Schmidt: Neues Nahverkehrsgesetz vor Abschluss – Landkreis Celle erhält künftig über 2,2 Mio. Euro für besseren ÖPNV

Mit einem neuen Nahverkehrsgesetz wird die SPD-geführte Regierungskoalition in Niedersachsen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Land erheblich stärken: „Die Beratungen stehen vor dem Abschluss, nächste Woche wollen wir das neue Nahverkehrsgesetz im Landtag beschließen. Für den Landkreis Celle bringt das Gesetz ein richtig gutes Ergebnis: Ab 01.01.2017 erhält unser Landkreis jährlich über 2,2 Millionen Euro für die Unterstützung des ÖPNV. Damit können wir den Busverkehr insgesamt deutlich stärken, die Schülerbeförderung verbessern und auch die Bürgerbusse noch mehr fördern“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach den Beratungen.

Mit dem Gesetz sind wie bisher rund 90 Millionen Euro für die Schülerverkehre in den Regionen des Landes vorgesehen. Diese Mittel erhalten künftig die Kommunen direkt, damit werde Planungssicherheit geschaffen. Weitere 20 Millionen sind zusätzlich für vielfältige Verbesserungen des ÖPNV insgesamt, insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel im ländlichen Raum, vorgesehen. Die Summen wurden jetzt nochmals angepasst, was sich positiv für Celle auswirkt: „Nach der ersten Berechnung im Mai 2016 hätten wir in Celle 2,161 Mio. erhalten. Die Parameter haben wir im Gesetzgebungsverfahren jetzt nochmals angepasst, so dass Celle künftig 2,269 Mio. Euro jährlich erhalten wird. Ich bin froh, dass wir auf diesem Weg nochmals über 100.000 Euro mehr für den ÖPNV im Celler Land rausholen konnten. Künftig stehen also netto rund 650.000 Euro jedes Jahr an zusätzlichen Mitteln für den Celler ÖPNV zur Verfügung – das ist ein sehr gutes Ergebnis der langen Verhandlungen“, erklärt Schmidt.

Viel wichtiger als die einzelnen Zahlen seien aber vielmehr die konkreten Projekte, die damit ab dem kommenden Jahr gefördert werden können: „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass wir die Mobilität für alle Menschen verbessern, gerade im ländlichen Raum. Ganz wichtig ist dabei die Steigerung der Qualität im ÖPNV und insbesondere die Verbesserung der Schülerbeförderung“, erklärt Maximilian Schmidt. „Wir wollen damit beispielsweise Angebote wie das Schülernetzticket finanzieren, mit dem Schülerinnen und Schüler kostenlos den Bus nutzen können. Ebenso ist eine Stärkung der Bürgerbusvereine, eine Verbesserung der Takte oder eine Ausweitung des AST-Verkehrs – also des Anrufsammeltaxis – denkbar“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete.

Die Zahlen im Überblick: Entsprechend des Gesetzentwurfs in der abschließenden Fassung erhält der Landkreis Celle künftig für die

1.) Sicherung der Schülerbeförderung: 1,716 Mio. Euro
2.) Verbesserung des ÖPNVs insgesamt: 0,553 Mio. Euro

Summe: 2,269 Mio. Euro

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