Schmidt: Einschätzung der Polizei in Celle wird sehr ernst genommen – nach Ministerbesuch folgen weitere Schritte

„Ich freue mich, dass Innenminister Boris Pistorius am Freitag die Polizeiinspektion Celle besucht hat. Nach den Hinweisen aus den Reihen der Polizeigewerkschaften habe ich ihn umgehend nochmals auf die Situation bei uns in Celle aufmerksam gemacht und intensiv dafür geworben, dass ein solcher Besuch auch „außer der Reihe“ kurzfristig stattfindet“, sagt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. Mit seinem in kürzester Zeit organisierten Besuch habe der Minister deutlich gemacht, dass er die Sorgen der Polizeigewerkschaften sehr ernst nimmt und auf die Einschätzung der Kräfte vor Ort großen Wert legt.

Das Gespräch am Freitag habe dabei bewusst in einem internen Rahmen stattgefunden, um die konkrete Situation sachgerecht erörtern zu können und sich ein gemeinsames Bild der Lage zu machen. Der Minister habe dabei versichert, diese Einschätzung jetzt zusammen mit den Fachleuten im Ministerium, aber auch mit der zuständigen Polizeidirektion Lüneburg auszuwerten.

Zuvor hat der Polizeipräsident in Lüneburg seine Behörde erklären lassen, dass das derzeitige Personalversorgungsmodell ausreichend und angemessen sei und keine Polizeiinspektion im Direktionsbereich benachteiligt würde. „Diese Aussage gilt es jetzt, sehr kritisch zu überprüfen“, sagt Schmidt. „Fakt ist: Wir haben mit der SPD-geführten Regierungskoalition dafür gesorgt, dass es landesweit so viele Polizeibeamte gibt wie nie zuvor in der Geschichte Niedersachsens. Dafür haben wir mehrere Einstellungswellen gestartet, die jetzt beginnen, zu wirken. Es muss gelingen, dass diese Entlastung auch in Celle spürbar ankommt.“

So bleibe es die Pflicht des Polizeipräsidenten in Lüneburg, hierfür Sorge zu tragen – diese Verantwortung werde laut Schmidt auch durch den Besuch des Ministers nicht beiseite geschoben werden. Der amtierende Polizeipräsident ist 2010 vom damaligen Innenminster Uwe Schünemann (CDU) in der PD Göttingen ins Amt gesetzt worden und 2015 nach Lüneburg gewechselt. „Unsere Region in Nordostniedersachsen ist gekennzeichnet durch ländliche Räume mit weiten Entfernungen – das muss bei der Stellenbedarfsplanung besonders gewichtet werden. Der Landkreis Celle als Flächenlandkreis stellt hier besondere Anforderungen. Deshalb werden nach dem heutigen Besuch von Minister Pistorius weitere Schritte folgen“, sagt Maximilian Schmidt.

„Ich habe mit dem Minister vereinbart, dass wir nach der Auswertung des heutigen Gesprächs nach der Sommerpause ein Fachgespräch „Polizei im Landkreis Celle“ durchführen werden, zu dem ich als heimischer Abgeordneter einladen werde und für das auch der Minister seine Bereitschaft erklärt hat. Ziel muss es sein, zu einer für Celle guten Lösung zu kommen – hierfür werde ich mich weiterhin einsetzen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete. Die Terminabstimmung hierzu folge in Kürze, dazu sollen die Vertreter der Polizeigewerkschaften und alle interessierten Beamtinnen und Beamten eingeladen werden.

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