Neue Wahlperiode in den Kommunalparlamenten

Auf ein Neues!

Gestern habe ich zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen viele Stunden im Kreistag und im Gemeinderat verbracht – bevor es richtig losgehen kann, ist allerhand zu regeln, Ausschüsse müssen besetzt werden und und und… Für mich war dieses Prozedere bereits das 3. Mal – seit nun schon über 10 Jahren arbeite ich in der Kommunalpolitik mit und das gehört nun mal dazu. Doch diesmal war etwas anders: Wir haben am rechten Rand eine neue Partei in den Parlamenten, zu beobachten ist auch, dass manche schamlos die Stimmen der Rechtspopulisten mitnehmen, um ihre Machtpositionen auszubauen. Das kommt für die SPD nicht infrage – und ohnehin gilt: Für uns ist entscheidend, was jetzt nach den Anfangsritualen in der Sache passiert, dann geht es nämlich endlich um konkrete Themen. Für uns ist nicht entscheidend, was andere machen, sondern unser Programm, für das wir von vielen gewählt worden sind. Und da werden wir weiterkämpfen – für mehr Bildungschancen, besseren ÖPNV, schnelles Netz für alle und und und… In diesem Sinne: Auf ein Neues!

Kommentar verfassen