Rede anlässlich des Neujahrsempfangs der SPD Niedersachsen in Celle

Meine sehr geehrten Damen und Herren, und für die Rechtgläubigen: Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich hoffe, es ist noch statthaft, wenn ich Euch zunächst nochmals ein frohes neues Jahr wünsche – Euch und Euren Nächsten alles Gute, Gesundheit, Glück und Erfolg bei allem, was Ihr Euch vorgenommen habt. Und als Vorsitzender der SPD im Celler Land und Landtagsabgeordneter von hier darf ich dann sagen: Herzlich willkommen in Celle! Zusammen mit allen meinen Genossinnen und Genossen heißen wir alle unsere Genossinnen und Genossen aus ganz Niedersachsen hier willkommen – wir freuen uns außerordentlich, dass die SPD Niedersachsen hier bei uns zu Gast ist und mit ihrer Auftaktklausur in Hustedt ins neue Jahr startet.

Besonders begrüßen möchte ich an der Stelle:
– unseren SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten, Stephan Weil,
– meine Chefin, unsere Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hanne Modder, und gemeinsam mit Euch alle Ministerinnen und Minister, alle Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen!
– und Bund und Land arbeiten hier Hand in Hand, deshalb heiße ich auch alle Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag herzlich willkommen, ganz besonders unsere Celler Abgeordnete Kirsten Lühmann, herzlich willkommen!
– ohne solide kommunale Basis läuft bei uns gar nichts: Deshalb begrüße ich herzlich alle Ratsmitglieder, alle Kreistagsabgeordneten, alle unserer Bürgermeister, und natürlich ganz besonders unseren Hausherrn hier im Schloss, Dirk-Ulrich Mende, herzlich willkommen!

Ohne Zweifel: Das wird ein Jahr der Entscheidungen. Natürlich geht es um Wahlen – aber vollem entscheidet sich, ob uns gelingt, unser Land und unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. In Niedersachsen haben wir dafür schon viel getan: Heute, fast 4 Jahre, nachdem wir in Niedersachsen mit Rot-Grün Verantwortung übernommen haben, steht unser Land wesentlich besser da. Wir haben viel aufgeräumt, vieles auf den Weg gebracht.

Aber: Wir leben in rauen Zeiten. Sinnbildlich stehen dafür das Wort und auch das Unwort des Jahres 2016: Das waren „postfaktisch“ und „Volksverräter“. Ich finde ja: Es sind beides Unwörter. Übrigens: 2015 war das Unwort des Jahres „Gutmensch“, 2014 war es „Lügenpresse“. Das sind Kampfbegriffe von ganz rechts außen – und wir nehmen diesen Kampf auf.

Wir haben Wörter, die alle Jahre gelten, weil sie eben Werte sind: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – die sind nicht nur in einem Jahr wichtig, sie gelten immer, sie sind zu jeder Zeit Anspruch und Ziel unserer Politik.

Es kommt eben darauf an, dass diese Begriffe durch unsere Politik wieder in den Mittelpunkt kommen. Der Ökonom Marcel Fratzscher hat in einer Kolumne kürzlich Kurt Tucholsky zitiert, der mal geschrieben hat: „Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig“. Fratzscher schreibt weiter: In Umfragen sagen 70 Prozent der Deutschen, dass sie die soziale Ungleichheit als zu hoch empfinden. Und was die Spaltung zwischen Arm und Reich angeht: da reden wir nicht über Gefühle, sondern über Fakten.

Man kann in einer Diskussion ja jemanden vorwerfen, dass er nicht jedes Argument berücksichtigt – oder gar die falschen. Aber Menschen mit Sorgen und Nöten vorzuwerfen, dass sie falsch fühlen? Das wäre falsch. Und deshalb kommt es darauf an, dass die Menschen wissen und fühlen, dass wir es ernst meinen, dass wir es konkret meinen, dass wir die Dinge besser machen wollen und auch werden.

Die Freiheit, die wir meinen, die steht nicht nur in Form von Bürgerrechten im Gesetzbuch, die Freiheit, die wir meinen, ist echte, ist soziale Freiheit: Dass Du die Chance hast, aus Deinem Leben was zu machen, dass es nicht darauf ankommt, wo Du herkommst, sondern, wo Du hinwillst. Beste Bildung und gute Arbeit – das sind die Garanten für wirkliche Freiheit, für ein selbstbestimmtes Leben.

Und deshalb bin ich richtig froh über das, was wir hier in Celle beraten haben und was wir bis zur Landtagswahl in den Mittelpunkt stellen werden: Ja, wir haben in Niedersachsen die Studiengebühren abgeschafft. Und wir werden jetzt die nächste Bildungshürde abschaffen, in dem wir die KiTa-Gebühren abschaffen. Gleiche Bildungschancen, für alle, von Anfang an – Stephan, liebe Genossinnen und Genossen, das ist das beste Signal hier aus Celle, das man sich wünschen kann.

Ich würd’ mal sagen: So machen wir das! Die SPD in Niedersachsen wird stark bleiben und stärker werden, wenn sie das weitermacht, was sie mit Stephan Weil an der Spitze seit Jahren nun gut macht: Lang laufen, eng zusammenbleiben, gemeinsam durchs Ziel kommen.

Und auf dem Weg wollen wir uns noch kräftig stärken! Deshalb seid Ihr herzlich eingeladen – versorgt werden wir heute von der Fleischerei Kleinschmidt. Die Qualität ist top, ich habe da eine Zeit lang gearbeitet, selbst Frank-Walter Steinmeier war dort schon Mettbrötchen essen. Und ich kann Euch versichern: Ihr könnt bedenkenlos zugreifen, weil ich jetzt nicht mehr im Schlachtergewerbe arbeite.

Und musikalisch werden wir auch unterstützt: Wir sind ja im Celler Schloss, das mal als Welfenburg erbaut wurde und auf Otto den Strengen zurückgeht, der Herzog zu Braunschweig und Lüneburg war. Genau eine solche Kooperation gibt es musikalisch heute hier im Rittersaal auch, aber nicht streng, sondern mit richtig viel guter Laune – wir freuen uns auf musikalische Unterhaltung von Gunnar Schleipen aus dem Celler Land und Jan-Heie Erchinger aus Braunschweig, beide sind selbstredend Genossen, zusammen spielen sie für uns. Uns allen wünsche ich ein paar schöne Stunden! Schön, dass Ihr alle da seid – schönen Dank!

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