt in Niedersachsen schon einiges auf den Weg gebracht: „Wir haben die Ganztagsschulen mit mehr Lehrerstunden ausgestattet, das Abitur nach 13 Jahren wieder eingeführt, die Abschaffung der Studiengebühren durchgesetzt und die dritte Kraft für die Krippen des Landes eingeführt. Nun steht ein weiteres wichtiges Gesetzgebungsverfahren an. Mit einer Novelle des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) wollen wir die Rahmenbedingungen in den Kitas in Niedersachsen verbessern“, sagt Schmidt. Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Niedersächsischen Landtages hat die Landesregierung umfangreich über die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung und speziell die weiteren Planungen für die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz an den Standorten Celle und Loy unterrichtet. Nach der Sitzung berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt: „Nachdem Ministerpräsident Stephan Weil gestern die Entscheidung getroffen hat, dass die NABK in zwei Wochen den Lehrbetrieb wieder aufnehmen soll, wurde heute zur konkreten Umsetzung vorgetragen. Das Land wird sicherstellen, dass der Lehrbetrieb kurzfristig weitergehen kann. Das ist ein wichtiges Signal für die ehren- und hauptamtlichen Kräfte der Feuerwehren und im Katastrophenschutz“, so Schmidt. Das Land wird die 700 dort zurzeit untergebrachten Flüchtlinge kurzfristig auf andere Einrichtungen verlegen. Weiterlesen
Schmidt und Lühmann: „Barrierefreier Umbau ist mit 3,5 Millionen Euro angesetzt – 50 Prozent Landesfinanzierung stehen!“
Eine gute Nachricht für Unterlüß und den gesamten Nordkreis können heute die beiden heimischen SPD-Abgeordneten Maximilian Schmidt MdL und Kirsten Lühmann MdB bekanntgeben: „Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute 20 Bahnhöfe in Niedersachsen für das Zukunftsinvestitionsprogramm 2016-2018 des Bundes gemeldet. Mit dabei ist auch der Bahnhof Unterlüß – für diesen werden bis zu 3,5 Millionen Euro in den barrierefreien Umbau investiert. Unser Einsatz für diese Bewerbung hat sich also gelohnt“, so Schmidt und Lühmann. Die SPD-Abgeordneten hatten zuvor mehrfach in Unterlüß vor Ort und in Hannover und Berlin Gespräche geführt, unter anderem zusammen mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG und dem niedersächsischen Wirtschaftsminister. In den letzten Wochen hatten beide nochmals intensiv in direkten Gesprächen für die Aufnahme von Unterlüß geworben. Weiterlesen
In ihrer heutigen Ausgabe berichtete die Hannoversche Neue Presse unter der Überschrift „Gütersparte der Celler OHE vor dem Aus?“ über einen sich möglicherweise anbahnenden Verkauf der Gütersparte der OHE, der auch zum Verlust von 65 Arbeitsplätzen führen würde. In dem in Rede stehenden Artikel wird weiterhin davon berichtet, dass der Aufsichtsrat diesen Verkauf bereits beschlossen habe. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt fordert deshalb, dass die Fakten umgehend auf den Tisch kommen: „Es muss zügig Klarheit geschaffen werden. Hier ist Landrat Wiswe gefordert“, so Schmidt, der den Landrat mit der Bitte um zeitnahe Information angeschrieben hat. Wiswe gehört seit Jahren dem Aufsichtsrat der OHE an und vertritt dort den Landkreis Celle, der rund 5,6% Anteile an dem Unternehmen hält. Weiterlesen
Nach intensiven Beratungen kann der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute morgen bestätigen, dass die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) in Kürze wieder den Betrieb aufnehmen wird: „Das ist eine gute Nachricht für die Feuerwehren in Niedersachsen! Über dieses Ergebnis habe ich heute morgen auch die Kreisfeuerwehr im Landkreis Celle informiert“, erklärt Schmidt. Hierbei hat Ministerpräsident Stephan Weil persönlich die Zusage gegeben, dass die NABK in zwei Wochen ihren Betrieb wieder aufnehmen soll. Zusammen mit Celles Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende hatte Schmidt auf die schwerwiegenden Folgen der Entscheidung hingewiesen. Deshalb haben beide SPD-Politiker in direkten Gesprächen mit dem Niedersächsischen Innenministerium und der Staatskanzlei auf eine zeitnahe Lösung intensiv gedrängt. „Ich freue mich, dass dies erfolgreich war“, so Maximilian Schmidt.
Zu der Entscheidung des Innenministeriums, die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz am Standort Celle kurzfristig für die Flüchtlingsunterbringung zu nutzen, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt: Weiterlesen
Schmidt: „Mehr Unterstützung für Kommunen und Ehrenamtliche wird zügig auf den Weg gebracht“
Zur Bewältigung der großen Herausforderungen bei der Flüchtlingshilfe hat die rot-grüne Koalition einen zweiten Nachtragshaushalt für 2015 im Landtag vorgelegt. Zur Beschleunigung wurde der entsprechende Gesetzentwurf am heutigen Mittwoch direkt in den Haushaltsausschuss eingebracht, dem auch der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt angehört: „Wir bringen damit zügig ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg, mit dem vor allem mehr Unterstützung für Kommunen und Ehrenamtliche bereitgestellt wird. Gerade im Landkreis Celle und im Heidekreis werden wir davon profitieren – hier tragen wir einen Großteil der Anstrengungen zur Flüchtlingsunterbringung aufgrund der durch das Land eingerichteten Notunterkünfte in Wietzenbruch, Scheuen und Oerbke.“ Weiterlesen
Vor der Sommerpause hatte sich die Elternvertretung der Celler Paul-Klee-Schule mit einem Offenen Brief an die Öffentlichkeit gewandt und auf den erheblichen Mangel an pädagogischen Mitarbeitern an der Schule hingewiesen. Die Mitglieder des Schulvorstandes und Schulelternrates Uwe Schmidt-Seffers, Markus Duwe und Iris Bauer wandten sich dazu auch an den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt. Der nutzte seine Kontakte und schrieb hierzu an Kultusministerin Frauke Heiligenstadt – gemeinsam sollte es gelingen, zeitnah die pädagogische Versorgung an der Schule sicherzustellen. Schmidt warb in Hannover dafür, dass die zugewiesenen Stellenanteile von der Schule so bewirtschaftet können, dass der Bedarf bei Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeitern jeweils bedarfsgerecht gedeckt wird. Weiterlesen
Das war ein erfolgreiches Wochenende für die SPD im Landkreis Celle: Auf dem Parteitag des SPD-Bezirks Hannover in Hildesheim haben sich die Celler Genossinnen und Genossen wieder stark eingebracht. So wurde vom Parteitag in der Debatte mit Sigmar Gabriel und Stephan Weil eine Resolution zum Thema Flüchtlingspolitik beschlossen. Der Text hierfür stammte vom Celler SPD-Chef und Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt. Im Mittelpunkt steht dabei die Forderung nach einer gemeinsamen nationalen Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Dies sei aber nur möglich, wenn es auch in Europa eine Einigung gibt – diese liegen in einer gerechten Verteilung der Flüchtlinge auf alle EU-Mitgliedsstaaten, vor allem aber in der Bekämpfung der Fluchtursachen. Gefordert werden weiterhin schnellere und konsequentere Asylverfahren, legale Einwanderungsmöglichkeiten durch ein Einwanderungsgesetz sowie eine massive Ausweitung der Mittel für Sprachkurse und Arbeitsmarktintegration von Fachkräften. Weiterlesen
Zur Minute hat der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius im Plenum des Niedersächsischen Landtages die Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung für die Nutzung des Camps Oerbke als Unterkunft des Landes für Flüchtlinge bekannt gegeben. Dieses Ergebnis steht nun nach intensiven Gesprächen, die in den letzten Tagen zwischen Hannover und Berlin geführt worden sind. „Die Entscheidung für das Truppenlager Oerbke ist richtig. Damit können in dieser nationalen Ausnahmesituation hier in Niedersachsen kurzfristig weitere 1.400 Flüchtlinge untergebracht werden“, erklären gemeinsam der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Schmidt, Lühmann und Mende: „Bund und Land haben wichtige Schritte eingeleitet – Dank an Helfer im Celler Land!“
Die gestern Abend vereinbarten Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene sowie die heutigen Beschlüsse der Niedersächsischen Landesregierung werden von der Celler SPD-Spitze unterstützt: „Bundes- und Landesregierung haben jetzt Entschlossenheit gezeigt und die richtigen Maßnahmen auf den Weg gebracht. Wir sehen unsere Forderungen darin bestätigt. Die wichtigen Schritte sind damit eingeleitet“, erklären der SPD-Landtagsabgeordnete und Parteivorsitzende Maximilian Schmidt und seine beiden Stellvertreter, die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann und Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende gemeinsam. Weiterlesen
Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen unternimmt die niedersächsische Landesregierung zurzeit alle Anstrengungen, um eine menschenwürdige Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge zu gewährleisten. Dafür ist die Erweiterung der Aufnahmekapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes dringend erforderlich, da bestehende Einrichtungen nicht mehr ausreichen. Das niedersächsische Innenministerium prüft deshalb neue Unterbringungsmöglichkeiten, um eine ordentliche Unterbringung sicherzustellen – im Blick sind dabei vor allem Landesliegenschaften, die eine solche Nutzung ermöglichen. Hierbei werden neben anderen Landesteilen auch Liegenschaften im Landkreis Celle untersucht. Ziel ist es dabei auch, durch Schaffung von zusätzlichen Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen die niedersächsischen Kreise, Städte und Gemeinden bei der Flüchtlingsunterbringung zu entlasten. Weiterlesen
SPD-Fraktionschefin Johanne Modder auf Sommerreise in der Südheide
Auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt besuchte in dieser Woche die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Johanne Modder MdL, die Region in der Südheide. In rund 16 Stunden unterwegs bei rund einem Dutzend Stationen informierten sich die beiden SPD-Politiker in Einrichtungen und Unternehmen – Schwerpunkt der Tour waren alle Themen, die die Entwicklung der ländlichen Räume in Niedersachsen betreffen. Los ging’s dabei im Dorfladen in Großmoor, wo die beiden von Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Grube empfangen wurden, der zusammen mit Annemarie Strüber das Konzept des Dorfladentreffs vorstellte. „Der Dorfladen feiert in Kürze seinen 1. Geburtstag und dieses klasse Projekt, getragen von vielen, vielen Ehrenamtlichen ist ein super Beispiel auch für viele andere Gemeinden im ländlichen Raum“ so Modder und Schmidt begeistert. Gefördert wurde der Dorfladen aus Mitteln des niedersächsischen Dorferneuerungsprogramms. Auch künftig wird hierfür Geld bereitstehen: Erst kürzlich ist die Region Aller-Fuhse-Aue durch Entscheidung der rot-grünen Landesregierung zur neuen LEADER-Region geworden – damit stehen in den nächsten Jahren 2,4 Millionen Euro für die Weiterentwicklung bereit. Weiterlesen
Pauls und Schmidt: „Gesamtschule wird unverändert stark nachgefragt – Landkreis muss die Realität endlich anerkennen!“
Am heutigen Donnerstag begann für 838.000 Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen ein neues Schuljahr, so auch im Landkreis Celle. „Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern einen richtig guten Start ins neue Schuljahr!“, sagt der heimische Landtagsabgeordnete und SPD-Parteivorsitzende Maximilian Schmidt. Das „Bildungsland Niedersachsen“ sei in diesem Schuljahr wesentlich gestärkt worden: „Mit dem neuen Schulgesetz ist Niedersachsen ein besseres Bildungsland. Wir haben zum Schulbeginn das neue, bessere Abitur nach 13 Jahren eingeführt. 2500 neue Lehrkräfte freuen sich auf ihre Schülerinnen und Schüler, es gibt 86 neue Ganztagsschulen – das sind sichtbare Erfolge sozialdemokratischer Bildungspolitik, die sich auch im Celler Land positiv auswirken“, so Schmidt. Weiterlesen
Mende und Schmidt: „Probleme müssen zügig gelöst werden, der GVH muss endlich kommen!“
Im Rahmen einer Presseberichterstattung hat die Kreisverwaltung jetzt eingeräumt, dass es möglicherweise erneut zu Verzögerungen bei der Einführung des GVH-Tarifs (Großraumverkehr Hannover) für die Bahnhöfe Celle, Eschede und Unterlüß kommt. Bei der Celler SPD stößt diese Ankündigung auf völliges Unverständnis: „Wir haben Jahre für die Einführung des GVHs gekämpft, alle sind sich einig, die Einrichtung wurde verbindlich beschlossen. Und vor allem wurde die Finanzierung sichergestellt: In Hannover habe ich zusammen mit Kolleginnen und Kollegen erfolgreich durchgesetzt, dass das Land die Einführung des GVH-Tarifs im zweiten Ring um die Region Hannover mit der Rekordsumme von 2,125 Mio. Euro über drei Jahre unterstützen wird, Start sollte der 1. Januar 2016 sein. Und jetzt soll von den Verwaltungen wieder alles verschoben werden? Das ist unmöglich! Die Leute fühlen sich doch mittlerweile veräppelt“, ärgert sich der heimische Landtagsabgeordnete und Celler SPD-Vorsitzende Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Mit wachsender Sorge beobachtet auch die Celler SPD den Verlauf der Debatte zum Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland: „Die Vorgänge in Heidenau jetzt am Wochenende sind der traurige Höhepunkt einer Kette von fremdenfeindlichen Gewalttaten. Brandanschläge auf Flüchtlingsheime, Angriffe auf Menschen – das ist die Realität. Hier hilft nur, klare Kante zu zeigen: Keinen Fußbreit dem braunen Mob! Diese Kriminellen stellen sich gegen Deutschland, gegen unser Grundgesetz: Die Würde des Menschen ist unantastbar, sie ist nicht teilbar. Das gilt für alle Menschen, auch und gerade für Flüchtlinge, die zu uns kommen, um Schutz zu suchen“, sagt der Celler SPD-Chef und Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Schmidt: „Zusage muss eingehalten werden, Kunden dürfen nicht länger hingehalten werden“
Nach einer Intervention des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt hat die Telekom jetzt zugesagt, die Maßnahmen zum Breitbandausbau in der Gemeinde Lachendorf im Laufe des kommenden Monats vollständig abzuschließen. Schmidt hatte nach mehreren Hinweisen von Bürgerinnen und Bürgern an den Vorstand der Telekom geschrieben und eine verbindliche Zusage eingefordert. Der zuständige Vorstandsbeauftragte für den Breitbandausbau bei der Telekom, Ulrich Adams, hat Schmidt dazu jetzt geantwortet: „Im September 2015 werden wir den Ausbau vollständig abschließen und die neuen Produkte anbieten.“ Dann sollen den Kundinnen und Kunden in Lachendorf Verbindungsgeschwindigkeiten von bis zu 100 MBit/s im Download und 40 MBit/s im Upload zur Verfügung stehen. Schmidt freut sich über diese präzise Aussage des Unternehmens – er erwartet aber auch, dass sie eingehalten wird: „Die Zusage muss eingehalten werden, die Kunden dürfen nicht länger hingehalten werden.“ Weiterlesen
„Kunden dürfen nicht länger hingehalten werden – verbindliche Aussage ist gefordert!“
Bereits seit geraumer Zeit hängt der Ausbau des schnellen Internets in der Samtgemeinde Lachendorf hinterher. „Bereits mehrfach und jetzt erneut haben mich Bürgerinnen und Bürger aus Lachendorf und Umgebung kontaktiert und auf die schlechte Netzanbindung aufmerksam gemacht. Was die Kunden hier mitmachen müssen, ist nicht mehr hinnehmbar“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Bereits im September des vergangenen Jahres hatte Schmidt sich im Rahmen eines Ortstermins in Lachendorf über die Lage informiert, im Mai diesen Jahres hat er zu einem Runden Tisch zum Thema Breitbandausbau mit Bürgerinnen und Bürgern in Lachendorf eingeladen. Dazwischen hat Schmidt immer wieder die Deutsche Telekom kontaktiert und verbindliche Aussagen zum weiteren Ausbaufortschritt eingefordert – so auch jetzt wieder: „Ich habe jetzt erneut die Geschäftsführerung der Telekom kontaktiert. Die Kunden dürfen nicht länger hingehalten werden, eine verbindliche Aussage ist nun gefordert!“ Weiterlesen
Die heutige Ankündigung des Stromnetzbetreibers Tennet, im Zusammenhang mit den Planungen für die Erdverkabelung von SuedLink auch den Grobkorridor dieser Trasse einer Neuplanung zu unterziehen, ist nach Ansicht des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt ein richtiger Schritt: „Die Ankündigung von TenneT für eine Neuplanung ist überfällig. Nach dem Planungschaos der letzten Monate brauchen wir jetzt einen reinen Tisch“, so Schmidt. Nach seiner Ansicht ist der Neustart auch Folge des Paradigmenwechsels bei der Trassenplanung: „Nach viel Druck, auch aus Niedersachsen, wird die Erdverkabelung zur Regel. Damit entfallen auch unsinnige Varianten quer durch den Landkreis Celle. Ziel muss eine Verlegung entlang der Autobahn A7 sein. Diese Variante habe ich schon vor über einem Jahr gefordert. Alle anderen Strecken sind länger, teurer und belastender. Gerade für Winsen und Wietze wäre eine Trasse quer durch das Allertal eine nicht tragbare Belastung.“, so der SPD-Abgeordnete. Weiterlesen
Das Land Niedersachsen legt erstmals ein Förderprogramm für nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE) in Höhe von 9,3 Millionen Euro auf. Damit können jetzt zwölf Projektanträge von Privatbahnunternehmen realisiert werden. Die Förderung löst ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 23,3 Mio. Euro für die Schieneninfrastruktur in Niedersachsen aus. Mit dabei ist auch die Osthannoversche Eisenbahnen AG, deren Stammsitz in Celle liegt. Die Förderung kann der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute nach Rücksprache mit Wirtschaftssekretärin Daniela Behrens bekanntgeben: „Die OHE erhält vom Land für das Oberbauprogramm 2015 eine Landeszuwendung in Höhe von 1,062 Millionen Euro. Damit können die OHE-Strecken ertüchtigt werden“, so Schmidt. Insgesamt investiert die OHE mit dem Projekt über 2,6 Millionen Euro in den Gleisbau. Weiterlesen
Schmidt: „Ein guter Tag für unsere Heideregion: 2,6 Millionen Euro Städtebauförderung sind jetzt amtlich“
Am heutigen Montag hat die niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) in Bad Fallingbostel und Bergen auch offiziell die Förderbescheide zur Städtebauförderung übergeben. Bereits Anfang Mai hat die Ministerin diese so wichtige und positive Entscheidung getroffen, heute wurden die Förderbescheide auch offiziell an die beiden Bürgermeister übergeben. „Das ist ein richtig guter Start in die Woche. Nachdem wir kurz vor Ferienbeginn im Landtag mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz jeweils über 4 Millionen Euro Förderung für Bad Fallingbostel und Bergen beschlossen haben, ist jetzt auch diese Förderung amtlich“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der heute zusammen mit Cornelia Rundt Bad Fallingbostel und Bergen besucht hat. Vor zwei Wochen hat bereits der Ministerpräsident Stephan Weil die Region besucht. Für Bad Fallingbostel bedeutet die Förderung eine Fortsetzung der bereits im vergangenen Jahr gestarteten Städtebauförderung. Die Stadt Bergen wurde in 2015 neu in das Programm aufgenommen, das jeweils zur Hälfte aus Bundes- und Landesmitteln gespeist und vom Land Niedersachsen entschieden wird. Weiterlesen
Schmidt: „Mit neuer Rechtsgrundlage muss auch Förderung wieder möglich sein – Zusage von Minister Lies steht!“
Seit geraumer Zeit wird bundesweit die Diskussion um das sogenannte „Fracking“ geführt – zurzeit befindet sich ein entsprechender Gesetzentwurf im Bundestag in der Beratung. „Aus Niedersachsen haben wir dort immer wieder Druck gemacht: Wir brauchen Rechts- und Planungssicherheit, sowohl im Interesse von Mensch und Natur, aber natürlich auch mit Blick auf die Planungssicherheit für Unternehmen und Arbeitsplätze“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Ich bin unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies sehr dankbar, dass er heute erneut wieder deutlich gemacht hat: Wir wollen die konventionelle Förderung, die seit Jahrzehnten gerade mit Celler Know-How erprobt und praktiziert ist, unter hohen Sicherheitsregeln fortsetzen. Damit sichern wir Arbeitsplätze und einen Technologievorsprung in der Branche. Zugleich wollen wir den bestmöglichen Schutz von Mensch und Natur und die unkonventionelle Förderung ausschließen – das ist Konsens aller.“ Weiterlesen
Schmidt: „Ein gutes Signal für unsere Heideregion – wir können jetzt loslegen!“
Am heutigen Dienstag hat der Landtag einstimmig mit den Stimmen aller Fraktionen die Finanzhilfe für Bad Fallingbostel und Bergen beschlossen. Beide Kommunen erhalten durch das Niedersächsische Kommunalinvestitionsförderungsgesetz jeweils über 4 Millionen Euro. Damit wird auch weiteres Kapital mobilisiert: Zuvor beschlossen die beiden Kreise und Städte ebenfalls diese Summe beizusteuern, zusammen mit der Städtebauförderung ergibt sich eine Förderkulisse von fast 30 Millionen Euro. Weiterlesen
Gemeinsames Signal: „Ein guter Tag für die Region: Wir können jetzt loslegen!“
Am heutigen Montag besuchte der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf Einladung der heimischen SPD-Abgeordneten Kirsten Lühmann, Lars Klingbeil und Maximilian Schmidt die Stadt Bergen. In Anwesenheit der Bürgermeister Karin Thorey und Rainer Prokop sowie der Landräte Manfred Ostermann und Klaus Wiswe wurden die Rahmendaten des Programms vorgestellt, mit dem das Land den beiden betroffenen Städten helfen wird. „Wir freuen uns, dass wir es jetzt geschafft haben: Bad Fallingbostel und Bergen erhalten jeweils über 4 Millionen Euro Fördermittel, zusammen mit weiteren jeweils 8 Millionen aus den Kommunen werden so rund 24 Millionen Euro mobilisiert. Dazu kommen bereits beschiedene Städtebaufördermittel in Höhe von 2,6 Millionen Euro“, freuen sich die heimischen Abgeordneten Lühmann, Klingbeil und Schmidt. Beschlossen wird die Förderung am morgigen Dienstag im Niedersächsischen Landtag: „Die Mehrheit steht – über ein Jahr haben wir gekämpft. Das ist ein guter Tag für die Region – wir können jetzt loslegen!“, erklärt Maximilian Schmidt. Weiterlesen
Für die Schülerinnen und Schüler von 36 Schulen in den Landkreisen Celle und Heidekreis beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst: „Eine ausgewogene und gesundheitsfördernde Ernährung ist für Schulkinder von hoher Bedeutung. Eine Extraportion Obst und Gemüse gehört unbedingt dazu! Deshalb setzen wir als rot-grüne Koalition in Niedersachsen unser Schulobstprogramm auch im kommenden Schuljahr fort“, erklärt dazu der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Ich freue mich, dass 20 Schulen aus dem Landkreis Celle und 16 Schulen aus dem Heidekreis mitmachen! Das ist landesweit mit eine Rekordbeteiligung. Für viele hundert Schülerinnen und Schüler gibt es so die Extraportion Vitamine!“ Weiterlesen
Schmidt: „Wir hoffen auf breite Zustimmung – Opposition muss sich jetzt bekennen“
Am heutigen Mittwoch haben im Niedersächsischen Landtag die Anträge zur Unterstützung der beiden Städte Bad Fallingbostel und Bergen nach dem Britenabzug die wichtigsten Hürden genommen: Am Dienstag beschloss der Innenausschuss die entsprechenden Initiativen mit den Stimmen der rot-grünen Koalition, heute folgte der Haushaltsausschuss. In beiden Sitzungen warb der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt für eine Zustimmung für den von ihm initiierten Entschließungsantrag von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen, außerdem für den Entwurf des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes. „Damit ist der Weg für eine abschließende Beratung im Plenum am kommenden Dienstag frei – die Hilfe für Bad Fallingbostel und Bergen mit insgesamt über 8 Millionen Euro wird eine Mehrheit durch unsere Koalitionsfraktionen erhalten“, so Schmidt. Weiterlesen
Schmidt: „Stärkung unseres Krankenhausstandortes Celle wird fortgesetzt.“
Auch in 2015 kann das Celler Allgemeine Krankenhaus mit einer weiteren erheblichen Förderung rechnen: Heute hat der Krankenhausplanungsausschuss der Landesregierung empfohlen, für das AKH Celle weitere 6 Millionen Euro für die weitere Finanzierung des Neubaus freizugeben – diese Summe wird die Landesregierung in Kürze auch beschließen. Dieser Betrag wird für die Neustrukturierung des Funktions- und Pflegebereichs, hier für den 3. Finanzierungsabschnitt im 1. Bauabschnitt eingesetzt. „Damit ist sichergestellt: Die Stärkung unseres Krankenhausstandortes Celle wird kontinuierlich fortgesetzt, 6 Millionen Euro werden in 2015 bereitgestellt. Nach den hohen Beträgen, die bereits in 2013 und 2014 geflossen sind, folgen jetzt die großen Finanzierungsraten, um den Neubau des AKHs fertigzustellen. Insgesamt sollen über 30 Millionen Euro Landesförderung für das AKH bereitgestellt werden“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der auch dem Aufsichtsrat des Allgemeinen Krankenhauses Celle angehört. Weiterlesen
Ministerpräsident Weil stellt zusammen mit Klingbeil, Lühmann und Schmidt Förderung vor
Mit feierlichen Paraden haben sich in den letzten Wochen die rund um die Städte Bad Fallingbostel und Bergen stationierten Einheiten der britischen Streitkräfte verabschiedet. Damit wurde deren Abzug aus unserer Region auch offiziell vollzogen. Nun endet eine 70 Jahre andauernde Ära in Niedersachsen, in der die Briten nicht nur Partner für die kollektive Sicherheit waren, sondern vor allem gute Nachbarn und Freunde geworden sind. Durch den Abzug der britischen Streitkräfte ist die Region in den Landkreisen Celle und Heidekreis mit einen tiefgreifenden Strukturwandel konfrontiert: Bevölkerungs- und Arbeitsplatzverluste, Rückgang von Kauf- und Steuerkraft sowie hunderte leerstehende Wohnungen und eine Vielzahl von nun brachliegenden Liegenschaften – das sind die Herausforderungen, die in der Region nun gemeinsam bewältigt werden müssen. Weiterlesen
Schmidt: „Bildungsstandort Celler Land wird erneut gestärkt!“
„Das Gymnasium Ernestinum mit seinen fast 7 Jahrhunderten Geschichte ist das älteste Gymnasium in Celle und eines der Traditionsgymnasien in unserer Stadt. Dieses Profil wird jetzt gestärkt: Ab dem Schuljahr 2015/2016 wird das Ernestinum neue Ganztagsschule. Ebenso wird die Grundschule Unterlüß neue Ganztagsschule – beide Anträge hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt jetzt genehmigt“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Damit wird erneut deutlich: Unsere Zukunftsoffensive Bildung kommt vor Ort an, der Bildungsstandort Celler Land wird gestärkt.“ Weiterlesen
Die Fördersumme für den Ausbau des schnellen Internets in Niedersachsen wird verdoppelt – statt 60 Millionen Euro stehen nun rund 120 Millionen Euro zur Verfügung. Dies wird möglich, weil der Landesanteil aus den Versteigerungserlösen von Funkfrequenzen („Digitale Dividende II“) deutlich höher ausgefallen ist als erwartet. „Die heutige Ankündigung von Wirtschaftsminister Lies, die zusätzlichen Mittel in Höhe von rund 57,3 Millionen Euro zusätzlich in den Breitbandausbau zu stecken, ist der absolut richtige Weg! Niedersachsen muss Netzland Nr. 1 werden – wir sind es schon bei den Erneuerbaren Energien, das gleiche Ziel haben wir beim schnellen Internet“, sagt Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Weiterlesen
Schmidt: „Rekordsumme von knapp 10 Millionen Euro für den Heidekreis wird bereitgestellt, darunter 4 Millionen für Konversion in Bad Fallingbostel“
Die rot-grüne Landesregierung hat heute den Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes freigegeben – mit diesem Gesetz soll die Investitionstätigkeit von Kommunen gefördert werden. „Mit dem Gesetz wollen wir den Weg freimachen für einen großen Anschub bei den Investitionen in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Und das Beste daran: Damit wird ad hoc die Rekordsumme von fast 10 Millionen Euro für den Heidekreis bereitgestellt, alle Städte und Gemeinden werden profitieren. Wir setzen jetzt alles daran, dieses Gesetz so schnell wie möglich durch den Landtag zu bringen“, erklärt der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der an der Einzelberatung im Haushaltsausschuss mitwirkt und auch den Heidekreis betreut. Konkret sieht der Gesetzentwurf folgende finanzielle Unterstützung für den Heidekreis vor: Weiterlesen
Schmidt: „Rekordsumme von rund 12 Millionen Euro für das Celler Land wird bereitgestellt, darunter 4 Millionen für Konversion in Bergen“
Die rot-grüne Landesregierung hat heute den Entwurf eines Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes freigegeben – mit diesem Gesetz soll die Investitionstätigkeit von Kommunen gefördert werden. „Mit dem Gesetz wollen wir den Weg freimachen für einen großen Anschub bei den Investitionen in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Und das Beste daran: Damit wird ad hoc die Rekordsumme von fast 12 Millionen Euro für das Celler Land bereitgestellt, alle Städte und Gemeinden werden profitieren. Wir setzen jetzt alles daran, dieses Gesetz so schnell wie möglich durch den Landtag zu bringen“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der an der Einzelberatung im Haushaltsausschuss mitwirkt. Konkret sieht der Gesetzentwurf folgende finanzielle Unterstützung für das Celler Land vor: Weiterlesen
Schmidt: „Gute Nachricht: 480.000 Euro Hilfe des Landes für Faßberg!“
„Das ist eine gute Nachricht für Faßberg!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt über die heutige Entscheidung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD), die Nordkreisgemeinde erneut mit einer Bedarfszuweisung zu unterstützen. „Faßberg erhält vom Land in diesem Jahr 480.000 Finanzhilfe. Bereits in 2014 hat die Gemeinde 520.000 Euro vom Land erhalten, in 2013 460.000 Euro. Damit sind seit Regierungsübernahme im SPD-geführten Innenministerium fast 1,5 Millionen Euro nach Faßberg geflossen“, so Schmidt. Weiterlesen
Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zur Lehrerarbeitszeit wirbt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt für ein zügiges Handeln: „Fest steht: Das Gerichtsurteil hat man zu respektieren. Ich werbe dafür, dass man jetzt aufeinander zugeht und sachorientiert und zügig eine Lösung findet“, so Schmidt. Deshalb unterstützt Schmidt mit Nachdruck die Ankündigung von Ministerpräsident Stephan Weil, dass die Landesregierung einen Nachtragshaushalt einbringt, in dem 740 zusätzliche Stellen für Gymnasiallehrkräfte geschaffen werden. „Das ist der richtige Weg. Allerdings muss man wissen: Die Absenkung der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung der Gymnasiallehrer um eine Stunde auf 23,5 Wochenstunden wird sofort rund 40 Millionen Euro kosten, die gegenfinanziert werden müssen“, so der Abgeordnete, der im Landtag auch dem Haushaltsausschuss angehört. Weiterlesen
Das neue BildungsChancenGesetz sorge für bessere Bildung, mehr Bildungsgerechtigkeit und bessere Chancen für alle Schülerinnen und Schüler – davon ist der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt überzeugt: „Der Name ist Programm. Ich habe heute mit Freude und Überzeugung für das Gesetz gestimmt!“ Die rot-grüne Regierungskoalition hat dieses wichtige Gesetz am heutigen 3. Juni im Landtag gegen die Stimmen der Opposition verabschiedet. Kernpunkte darin sind das neue, moderne Abitur nach 13 Jahren für die Gymnasien in Niedersachsen und damit ein Ende des Schulstress durch Turbo-Abi, bessere Ganztagsschulen, die Gleichberechtigung der Gesamtschulen mit den anderen Schulformen im Land und die Abschaffung der Schullaufbahnempfehlung für Grundschüler. Weiterlesen
Schmidt: „Ein Drittel mehr Finanzhilfe wird enorme Entlastung bringen“
Die rot-grüne Koalition wird die niedersächsischen Kommunen noch stärker bei der Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung unterstützen – dazu hat heute die SPD-geführte Landesregierung einen Vorschlag unterbreitet. „Wir wollen den Soforthilfebeitrag um weitere 40 Millionen Euro erhöhen, dazu kommen 40 Millionen Euro vom Bund. Die Kostenpauschale für die Kommunen wird damit von jetzt rund 6.200 Euro auf 8.200 Euro erhöht – das bedeutet rund ein Drittel mehr Finanzhilfe für die Kommunen und wird enorme Entlastung bringen“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Über die Grundlage dafür hat sich die rot-grüne Koalition heute vor dem Juni-Plenum verständigt. „In Kürze werden wir dafür die rechtlichen Grundlagen schaffen – den Kommunen sollen die Finanzmittel möglichst zügig zur Verfügung stehen“, so Schmidt, der im Landtag auch dem Haushaltsausschuss angehört. Weiterlesen
Schmidt: „Gute Entscheidung für unsere Region – vorhandene Kompetenz wird ausgebaut!“
Grünes Licht für die Schaffung eines Sprachbildungszentrums in Celle – dies hat heute die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt für 15 Standorte in Niedersachsen gegeben, darunter die Stadt Celle. „Das ist eine gute Entscheidung für unsere Region! Die vorhandene Kompetenz wird so ausgebaut – damit wird Celle zu einem Mittelpunkt für die Sprachbildung, die interkulturelle Schulentwicklung und Bildung mit Mehrsprachigkeit“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Weiterlesen
„Keine halbe Sachen machen – der Landkreis Celle sollte den großen Wurf für das schnelle Netz wagen!“
Auf großen Zuspruch stieß kürzlich eine Veranstaltung zum Thema Breitbandausbau in Lachendorf, zu der der heimische Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt eingeladen hatte. Der SPD-Politiker, der auch netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Niedersächsischen Landtag ist, hält den Ausbau des flächendeckenden und schnellen Zugangs zum Internet für die wichtigste Infrastrukturaufgabe im Celler Land: „Der Zugang zum schnellen Netz ist heute unverzichtbar, besonders gilt dies für die heimische Wirtschaft. Gerade für den ländlichen Raum ist der schnelle Netzzugang eine elementare Zukunftsfrage – ohne schnelles Netz würden unserer Dörfer abgehängt!“, sagt Schmidt. Weiterlesen
„Schulen nicht gegeneinander ausspielen, Schülerwohl und Elternwille stehen im Mittelpunkt!“
Am Freitag haben der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Maximilian Schmidt und der Celler Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende ein Papier zur Schulpolitik vorgestellt, das vom Vorstand der SPD im Landkreis Celle beschlossen wurde. „Im Kern steht dabei eine klare Forderung: Wir wollen einen Schulfrieden im Landkreis Celle und lehnen es ab, wenn Schulen gegeneinander ausgespielt werden sollen.“, so Maximilian Schmidt. „Wir haben im Landkreis Celle starke Oberschulen, Gymnasien, Berufsschulen und eine Gesamtschule – sie sollen miteinander und nicht gegeneinander bestehen. Das Schülerwohl und der Elternwille müssen im Mittelpunkt stehen, nicht die Ideologie.“ Weiterlesen
Bundestag macht auf Initiative von Lühmann Weg für Investitionspaket frei, Landtag berät in Kürze über Schmidts Antrag zur Mittelzuweisung
Seit vielen Monaten führen die beiden heimischen SPD-Abgeordneten Kirsten Lühmann MdB und Maximilian Schmidt MdL gemeinsam Verhandlungen auf Bundes- und Landesebene, um der vom Abzug der britischen Streitkräfte am stärksten betroffenen Stadt Bergen eine umfangreiche Finanzhilfe zur Durchführung von Konversionsmaßnahmen zu ermöglichen. Und hierbei können die beiden Abgeordneten heute einen weiteren erfolgreichen Schritt vermelden: „Es ist uns gelungen, die gesetzliche Basis für eine direkte finanzielle Unterstützung von Bergen zu schaffen. Gestern hat der Bundestag auf unsere Initiative hin mit einer entscheidenden Änderung das Investitionspaket für finanzschwache Kommunen beschlossen – mit dieser Ergänzung ist es möglich, dass der auf das Land Niedersachsen entfallende Anteil für die Konversionsmaßnahmen nun mit genutzt wird“, freut sich Kirsten Lühmann. Weiterlesen
Am heutigen Dienstag haben der heimische Landtagsabgeordnete und SPD-Chef Maximilian Schmidt und der SPD-Fraktionsvorsitzende Mathias Pauls die streikenden KiTa-Beschäftigten besucht, die in Winsen und andernorts im Celler Land auf ihre Ziele aufmerksam machen. Im Namen der SPD haben Schmidt und Pauls den Beschäftigten ihre Solidarität erklärt: „KiTa-Beschäftigte machen den wichtigsten Job in unserer Gesellschaft: Sie betreuen und bilden unsere Kinder. Eigentlich ist ihre Arbeit unbezahlbar, tatsächlich liegen ihre Einkünfte oft im unteren Einkommensniveau“, so Schmidt und Pauls. „Natürlich ist ein Streik belastend – aber noch belastender für unsere Gesellschaft wäre, wenn wir weiter eine absolute Schieflage bei den Löhnen akzeptieren: Die, die sich um andere Menschen kümmern – ob in Bildung, Betreuung oder Pflege – haben einfach mehr verdient!“ Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Celler Kreistag hat heute den Celler Mathias Pauls zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Neubesetzung wurde nötig nachdem der SPD-Parteitag den bisherigen Fraktionschef und Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt kürzlich zum neuen Parteivorsitzenden der SPD im Landkreis Celle gewählt hatte. Schmidt war zuvor seit 2010 5 Jahre lang Fraktionschef, seit 2011 war Pauls sein Stellvertreter. Weiterlesen
Nach aktuellen Presseberichten steht im Raum, dass das Niedersächsische Landgestüt in Celle die traditionellen Celler Hengstparaden aufgrund der wirtschaftlichen Situation nicht fortführt, die im Rahmen einer Prüfung durch den unabhängigen Landesrechnungshof in den Fokus gerückt ist. Dazu erklären der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt und Wiard Siebels, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung: Weiterlesen
Europa steht im Mittelpunkt: Am heutigen 12. Mai 2015 findet der 9. EU-Projekttag in ganz Deutschland statt. In jedem Jahr finden rund um diesen Tag zahlreiche Veranstaltungen zur Zukunft der Europäischen Union in den Schulen statt – so auch im Celler Land: Hier besuchte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete vor kurzem das Gymnasium Ernestinum in Celle und die Oberschule im Allertal in Winsen, um mit der Schülerschaft über aktuelle Themen der EU zu diskutieren. Rund 200 Schülerinnen und Schüler waren bei den Runden dabei, die Schmidt schon im dritten Jahr durchführt – als Mitglied des Europaausschusses des Landtages liegt ihm das Thema sehr am Herzen. „Von Hans-Dietrich Genscher stammt der schöne Satz: Europa ist unsere Zukunft – wir haben sonst keine. Das gilt heute umso mehr!“, so Schmidt. Weiterlesen
Klingbeil und Schmidt: „Landesregierung fördert erneut unsere Heideregion!“
Erneut verbucht die Heideregion einen großen Erfolg in Hannover: Die Landesregierung fördert Kommunen im Heidekreis und im Landkreis Rotenburg in diesem Jahr mit Städtebaumitteln in Höhe von über 2,6 Millionen Euro – über dieses gute Ergebnis können jetzt der heimische SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Klingbeil und der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt informieren: „Die Landesregierung fördert erneut unsere Heimatregion: Entscheidende Projekte in Bad Fallingbostel, Rotenburg / Wümme, Fintel, Sottrum, Ottersberg, Scheeßel und Gyhum werden mit Unterstützung aus Hannover vorangebracht. Möglich wurden diese Fördermaßnahmen, weil wir im Landtag die Städtebaufördermittel konsequent erhöht haben und der Bund seinen Anteil besteuert.“, so Schmidt und Klingbeil. Weiterlesen
Schmidt: „Landesregierung fördert erneut unsere Heimatregion: Entscheidende Projekte in Celle, Bergen, Unterlüß, Hermannsburg, Lachendorf und Eschede werden vorangebracht!“
Erneut verbucht das Celler Land einen großen Erfolg in Hannover: Die Landesregierung fördert Kommunen im Landkreis Celle in diesem Jahr mit Städtebaumitteln in Höhe von über 5,2 Millionen Euro – über dieses gute Ergebnis kann jetzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt informieren: „Die Landesregierung fördert erneut unsere Heimatregion: Entscheidende Projekte in Celle, Bergen, Unterlüß, Hermannsburg, Lachendorf und Eschede werden mit Unterstützung aus Hannover vorangebracht. Möglich wurden diese Fördermaßnahmen, weil wir als Regierungskoalition im Landtag die Städtebaufördermittel konsequent erhöht haben – der Einsatz für die Mittelerhöhung beim Landeshaushalt 2015 hat sich auch für Celle gelohnt.“, so Schmidt, der im Landtag unter anderem dem Haushaltsausschuss angehört. Weiterlesen
Schmidt neuer Vorsitzender, Beschlüsse für Solidarität mit Arbeitnehmern gefasst
Beim zweiten Mal ist es fast Tradition: Ihren ordentlichen Unterbezirksparteitag hat die SPD im Landkreis Celle wie vor zwei Jahren an diesem Wochenende erneut im 4 Generationen Park Wathlingen durchgeführt. Allerdings fehlte diesmal ein Genosse – einer, den die Mitglieder der Landkreis-SPD schmerzlich vermissen: Kurz vor Weihnachten im vergangenen Jahr haben die Sozialdemokraten ihren langjährigen Vorsitzenden Rolf Meyer verloren. Mit einem stillen Gedenken gleich zu Beginn des Parteitages wurde an ihn und weitere verstorbene Mitglieder erinnert. Die SPD wird allen ein ehrendes Andenken bewahren. Weiterlesen
Klingbeil und Schmidt: „Ein Riesenerfolg und massive Stärkung des ländlichen Raums!“
Eine gute Nachricht aus Hannover für den Ländlichen Raum: Die Landesregierung hat jetzt 41 LEADER- und 20-ILE-Regionen in Niedersachsen ausgewählt, die in der neuen EU-Förderperiode gefördert werden. Erfolgreich mit dabei sind auch mehrere Bewerbungen aus dem Heidekreis: „Der monatelange Einsatz hat sich gelohnt, jetzt ist es soweit: Die Region Aller-Leine-Tal mit Schwarmstedt, Rethem und Ahlden, die Region Hohe Heide mit Soltau, Schneverdingen, Visselhövede und Neuenkirchen sowie die Vogelpark-Region mit Bad Fallingbostel, Bomlitz und Walsrode werden neue LEADER-Regionen. Gleiches gilt für Munster, die Stadt ist beim Oberen Örtzetal mit dabei –sowie für Bispingen in der Naturparkregion Lüneburger Heide“, erklärt der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Das ist eine gute Nachricht für die Region. Die Landesregierung hält damit Wort und unterstützt unsere Region auch in der neuen EU-Förderperiode. Damit wird eine wichtige Forderung unserer Städte und Gemeinden erfüllt“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. Beide danken allen herzlich, die über Monate an den Bewerbungen mitgearbeitet haben. Weiterlesen
Schmidt: „Ein Riesenerfolg und massive Stärkung des ländlichen Raums!“
Eine gute Nachricht aus Hannover für den Ländlichen Raum: Die Landesregierung hat jetzt 41 LEADER- und 20-ILE-Regionen in Niedersachsen ausgewählt, die in der neuen EU-Förderperiode gefördert werden. Erfolgreich mit dabei sind auch alle vier Bewerbungen aus dem Celler Land: „Der monatelange Einsatz hat sich gelohnt, jetzt ist es soweit: Die Regionen Aller-Leine-Tal mit Hambühren, Winsen und Wietze, die Region Aller-Fuhse-Aue mit den Samtgemeinden Wathlingen, Flotwedel und der Stadt Celle sowie die Region Oberes Örtzetal mit Bergen, Fassberg und der Gemeinde Südheide werden neue LEADER-Regionen. Die Region Lachte-Lutter-Oker mit Celle, Lachendorf und Eschede wird neue ILE-Region.“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der jetzt über diesen Erfolg die beteiligten Bürgermeister aus dem Celler Land informieren konnte. Er dankte zugleich allen herzlich, die über Monate an den Bewerbungen mitgearbeitet haben. Weiterlesen
