Maximilian Schmidt

Mitglied des Landtages

Eine große Ehre

Es war mir eine große Ehre – gestern Abend durfte ich vor dem Kongress des Europarates zur aktuellen Lage in der Türkei sprechen. „Es ist keine Schande, nicht zu wissen. Es ist eine Schande, nicht zu fragen.“ – mit diesem Zitat von Atatürk habe ich begonnen. In der Debatte ging es um die aktuelle Situation von Kommunalpolitikern in der Türkei, viele wurden abgesetzt, verhaftet oder werden bedroht. Hierzu habe ich für die deutsche Delegation unsere Forderung deutlich gemacht: Wir erwarten, dass sich die Türkei an die Verträge des Europarates hält und Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit, vor allem aber auch die freie Ausübung des politischen Mandats gewährleistet. Dazu haben wir im Kongress mit großer Mehrheit einen Bericht mit Forderungen beschlossen, der ein klares Signal sendet: Wir schätzen die Türkei als Partnerland – aber sie kann nur in der europäischen Familie bleiben, wenn sie sich auch an die europäischen Regeln hält. Mehr dazu hier: Video der Rede