Schmidt: „Sehr gutes Ergebnis für Celle: NABK-Neubau in Scheuen ist jetzt finanziert!“

Am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtages den Einzelplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 des Innenministeriums sowie den Bauhaushalt beraten – darin ist auch die Finanzierung der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz am Standort Celle enthalten. „Wir haben heute den Haushaltsentwurf beraten und mit den Stimmen der SPD-geführten Regierungskoalition freigegeben. Damit ist der Neubau des neuen Übungsgeländes sowie weiterer Unterbringungskapazitäten am Standort Celle finanziell abgesichert. Das ist ein hervorragendes Ergebnis für unser Celler Land – vor allem aber auch für die Feuerwehren in ganz Niedersachsen!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt, der im Haushaltsausschuss auch Berichterstatter seiner Fraktion für den Haushalt des Innenministeriums ist.

Konkret werden für den 1. Bauabschnitt 37,8 Millionen Euro bereitgestellt. Unmittelbar im Anschluss daran soll der 2. Bauabschnitt verwirklich werden, hierfür werden nun weitere 20 Millionen Euro vom Land eingeplant. In diesem Abschnitt sollen die weitere Kapazitätserweiterung, die Übungshalle, das zweite Brandhaus sowie die Tunnelübungsanlage und weitere Übungsanlagen gebaut werden. „Nun haben wir hierfür die Mittel bereitgestellt. Im Landeshaushalt werden für 2018 100.000 Euro für die Planung und ab 2019 19,9 Millionen Euro für die Umsetzung – in Summe also 20 Millionen Euro – verbindlich eingeplant, dafür wird eine Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsgesetz festgeschrieben. Besonders wichtig ist dabei: Die Finanzierung des 2. Bauabschnitts erfolgt vollständig aus Landesmitteln und nicht mehr aus Mitteln der Feuerschutzsteuer. Ich bin froh, dass wir dieses gute Ergebnis für Celle nun unter Dach und Fach gebracht haben“, so Schmidt.

Neben den erheblichen Bauinvestitionen wird auch die Personalkapazität der NABK ausgebaut: „Entsprechung unseres Landtagsbeschlusses werden wir die Unterrichtskapazitäten entsprechend der Lehrgangsbedarfe ausbauen. Dafür ist Personal erforderlich, das ab dem neuen Jahr eingestellt werden kann – für die NABK haben wir im Landeshaushalt im kommenden Jahr 9 zusätzliche Stellen und im Folgejahr nochmals 9 weitere Stellen bereitgestellt“, erklärt der Landtagsabgeordnete. „Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Es sei daran erinnert: In 2013 hat die SPD-geführte Landesregierung übernommen, seinerzeit hatte Herr Schünemann wenige Wochen zuvor in Scheuen nur ein Ortsschild aufgestellt, sonst war nichts finanziert und nichts gebaut. Wir haben stattdessen geliefert: Die Finanzierung steht – der Bau der NABK am Standort Scheuen kommt“, so Maximilian Schmidt abschließend. Der Landeshaushalt für 2017 und 2018 wird nun im Dezember im Plenum des Landtages abschließend beraten und beschlossen.

Kommentar verfassen