Sicherung der OHE-Bahnstrecken

Schmidt: „Land bringt Schieneninfrastrukturgesellschaft auf den Weg – 250.000 Euro werden von Regierungskoalition bereitgestellt“

Wie geht es weiter mit den OHE-Bahnstrecken? Diese Frage stellt sich umso mehr, nachdem die OHE angekündigt hat, ihre Gütersparte zum Ende des Jahres 2016 zu veräußern. Im Landkreis Celle sind hiervon drei Bahnstrecken betroffen, die sich zurzeit im Eigentum der OHE befinden und für den Güterverkehr genutzt werden: Strecke Celle-Wittingen (Lachtetalbahn, Länge: 51,0 km), Strecke Celle-Soltau (Falkenbergbahn, Länge: 58,9 km) und Strecke Beckedorf – Munster (Örtzetalbahn, Länge: 23,9 km). Neben der OHE agieren in Niedersachsen rund 30 weitere Nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) – deren Netz spielt im Land eine sehr wichtige Rolle sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr.

Hier muss investiert werden – oder zumindest die Streckensicherung ermöglicht werden. Genau dieser Punkt ist laut dem heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Maximilian Schmidt sehr wichtig für das Celler Land: „Die OHE-Strecken zu erhalten ist eine wichtige Aufgabe – sie sind als Infrastruktur für den Güterverkehr unverzichtbar, perspektivisch aber auch für eine mögliche Reaktivierung für den Personenverkehr.“ Nachdem die CDU-FDP-Landesregierung die OHE-Anteile in 2008 verkauft hat, haben sich die Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten erheblich verschlechtert. Allerdings startet jetzt die SPD-geführte Regierungskoalition in Niedersachsen eine neue Initiative: „Vor kurzem haben wir eine Entschließung in den Landtag eingebracht, die die Gründung einer niedersächsischen Schieneninfrastrukturgesellschaft vorsieht, die Erhalt und Ausbau der NE-Schieneninfrastruktur in Niedersachsen als Aufgabe haben und hierfür mit Landesmitteln ausgestattet werden soll“, so Schmidt.

Und genau das ist eine Chance auch für die Strecken im Celler Land: „Die OHE-Trassen sind auch für unsere heimische und regionale Wirtschaft weiterhin wichtig. Deshalb ist es jetzt entscheidend, für die Zeit nach 2016 Streckensicherungsverträge zu schließen, um die Infrastruktur zu erhalten“, fordert Schmidt. Dafür wird jetzt auch das nötige Geld bereitgestellt: „Zusammen mit anderen in der SPD-geführten Regierungskoalition habe ich erreichen können, dass mit dem Landeshaushalt 2016 erstmals 250.000 Euro als Startkapital für die Schieneninfrastrukturgesellschaft bereitgestellt werden. Diese Mittel könnten unter anderem genutzt werden, um die OHE-Strecken zu sichern“, so Schmidt, der im Landtag dem Haushaltsausschuss angehört. Die Mittelbereitstellung wird von der Regierungskoalition in der kommenden Woche über einen Änderungsantrag zum Landeshaushalt 2016 abgestimmt und Mitte Dezember mit dem Haushaltsgesetz beschlossen.

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