Land Niedersachsen unterstützt erneut Nordkreisgemeinde mit Bedarfszuweisung

Schmidt: „Gute Nachricht: 480.000 Euro Hilfe des Landes für Faßberg!“

„Das ist eine gute Nachricht für Faßberg!“, freut sich der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt über die heutige Entscheidung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD), die Nordkreisgemeinde erneut mit einer Bedarfszuweisung zu unterstützen. „Faßberg erhält vom Land in diesem Jahr 480.000 Finanzhilfe. Bereits in 2014 hat die Gemeinde 520.000 Euro vom Land erhalten, in 2013 460.000 Euro. Damit sind seit Regierungsübernahme im SPD-geführten Innenministerium fast 1,5 Millionen Euro nach Faßberg geflossen“, so Schmidt.

Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an finanzschwache Kommunen gewährt. Gemeinden wie Faßberg haben damit die Möglichkeit, ihre Aufgaben finanziell abgesichert zu tragen und gleichzeitig die Chance, weiter vor Ort zu investieren. „Das Land hilft damit Faßberg solide und verlässlich bei der eigenverantwortlichen Entwicklung“, so Schmidt.

Eine weitere Entlastung der niedersächsischen Kommunen kündigt Maximilian Schmidt für den kommenden Monat an: „Der Landtag wird im Juli mit der Mehrheit der rot-grünen Koalition weitere Unterstützungen der Kommunen beschließen – darauf haben wir uns jetzt verständigt. Das betrifft insbesondere die Hilfe für die Städte und Gemeinden bei der Flüchtlingsunterbringung. Hier werden wir mit 40 Millionen Euro die Kommunen zusätzlich unterstützen“, so Schmidt, der zurzeit im Haushaltsausschuss des Landtages mit bei der Vorbereitung eines Nachtragshaushalts befasst ist. „Die Kostenpauschale für die Kommunen wird damit von jetzt rund 6.200 Euro auf 8.200 Euro erhöht – das bedeutet rund ein Drittel mehr Finanzhilfe für die Kommunen und wird enorme Entlastung bringen!“, ist der SPD-Politiker überzeugt.

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