Viel erreicht – und noch viel vor: Bewerbung zur Landtagswahl 2018

Viel erreicht und noch viel vor

Heute in einem Jahr ist Landtagswahl: Am 14. Januar 2018 entscheidet Ihr über die Zukunft in Niedersachsen und hier bei uns im Celler Land. Wir haben viel erreicht und gemeinsam noch viel vor – und deshalb bewerbe ich mich erneut für die SPD-Landtagskandidatur in meinem Wahlkreis 45: Bergen (Celle-Land). In der vergangenen Woche habe ich dazu an die Mitglieder der SPD im Landkreis Celle geschrieben – den Brief könnt Ihr hier nachlesen. Über Eure Unterstützung würde ich mich sehr freuen!

Liebe Genossinnen und Genossen,

Euch allen wünsche ich ein frohes neues Jahr 2017 – vor allem Gesundheit, aber auch Freude und Erfolg bei allem, was Ihr Euch vorgenommen habt. Der Beginn eines neuen Jahres ist immer wieder eine gute Gelegenheit, sich neue Ziele zu setzen. Ich schreibe Euch heute, weil ich nicht nur für dieses, sondern auch gleich schon für das kommende Jahr ein solches Ziel habe:

Gemeinsam mit Euch möchte ich den Weg, den wir 2013 zusammen begonnen haben, auch nach der Landtagswahl 2018 fortsetzen. Deshalb bewerbe ich mich erneut bei Euch um die SPD-Landtagskandidatur im Wahlkreis 45: Bergen (Celle-Land) zur Landtagswahl am 14. Januar 2018.

Nach vier Jahren Arbeit als Euer Landtagsabgeordneter, gründlichem Nachdenken und vielen Gesprächen mit Familie und Freunden innerhalb und außerhalb unserer Partei, bin ich umso mehr davon überzeugt: Wir haben viel erreicht – und gemeinsam noch viel vor. Meine Arbeit ist anstrengend, erfüllt mich aber immer wieder aufs Neue und macht mir viel Freude. Deshalb bewerbe ich mich erneut und bitte Euch um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.

Viel erreicht…

Nach 10 Jahren CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen hatten wir viel aufzuräumen. Wir haben beharrlich am Politikwechsel in unserem Land gearbeitet. Die Menschen in Niedersachsen konnten sich dabei auf uns verlassen – wir haben gehalten, was wir vor der Landtagswahl zugesagt hatten. Unsere Bilanz nach vier Jahren SPD-geführter Regierungskoalition in Niedersachsen ist überzeugend.

Wir haben die Bildungs- und Aufstiegschancen junger Menschen enorm ausgebaut, indem wir die Studiengebühren abgeschafft und massiv in Bildung und Kinderbetreuung investiert haben. Wir verzeichnen in Niedersachsen die niedrigste Arbeitslosenzahl aller Zeiten – das ist auch die Folge einer soliden Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik im Land. Wir haben flächendeckend in Niedersachsen in Infrastruktur und Daseinsvorsorge investiert, gerade bei wichtigen Themen wie Straßeninfrastruktur und ÖPNV, Breitbandausbau und Gesundheitsversorgung.

Die innere Sicherheit in Niedersachsen wird gewährleistet – noch nie gab es so viele Polizistinnen und Polizisten im Landesdienst wie seit Amtsantritt der SPD-geführten Regierungskoalition. Und bei alledem haben wir viel für den gesellschaftlichen Zusammenhalt getan, indem wir Integration und Zusammenhalt gefördert haben. Viele Maßnahmen haben dabei viel Geld gekostet, aber dennoch ist es uns gelungen, Ende 2016 erstmals in der Geschichte Niedersachsens einen Landeshaushalt ohne neue Schulden aufzustellen.

In unserer Landtagsfraktion habe ich an der Erreichung dieser Ziele an vielen Stellen von Anfang an verantwortlich mitarbeiten können. Als Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Mitglied und stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung, als Sprecher für Netzpolitik sowie in weiteren parlamentarischen Funktionen konnte ich direkt mitgestalten. Darüber hinaus hat mich die Landesregierung im vergangenen Jahr als Vertreter Niedersachsens im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat benannt.

Als Abgeordneter habe ich neben dem Landkreis Celle auch die Betreuung für den Landkreis Heidekreis übernommen, da dort keine SPD-Abgeordneten gewählt wurden. In Summe kümmere ich mich seit 2013 um die Belange von insgesamt vier Wahlkreisen in zwei Landkreisen, in denen zusammen über 318.000 Menschen leben.

Maßgeblich für meine Arbeit in Hannover ist dabei immer, wie sich unsere Politik hier bei uns zu Hause im Celler Land auswirkt. Die Bilanz unserer Landespolitik kann sich auch und gerade für den Landkreis Celle mehr als sehen lassen: Seit Regierungsübernahme 2013 sind weit über 180 Millionen Euro an Landesunterstützung in den Landkreis Celle geflossen – übrigens in vier Jahren bereits deutlich mehr als zuvor in zehn Jahren bei CDU und FDP.

Flächendeckend haben alle Städte und Gemeinden profitiert. Es wurde kräftig investiert – ob in Bildung und Betreuung, Wirtschaftsförderung und Arbeitsplätze, Infrastruktur, ÖPNV, Gesundheitsversorgung, Tourismus, Dorfentwicklung, Hochwasser-, Natur- und Landschaftsschutz, aber auch in Kunst und Kultur. Natürlich ist noch nicht alles gelungen, aber vieles schon – mir hat es viel Freude gemacht, für Themen und Anliegen aus dem Celler Land beharrlich und effektiv Überzeugungsarbeit zu leisten.

…und noch viel vor

Wir leben in Zeiten des Wandels – Globalisierung und Digitalisierung haben unseren Alltag und unser Zusammenleben enorm verändert. Doch die Welt ist dadurch nicht unbedingt stärker zusammengewachsen: Stattdessen erleben wir Spaltungen in unserer Gesellschaft, auch in unserem Land. Der Widerspruch der ungleichen Verteilung zwischen Arm und Reich, zwischen Chancen und Chancenlosigkeit, zwischen Teilhabe für wenige Wohlhabende und der breiten Mehrheit besteht nach wie vor. Unser Land darf nicht auseinanderdriften, weil sich Regionen unterschiedlich entwickeln. Es geht darum, zu steuern und zielgerichtet zu investieren: Gleichwertige Lebensverhältnisse überall im Land, in den Städten und im ländlichen Raum, bleiben unser Ziel, gerade hier bei uns im Landkreis Celle.

Bei weitem nicht alles davon wird von der Landespolitik zu lösen sein, vieles aber schon: Dort habe ich daran mitwirken können, pragmatische Lösungen für konkrete Probleme gemeinsam mit anderen umzusetzen. Niedersachsen und unser Celler Land haben die besten Jahre noch vor sich – dafür müssen wir weiter in die Zukunft investieren. Ich bin davon überzeugt, dass dabei folgende Aufgaben im Mittelpunkt stehen müssen:

  • Bildungschancen für alle, von Anfang an: Mit der Abschaffung der Studiengebühren und enormen Investitionen in mehr Unterricht, mehr Ganztagsbetreuung und mehr Schulsozialarbeit haben wir in Niedersachsen viele Bildungshürden abgebaut. Aber das reicht nicht: Noch immer sind die Chancen auf gute Bildung ungleich verteilt, noch immer bestimmen Herkunft und Elternhaus maßgeblich über Lebenswege. Ich bin davon überzeugt: Wir dürfen kein Kind zurücklassen – entscheidend darf nicht sein, wo Du herkommst, sondern wo Du hinwillst. Deshalb müssen wir noch bestehende Barrieren abbauen, dazu gehört die vollständige Gebührenfreiheit in der Bildung. Wir sollten damit bei den Kleinsten weitermachen: Neben mehr Investitionen in die Betreuungsqualität und das Personal in den Kindertagesstätten muss es uns gelingen, die KiTa-Gebühren vollständig abzuschaffen, um damit vor allem Familien mit geringerem Einkommen zu entlasten.
  • Gute Arbeit für alle: In Niedersachsen haben wir derzeit einen Höchststand bei der Beschäftigtenzahl und den niedrigsten Stand bei der Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung – das gilt auch für unseren Landkreis Celle, allerdings mit einer höheren Quote Arbeitssuchender im Landesvergleich. Deshalb bleibt viel zu tun – alle Menschen müssen die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben durch gute Arbeit erhalten. Durch eine effektive Wirtschaftsförderung und Investitionen in Infrastruktur müssen wir dazu beitragen, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und in Zukunftsbranchen neue zu schaffen. Aber es geht auch darum, bestehende Arbeitslosigkeit abzubauen. Deshalb haben wir in Niedersachsen ein Programm gegen Langzeitsarbeitslosigkeit mit einem öffentlichen Beschäftigungssektor aufgelegt. Ich will mich dafür einsetzen, dass unser Landkreis Celle hier als Modellregion vorangeht. Genauso werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, zur Integration in den Arbeitsmarkt, für Aus-, Um- und Weiterbildung sowie zum lebenslagen Lernen im Celler Land gefördert werden.
  • Sicherheit und Teilhabe für alle: Gerade in diesen Tagen erleben wir aufgeregte Diskussionen über die innere Sicherheit in unserem Land. Ich bin dafür, mit kühlem Kopf weiter in die Stärkung der Sicherheit zu investieren. Wir brauchen eine personell und materiell gut ausgestattete Polizei, nicht aber die Beschneidung von Bürger- und Freiheitsrechten. In Niedersachsen stellen wir 1.000 zusätzliche Polizeikräfte ein und machen den Beruf durch freie Heilfürsorge und bessere Ausstattung attraktiver. Aber Sicherheit bedeutet viel mehr – es geht vor allem um soziale Absicherung, deshalb werde ich mich weiter stark machen für sozialen Wohnungsbau, für Investitionen in Gesundheitsversorgung und Pflege, für Mobilität durch einen attraktiven ÖPNV und für Zukunftsthemen wie den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets. Dafür brauchen wir ein finanziell handlungsfähiges Gemeinwesen auf allen staatlichen Ebenen. Deshalb arbeite ich dafür, dass Land und Kommunen auskömmlich und aufgabengerecht ausgestattet werden. Dabei steht fest: Ein ausgeglichener Haushalt bringt nichts, wenn zugleich nicht auch in die Zukunft investiert wird – das wird nur mit einem fairen und gerechten Steuersystem gelingen können.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten finden uns mit den Verhältnissen nicht ab. Wir wollen sie verändern, im Interesse der Menschen, für Fortschritt, von dem alle profitieren. Feste Werte, ein klarer Blick, hart arbeiten, die Dinge anpacken und sie besser machen – das ist mein Politikverständnis. Auf Menschen zugehen und mit ihnen ins Gespräch kommen, Anliegen annehmen und sich kümmern, aber niemandem das Blaue vom Himmel versprechen – das ist meine Haltung.

Aber all‘ das geht nicht allein: Ohne Euch, meine Genossinnen und Genossen, hätte ich die Arbeit in den vergangenen Jahren nicht schaffen können. Und ich hätte sie auch nicht so gern gemacht – nur dank Eurer Unterstützung konnte vieles gelingen. Besonders dankbar bin ich für viele Gespräche und guten Rat, manchen Zuspruch, aber auch Kritik. Das ist für mich ungemein wertvoll und wichtig.

Unser Landkreis Celle braucht auch künftig eine starke Stimme in Hannover. Ich nehme die Herausforderung an und bewerbe mich erneut. Dass ich Euch bei allen Fragen und Anregungen, für Termine und Veranstaltungen auch künftig wie gewohnt zur Verfügung stehe, ist selbstverständlich. Ich freue mich auf die weitere Arbeit und die Gespräche und Begegnungen mit Euch und vor allem darauf, gemeinsam Gutes für die Menschen im Celler Land und in Niedersachsen zu bewegen – dafür bitte ich Euch um Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.

Solidarische Grüße sendet Euch Euer
Unterschrift von Maximilian Schmidt MdL
Ihr Maximilian Schmidt MdL

Zahlen, Daten und Fakten: SPD-Landespolitik für den Landkreis Celle seit 2013

Download als PDF

Zahlen, Daten und Fakten: SPD-Landespolitik für den Landkreis Celle seit 2013

Kommentar verfassen