Schmidt: „Heidekreis erhält 570.000 Euro zusätzlich für Verbesserung der Schulqualität“

SPD-geführte Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen mit insgesamt
30 Millionen Euro

Das Land Niedersachsen unterstützt die kommunalen Schulträger bei der Umsetzung der Inklusion an Schulen mit erheblichen Finanzmitteln: Für dieses wichtige Projekt stellt die SPD-geführte Regierungskoalition in diesem Jahr 30 Millionen Euro bereit. „Die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine jährliche Zahlung an die Kommunen in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro für die lokale Umsetzung der inklusiven Schule in Niedersachsen geeinigt. Das bedeutet eine deutliche Erhöhung im Vergleich zu den insgesamt 11,7 Millionen Euro aus dem letzten Jahr“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Damit erhalten die Kommunen im Heidekreis bereits ab diesem Jahr rund 570.000 Euro zusätzlich. Diese Mittel können umgehend zur Verbesserung der Schulqualität in der Region eingesetzt werden.“

Der Heidekreis erhält dabei in 2016 laut Schmidt exakt 569.570 Euro mehr. Diese Summe setzt sich aus einem Ausgleich für die Sachleistungen an öffentlichen Schulen der Kommunen sowie einer Inklusionspauschale für die örtlichen Träger der Sozialhilfe und der öffentlichen Jugendhilfe zusammen. „Mit diesen Mitteln können in den Schulen im Heidekreis der Einbau von Rampen und Aufzügen sowie andere bauliche Maßnahmen finanziert werden, die für die Umsetzung der Inklusion an unseren Schulen so dringend benötigt werden“, so der SPD-Politiker.

Die Höhe des Ausgleichs für Sachleistungen errechnet sich dabei aus der Zahl der Schülerinnen und Schüler im Primarbereich und im Sekundarbereich I, ohne Berücksichtigung der Förderschulen, und beträgt für das ganze Land insgesamt 20 Millionen Euro. „Es ist besonders zu begrüßen, dass die Landesregierung und unsere Kultusministerin Frauke Heiligenstadt darüber hinaus die Zahlung einer freiwilligen Pauschale an die örtlichen Träger der Sozialhilfe und der öffentlichen Jugendhilfe beschlossen haben, um die Kommunen systematisch bei der Umsetzung der Inklusion zu unterstützen“, betont Maximilian Schmidt. Bereits in 2015 hatte der Heidekreis für die Umsetzung der Inklusion erstmals zusätzliche Mittel erhalten. Die Zahlungen werden künftig in jedem Jahr in der Höhe von 2016 gezahlt.

Kommentar verfassen