Maximilian Schmidt

Mitglied des Landtages

Schmidt: „Unterstützung des Landes für Faßberg wird fortgesetzt: Gemeinde erhält Bedarfszuweisung in Höhe von 440.000 Euro – Landeshilfe beträgt seit 2014 jetzt schon über 1,9 Millionen Euro“

Die niedersächsische Landesregierung unterstützt erneut die Gemeinde im Celler Nordkreis: „Grünes Licht aus Hannover für Faßberg: Unser Innenminister Boris Pistorius hat entschieden, dass die Gemeinde in diesem Jahr 440.000 Euro als Bedarfszuweisung erhalten wird“, berichtet der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt heute. Das Land unterstützt damit die Gemeinde dabei, den kommunalen Haushalt weiter zu konsolidieren – Ziel ist es, dauerhaft eigene finanzielle Stabilität zu erreichen. Mit der erneuten Bedarfszuweisung wird der Unterstützungskurs der letzten Jahre fortgesetzt. „Faßberg wird vom Land unter die Arme gegriffen, damit die Gemeinde selbstständig in die Zukunft investieren kann. Bereits in Vorjahren hat Faßberg Hilfe aus Hannover erhalten: So sind in 2014 520.000 Euro, in 2015 480.000 Euro, in 2016 490.000 Euro und in 2017 nun 440.000 Euro bereitgestellt worden – zusammen beträgt die Hilfe des Landes für Faßberg seit Amtsantritt der SPD-geführten Landesregierung allein bei den Bedarfszuweisungen in Summe über 1,9 Millionen Euro.“, so Schmidt.

„Diese Hilfe ist richtig und wichtig. Wir hoffen aber natürlich, dass die Gemeinde finanziell bald alleine auskommt. Bei den Bemühungen hierzu hilft das Land verlässlich“, sagt der SPD-Abgeordnete, der im Landtag auch dem Haushaltsausschuss angehört. Bedarfszuweisungen sind ein Instrument des Landes, um finanziell besonders belastete Kommunen direkt zu unterstützen. Die Zuweisung dient zur Deckung von Fehlbeträgen in den kommunalen Haushalten und zur Aufrechterhaltung der Kassenliquidität. Sie sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an finanzschwache Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt sich bei den davon profitierenden Kommunen im Wesentlichen um Gemeinden und Samtgemeinden, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwenigen Ausgaben zu erwirtschaften.