Schmidt: CDU entdeckt überraschend „Neuland Internet“

Peinlich-kleinliche Vorschläge – Rot-Grün setzt längst um

Verwundert ist die SPD-Regierungsfraktion nach dem Bekanntwerden der CDU-Vorschläge zum Breitbandausbau in Niedersachsen: „Was die CDU dort vorgelegt hat, ist das, was man im digitalen Zeitalter einen „fatal error“ nennt. Scheinbar gibt es bei der größten Oppositionsfraktion erhebliche Anschlussprobleme beim Zukunftsthema Digitalisierung“, erklärt dazu Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

„Während wir in Niedersachsen unter der SPD-geführten Landesregierung den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets längst mit voller Kraft umsetzen, tappt die Opposition noch im Dunkeln“, sagt Schmidt. Nach Vorlage des CDU-Papiers zum Breitbandausbau blieben viele Fragen offen: „Was meint die CDU mit mindestens ein Gigabyte? Das ist keine Angabe für Bandbreite, sondern für eine Speichereinheit, da fehlt scheinbar schon allein das technische Grundverständnis. Und was mal wieder völlig fehlt, ist ein seriöses Finanzierungskonzept. Geliefert werden nur Luftbuchungen“, so Schmidt.

In Niedersachsen hat die SPD-geführte Landesregierung ein Breitbandausbauprogramm mit einem Volumen von weit über 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht, hinzu kommt ein Darlehensvolumen von rund einer Milliarde Euro: „Dabei können erstmals alle Fördertöpfe von Land, Bund und Europäischer Union passgenau kombiniert werden“, so Schmidt.

Entwickelt worden ist das Konzept gemeinsam mit den Kommunen: „Die Landkreise in Niedersachsen erstellen flächendeckende Breitbandausbaukonzepte für die unterversorgten Gebiete in ihrer Region, dann werden die Förderprogramme kombiniert. Möglich ist die Schließung der Wirtschaftlichkeitslücken oder ein Betreibermodell, bei dem die Landkreise selbst bauen“, betont der SPD-Netzpolitiker Maximilian Schmidt.

Dieses Programm werde zurzeit mit enormem Tempo umgesetzt, die Landkreise investieren dabei mehrheitlich selbst in flächendeckende Glasfasernetze, das ist eine zukunftssichere Technologie. „Gebaut wird vor allem im ländlichen Raum, wo bisher Bandbreite fehlt, bis 2018 soll so das bundesweite Ziel von 50 MBit/s Bandbreite flächendeckend erreicht werden“, erklärt Schmidt das niedersächsische Landesprogramm.

Der Rahmen des Breitbandausbauprogramms war bereits Mitte 2014 einstimmig vom Landtag beschlossen worden – auch mit den Stimmen der CDU. Auch beim Thema freies WLAN hat die rot-grüne Koalition längst vorgelegt: „Wir haben im Landtag Anfang März erst eine Initiative für mehr freies WLAN durch Freifunk auf den Weg gebracht, auch in dieses Pilotprojekt investieren wir 100.000 Euro.

Schmidt: „Dieses Landesförderprogramm ist ebenfalls bereits an den Start gegangen. In Summe ist Niedersachsen damit auf einem guten Weg. Für die CDU ist das Internet immer noch Neuland, die Opposition hat beim Thema Digitalisierung ein Problem mit der Vernetzung.“

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