Schmidt: Wir machen Niedersachsen fit für die Zukunft – Glasfaser- und Mobilnetzausbau kommt flächendeckend

„Wir wollen bei der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft auf Zukunftskurs bleiben“, betont der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Maximilian Schmidt, mit Blick auf das SPD-Regierungsprogramm zum Thema, das heute vorstellt worden ist. „Die Digitalisierung sehen wir in der SPD-Landtagsfraktion als große Chance für Wachstum in der Wirtschaft und Fortschritt in unserer Gesellschaft“, erklärt Schmidt.

„Für uns ist jedoch entscheidend“, macht der SPD-Netzpolitiker deutlich, „dass davon auch alle in Niedersachsen profitieren – ob in Stadt oder Land.“ Grundlage hier ist die Digitalstrategie der Landesregierung, die vom Landtag bereits in 2013 einstimmig beschlossen wurde: „Wir haben uns damals klare Ziele gesetzt. In den letzten Jahren haben wir die digitale Infrastruktur in Niedersachsen massiv ausgebaut – heute verfügen rund 80 Prozent der Haushalte über Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s.“

Vor allem der ländliche Raum braucht aber mehr Unterstützung: „Wir werden deshalb den Ausbau konsequent fortsetzen, um so unser Ziel von mindestens 50 MBit/s im gesamten Land bis 2020 zu erreichen“, so Schmidt. „Während andere sich mit immer neuen Ausbauzielen gegenseitig überboten haben, haben wir einfach das gemacht, was wir gesagt haben – damit sind wir verlässlich geblieben.“

Gleichzeitig setzt die SPD ein neues Ziel: „Unzureichende und nicht für morgen gebaute Kommunikationsnetze schmälern die Wettbewerbsfähigkeit insbesondere ländlicher Regionen. Die technologische Entwicklung der Digitalisierung schreitet rasant voran, entsprechend steigt der Bedarf nach hohen Übertragungsraten. Dafür brauchen wir flächendeckend Glasfaser bis zur Haustür – genau hier müssen wir die Förderung konzentrieren.“

„Unser Ziel“, so Schmidt, „muss das GigaBit-Netz sein – sowohl in der kabelgebundenen Infrastruktur als auch im Mobilfunknetz. Es muss gelingen, sämtliche weiße Flecken zu beseitigen, indem Lücken im bestehenden LTE- bzw. 4G-Netz geschlossen und 5G-Netze flächendeckend eingeführt werden.“

SPD-Netzpolitiker Maximilian Schmidt: „Für uns als Sozialdemokraten ist der Zugang zum schnellen Netz überall Teil der Daseinsvorsorge. Dafür brauchen wir vor allem Bewegung in Berlin: Der Bund muss diesen Ausbau unterstützen und durch den Wegfall von Beihilfeverboten und Sperrklauseln erleichtern.“

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