Schmidt: Landesregierung unterstützt erneut Faßberg: Gemeinde erhält Bedarfszuweisung in Höhe von 490.000 Euro

Die Landesregierung unterstützt erneut die Nordkreis-Gemeinde: „Gute Nachricht aus Hannover für Faßberg: Das Innenministerium hat entschieden, dass die Gemeinde noch in 2016 490.000 Euro als Bedarfszuweisung erhalten wird.“ Das Land unterstützt damit die Bemühungen in der Gemeinde, den kommunalen Haushalt weiter zu konsolidieren – Ziel ist es, perspektivisch eigene finanzielle Stabilität zu erreichen. Mit der erneuten Bedarfszuweisung wird der Unterstützungskurs der letzten Jahre fortgesetzt. „Faßberg wird vom Land unter die Arme gegriffen, damit die Gemeinde selbstständig in die Zukunft investieren kann“, so Schmidt.

Bedarfszuweisungen sind ein Instrument des Landes, um finanziell besonders belastete Kommunen direkt zu unterstützen. Die Zuweisung dient zur Deckung von Fehlbeträgen in den kommunalen Haushalten und zur Aufrechterhaltung der Kassenliquidität. Sie sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an finanzschwache Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt sich bei den davon profitierenden Kommunen im Wesentlichen um Gemeinden und Samtgemeinden, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwenigen Ausgaben zu erwirtschaften.

Kommentar verfassen