Schmidt: Netzland Niedersachsen: Fördersumme für Breitbandausbau wird verdoppelt!

Die Fördersumme für den Ausbau des schnellen Internets in Niedersachsen wird verdoppelt – statt 60 Millionen Euro stehen nun rund 120 Millionen Euro zur Verfügung. Dies wird möglich, weil der Landesanteil aus den Versteigerungserlösen von Funkfrequenzen („Digitale Dividende II“) deutlich höher ausgefallen ist als erwartet. „Die heutige Ankündigung von Wirtschaftsminister Lies, die zusätzlichen Mittel in Höhe von rund 57,3 Millionen Euro zusätzlich in den Breitbandausbau zu stecken, ist der absolut richtige Weg! Niedersachsen muss Netzland Nr. 1 werden – wir sind es schon bei den Erneuerbaren Energien, das gleiche Ziel haben wir beim schnellen Internet“, sagt Maximilian Schmidt, netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Damit könne nun zügig eine effektive Förderkulisse auf den Weg gebracht werden, um den Breitbandausbau rasant voranzubringen. „Wir haben im vergangenen Jahr bereits 60 Millionen Euro aus den EU-Töpfen für das schnelle Internet reserviert, jetzt kommen knapp 60 Millionen Euro Versteigerungserlöse dazu. Zusätzlich steht 1 Milliarde Euro an Darlehen der Europäischen Investitionsbank bereit. Wer jetzt noch liefern muss, ist der Bund: Herr Dobrindt ist gefordert – er muss dafür sorgen, dass nun auch das Geld des Bundes kommt. Wir erwarten rund 200 Millionen Euro Unterstützungsleistung aus Berlin. Die Fördermillionen müssen allen Ländern zugutekommen – nicht nur Bayern darf profitieren“, so Schmidt, der auch einfordert, dass die Förderprogramme so passend geschnürt werden, dass die Landkreise die Mittel kombinieren können und mit wenig bürokratischen Hemmnissen rechnen müssen.

Die große Mehrzahl der niedersächsischen Landkreise arbeitet zurzeit an kreisweiten Netzstrukturplanungen, um „weiße Flecken“ in der Breitbandversorgung schließen zu können. „Wir haben zwar in 99% der 2,4 Millionen Gebäude in Niedersachsen bereits einen Internetzugang, aber bei der Geschwindigkeit hapert es – gerade im Ländlichen Raum. Hier verfügen nur rund die Hälfte der Wohn- und Unternehmensgebäude über einen Zugang mit über 30 MBit/s. Das wollen wir ändern: Bis 2020 wollen wir flächendeckend 30 MBit/s für alle in Niedersachsen erreichen, egal, ob Stadt oder Land“, fordert Schmidt. Deshalb habe man die Förderung so ausgerichtet, dass gerade der Ländliche Raum von der neuen Förderkulisse profitiert – hier wird durch die Fördermillionen effektiv die bestehende Wirtschaftlichkeitslücke geschlossen.

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