Schmidt: BildungsChancenGesetz beschlossen – Schülerinnen und Schüler profitieren!

Das neue BildungsChancenGesetz sorge für bessere Bildung, mehr Bildungsgerechtigkeit und bessere Chancen für alle Schülerinnen und Schüler – davon ist der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt überzeugt: „Der Name ist Programm. Ich habe heute mit Freude und Überzeugung für das Gesetz gestimmt!“ Die rot-grüne Regierungskoalition hat dieses wichtige Gesetz am heutigen 3. Juni im Landtag gegen die Stimmen der Opposition verabschiedet. Kernpunkte darin sind das neue, moderne Abitur nach 13 Jahren für die Gymnasien in Niedersachsen und damit ein Ende des Schulstress durch Turbo-Abi, bessere Ganztagsschulen, die Gleichberechtigung der Gesamtschulen mit den anderen Schulformen im Land und die Abschaffung der Schullaufbahnempfehlung für Grundschüler.

Das Gesetz sei in der Beratung von einem bisher beispiellosen Dialogprozess begleitet worden. „Ob Landesschülerrat und Landeselternrat, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft oder der Verband Sonderpädagogik – die Zustimmung ist groß. Das ist eine grundlegende Legitimation für die wichtigen und richtigen Reformen im Bildungs- und Zukunftsland Niedersachsen. Übrigens: Wir haben damit genau das gesetzlich umgesetzt, womit wir seinerzeit vor der Wahl angetreten sind“, so Schmidt. „Wir sichern die Weiterentwicklung von Gymnasien und Gesamtschulen, wir machen Fortschritte bei der schulischen Inklusion, ohne die Beteiligten zu überfordern. Schulstruktur wird nicht mehr aus Hannover diktiert, sondern in eigener Verantwortung vor Ort in den Landkreisen entschieden – die kommunale Selbstverantwortung wird damit gestärkt.“ Für diese Verbesserungen investiert die SPD-geführte Regierungskoalition in der Legislaturperiode 2013-2018 mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich für Bildung. Der Etat für Bildung ist mit 5,3 Milliarden Euro allein für 2015 der größte Haushalt aller Ministerien.

Interessierte Eltern, Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte sowie alle Bürgerinnen und Bürger können sich über die Inhalte des neuen Schulgesetzes auf der Website der SPD-Landtagsfraktion unter www.spd-fraktion-niedersachsen.de informieren.

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