Schmidt: Neues Nahverkehrsgesetz beschlossen – Heidekreis erhält künftig über 1,6 Millionen Euro für besseren ÖPNV

Mit einem neuen Nahverkehrsgesetz wird die SPD-geführte Regierungskoalition in Niedersachsen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Land erheblich stärken: „Jetzt ist es beschlossene Sache – in dieser Woche haben wir mit den Stimmen von SPD und Grünen im Landtag ein neues ÖPNV-Gesetz auf den Weg gebracht. Für den Heidekreis bringt das Gesetz ein richtig gutes Ergebnis: Ab 01.01.2017 erhält der Heidekreis jährlich über 1,6 Millionen Euro für die Unterstützung des ÖPNV. Damit können wir den Busverkehr insgesamt deutlich stärken, die Schülerbeförderung verbessern und auch alternative Angebote wie Bürgerbusse noch mehr fördern“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach den Beratungen.

Mit dem Gesetz sind wie bisher rund 90 Millionen Euro für die Schülerverkehre in den Regionen des Landes vorgesehen. Diese Mittel erhalten künftig die Kommunen direkt, damit werde Planungssicherheit geschaffen. Weitere 20 Millionen sind zusätzlich für vielfältige Verbesserungen des ÖPNV insgesamt, insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel im ländlichen Raum, vorgesehen. Die Summen wurden jetzt nochmals angepasst, was sich positiv für den Heidekreis auswirkt: „Nach der ersten Berechnung im Mai 2016 hätten wir für den Heidekreis 1,613 Mio. erhalten. Die Parameter haben wir im Gesetzgebungsverfahren jetzt nochmals angepasst, so dass der Heidekreis künftig 1,699 Mio. Euro jährlich erhalten wird. Ich bin froh, dass wir auf diesem Weg nochmals über 86.000 Euro mehr für den ÖPNV im Heidekreis rausholen konnten. Künftig stehen also netto knapp 600.000 Euro jedes Jahr an zusätzlichen Mitteln für den ÖPNV im Heidekreis zur Verfügung – das ist ein sehr gutes Ergebnis der langen Verhandlungen“, erklärt Schmidt.

Viel wichtiger als die einzelnen Zahlen seien aber vielmehr die konkreten Projekte, die damit ab dem kommenden Jahr gefördert werden können: „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass wir die Mobilität für alle Menschen verbessern, gerade im ländlichen Raum. Ganz wichtig ist dabei die Steigerung der Qualität im ÖPNV und insbesondere die Verbesserung der Schülerbeförderung“, erklärt Maximilian Schmidt. „Viele Angebote sind damit möglich: Zum Beispiel ein Schülernetzticket, mit dem Schülerinnen und Schüler kostenlos den Bus nutzen können oder die Verbesserung der Takte oder Angebote wie Anrufsammeltaxis – hierzu ist jetzt die Kreativität der Kommunalpolitik im Heidekreis gefragt. Ich bin mir sicher, dass die Beratungen im Kreistag dort zu einem guten Ergebnis führen werden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete.

Die Zahlen im Überblick: Entsprechend des Gesetzes in der abschließenden Fassung erhält der Heidekreis künftig für die

1.) Sicherung der Schülerbeförderung: 1,133 Mio. Euro
2.) Verbesserung des ÖPNVs insgesamt: 0,566 Mio. Euro

Summe: 1,699 Mio. Euro

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