Maximilian Schmidt

Für unsere Heimat im Landtag

Schmidt: Landkreis Celle erhält Geld für moderne Schul-Infrastruktur

Kreis, Städte und Gemeinden können mit Förderung in Höhe von rund 7,7 Millionen Euro aus neuem Investitionspaket rechnen

„Der Landkreis Celle und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden können als Schulträger mit rund 7,7 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Diese Mittel vom Bund wollen wir seitens des Land Niedersachsen über das Kommunale Investitionsprogramm II bereitstellen“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt.

Dazu muss nach der Landtagswahl der entsprechende Gesetzentwurf der SPD-geführten Landesregierung vom neu zu wählenden Landtag beschlossen werden. Die Vorbereitung des Gesetzes wurde schon jetzt abgeschlossen. Insgesamt stehen in Niedersachsen 289 Millionen Euro für die Kommunen im Programm zur Verfügung, besonders berücksichtigt werden Städte und Gemeinden mit Finanzschwäche. „Die Landesregierung“, so Schmidt, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können möglichst viele Kommunen in Niedersachsen wie auch unser Celler Land mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen.“

Über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Mittelverteilung muss der neu gewählte Landtag nach der Wahl am 15. Oktober abstimmen. „Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen uns unmittelbar damit befassen, um die Förderung schnell auf den Weg zu bringen“, erklärt Maximilian Schmidt das Verfahren. Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf dazu bereits jetzt beraten und beschlossen.

Schmidt: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Eltern in unserem Kreis erheblich profitieren. Besonders der Landkreis als Träger sämtlicher weiterführender Schulen wird damit enorm unterstützt. Wenn der neue Landtag den Gesetzentwurf schnell beschließt, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht der SPD-Landtagsabgeordnete deutlich. Die Förderanträge können nach der Landtagsbefassung beim Innenministerium gestellt werden.

Mit folgenden Fördersummen können der Landkreis Celle und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden entsprechend des Gesetzentwurfs der SPD-geführten Landesregierung rechnen:

Landkreis Celle: 3.031.240,75 €
Stadt Bergen: 226.613,12 €
Stadt Celle: 2.579.263,65 €
Gemeinde Eschede: 195.447,06 €
Gemeinde Faßberg: 220.852,84 €
Samtgemeinde Flotwedel: 253.374,60 €
Samtgemeinde Lachendorf: 182.664,36 €
Gemeinde Hambühren: 120.343,57 €
Gemeinde Südheide: 205.494,19 €
Samtgemeinde Wathlingen: 380.790,71 €
Gemeinde Wietze: 122.107,43 €
Gemeinde Winsen (Aller): 159.307,86 €