Celler SPD landet Erfolg in Hannover: BID-Gesetz wird kommen

Schmidt: „Unser beharrliches Werben hatte Erfolg: Celle hat Chance als Pilotstadt“

Nach langem Werben kann die Celler SPD erneut einen Erfolg in Hannover vermelden: „Unser beharrlicher Einsatz hat sich gelohnt: Noch in diesem Jahr werden wir im Landtag mit der SPD-geführten Regierungskoalition ein Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung einbringen. Damit wird die Einführung von sogenannten BIDs (Business Improvement Districts) auch in Niedersachsen möglich“, erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt. „Genau dies haben wir aus Celle immer wieder gefordert – besonders Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende hat dafür lange geworben. Das ist auch sein Erfolg – die Überzeugungsarbeit trägt nun Früchte, das Gesetz wird kommen!“

Laut Schmidt befindet sich der Gesetzentwurf zurzeit im Stadium eines sogenannten Referentenentwurfs im SPD-geführten Sozialministerium. „Sozialministerin Cornelia Rundt sind unsere Argumente gut bekannt, diese sind in die Arbeiten eingeflossen. Auch Wirtschaftminister Olaf Lies haben wir anlässlich seines letzten Besuchs in Celle überzeugen können“, so Schmidt. Der Gesetzentwurf geht noch vor der Sommerpause in die Ressortbeteiligung mit den anderen Landesministerien, anschließend wird die niedersächsische Landesregierung über den Entwurf beschließen. Danach werden erneut die beteiligten Verbände angehört. „Aus der Wirtschaft und von den Kammern haben wir positive Signale für unser Konzept erhalten – gerade für den Einzelhandel in der Celler Altstadt ist das BID-Konzept eine echte Chance!“

Nach einer erneuten Kabinettsbefassung soll das Gesetz dann noch in diesem Jahr in den Landtag eingebracht werden. „Unser Ziel ist es, dass wir im kommenden Jahr loslegen können. Celle hat das Ziel, Pilotstadt zu werden – die Chancen dafür stehen nach jetzigem Stand gut“, so Schmidt abschließend, der sich auch erhofft, dass eine breite Mehrheit dafür zustande kommt: „Im Interesse von Celle müssen wir an einem Strang ziehen!“

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