Schmidt: Niedersachsen hilft Freifunk-Initiativen – Antrag für Anerkennung der Gemeinnützigkeit auf den Weg gebracht

Freies WLAN durch Freifunk – diese Idee wird auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition in Niedersachsen seit Anfang 2016 mit einem eigenen Landesförderprogramm unterstützt. „Wir haben ein Programm mit 100.000 Euro an den Start gebracht, mit dem im ganzen Land in vielen Kommunen in freies WLAN investiert wird, zahlreiche Kommunen und Freifunk-Initiativen haben davon bereits profitiert. Das Förderprogramm ist so erfolgreich, dass wir es mit der doppelten Summe von 200.000 Euro auch für 2017 und 2018 verlängert haben“, sagt der Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, Sprecher für Netzpolitik der SPD-Landtagsfraktion.

Nun startet die rot-grüne Regierungskoalition eine weitere Initiative, um die Freifunk-Vereine weiter zu unterstützen: „Gemeinsam bringen wir jetzt einen Antrag in den Landtag ein, der zum Ziel hat, auf Bundesebene die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für die Vereine zu erreichen. Das ist wichtig für die Freifunker: Wir wollen erreichen, dass ihre Arbeit besonders gewürdigt wird“, erklärt der SPD-Netzexperte Maximilian Schmidt.

Mit der Gemeinnützigkeit könnten die Vereine künftig auch besser um Spenden werben und so den Ausbau des freien WLANs noch stärker voranbringen. Schmidt: „Der Zugang zum Internet ist heute ganz selbstverständlicher Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Schnelles Netz ist mittlerweile nahezu genauso wichtig wie Strom- und Wasserversorgung. Genau deshalb ist die Arbeit der Freifunk-Initiativen im besten Sinne gemeinnützig, weil alle davon profitieren.“

Konkret soll dafür die Abgabenordnung (AO) des Bundes geändert werden, hierfür hat das Land Nordrhein-Westfalen eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat eingebracht, mittlerweile hat sich auch Thüringen angeschlossen. Ziel der rot-grünen Initiative in Niedersachsen ist es, dieses Vorhaben ebenfalls zu unterstützen.

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