.niedersachsen – eine digitale Heimat für unser Land

Plenarrede von Maximilian Schmidt MdL im Niedersächsischen Landtag am 3. März 2017 zum TOP 29: „.niedersachsen – eine digitale Heimat für unser Land“ – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 17/7417

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Jetzt geht es, könnte man fast meinen, um eine ziemlich patriotische Angelegenheit. Wir in Niedersachsen müssen uns kümmern. Worum geht es? – Nordrhein-Westfalen hat sie, Bayern hat sie, Berlin hat sie, Hamburg hat sie, sogar das Saarland hat sie – eine eigene Adresse im Netz. Ich finde, in diesem Punkt können wir nicht zurückstehen. Niedersachsen ist Digitalland erster Güte.

Wir haben eine Digitalstrategie gestartet. Wir sind CeBIT-Standort, und wir bewerben uns derzeit um die Ansiedlung des Deutschen Internetinstituts. Das ist richtig, wichtig und gut. Deshalb starten wir heute eine weitere Initiative für eine – sprichwörtlich – digitale Heimat für unser Land im Netz. Wir wollen für unser Land im Netz eine eigene Top-Level-Domain.

Was ist der technische Hintergrund? – Im sogenannten Domain Name System (DNS) sind alle Internetadressen registriert. Sie wären eigentlich nur Nummern, dort aber werden sie in Namen übersetzt. Sie wissen vielleicht, dass es die „.de“-Domain gibt. Vor Jahren gab es in Deutschland nur diese, natürlich aber auch international. In Deutschland aber gab es nur diese „.de“-Domain. Mittlerweile sind über diese Domain mehr als 16 Millionen Namen registriert mit der Folge, dass die Namen inzwischen knapp werden. In der Folge kommt es auch zu teuren Rechtsstreitigkeiten, weil Namen für Unternehmen, Personen oder Institutionen bereits belegt sind und dann geklagt wird, wer das Namensrecht hat.

Deswegen sind in der Folge sogenannte generische Domains oder geoTLDs eingeführt worden, in den letzten Jahren auch für Kommunen, Regionen und Bundesländer. Genau dort setzen wir an. Wir wollen eine eigene Niedersachsen-Domain. Was wäre die Folge? – Damit könnten Unternehmen, Organisationen und andere mehr – z. B. auch Freiberufler – ihre Verbundenheit zu Niedersachsen auch im Netz zum Ausdruck bringen. Das wäre es doch, wenn beispielsweise Start-ups mit einer Niedersachsen-Domain arbeiten würden. Ich finde, das wäre die beste Werbung für unser Land. Das Ziel unseres Antrags ist, hierfür einen Start zu machen.

Was muss passieren? – Es muss nicht einfach nur beschlossen werden, sondern es muss auch eine Reihe von Dingen geklärt werden. Man muss Partner finden, die das technisch abwickeln können. Man muss mit der ICANN – das ist die internationale Domain-Registrierungsstelle – sprechen, damit diese Domain dort registriert werden kann. Man muss aber auch eine Reihe offener Rechtsfragen klären, um z. B. Missbrauch auszuschließen. Wir wollen nämlich nicht, dass sich verfassungsfeindliche Organisationen, Rechtsradikale oder – darüber ist gestern schon diskutiert worden – irgendwelche „Reichsbürger“ eine Domain mit der offiziellen Endung „.niedersachsen“ beschaffen können. Missbrauch muss an dieser Stelle ausgeschlossen werden.

Wir wollen heute den Start machen. Die Details wollen wir im Ausschuss diskutieren. Schlussendlich finde ich: Uns in Niedersachsen stünde es gut zu Gesicht, wenn wir, wie auch schon andere Bundesländer, eine eigene Adresse, eine – sprichwörtlich – eigene Heimat im Netz hätten. Dann würde es auch heißen: Niedersachsen. Klar – wir haben auch eine eigene Adresse im Netz. Schönen Dank für die Aufmerksamkeit.

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